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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Wahlperiode 2018 - 2023)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.08.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde(Es liegt nichts vor.)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.06.2021	SI/2021/824	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Bußgeldverfahren in Corona-Zeiten(Lag bereits vor.)	VO/2021/10111	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Bußgeldverfahren in Corona-Zeiten	VO/2021/10111-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Fehlende Verkehrssicherung in Schulen und Kitas im 3. Schul- und Kitajahr der Pandemie: Haftungsfragen an die Lübecker Verwaltung/den Bürgermeister	VO/2021/10273	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort zur Anfrage BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Fehlende Verkehrssicherung in Schulen und Kitas im 3. Schul- und Kitajahr der Pandemie: Haftungsfragen an die Lübecker Verwaltung/den Bürgermeister	VO/2021/10273-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) Anfrage gem. §16 GeschO: Wohnraumumwandlung	VO/2021/10321	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage gem. § 16 GeschO: Anfrage zur Konzeption der neu eröffneten Medienwerkstatt	VO/2021/10336	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Anfrage BM Sascha Luetkens (DIE LINKE): gem. §16 GeschO: Ruhestand/Rente bei Vereinen und Verbände mit Budgetverträgen	VO/2021/10360	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	BM Thomas Misch (FREIE WÄHLER), Anfrage gem. §16 GO: Taxi-Stand Moislinger Allee	VO/2021/10371	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: COVID 19 Erkrankungen in Quarantäne	VO/2021/10370	zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Umgang mit Tauben in der Stadt, Umgang mit gemeldeten Verstößen gegen das Tierschutzgesetz	VO/2021/10386	zur Kenntnis genommen
Ö 6.9	BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: CO² Messgeräte	VO/2021/10387	zur Kenntnis genommen
Ö 6.10	BM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen): Anfrage gem. § 16 GO: Freie Kapazitäten in Aufnahmeeinrichtungen	VO/2021/10388	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer	VO/2020/09006-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2020/09006-02 Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer	2020/09006-02-02	abgelehnt
Ö 7.2	Fahrschein gegen Führerschein	VO/2021/09951	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	SPD, CDU u. Grüne: AT zu: "Fahrschein gegen Führerschein"	2021/09951-01-03	ungeändert beschlossen
Ö 7.2.2	BM Lothar Möller: Änderungsantrag zu Antrag von SPD- und CDU-Fraktion zu "Fahrschein gegen Führerschein"	2021/09951-01-01	abgelehnt
Ö 7.2.3	DIE LINKE Ergänzungsantrag zu VO/2021/09951-01 Antrag von SPD und CDU: "Fahrschein gegen Führerschein"(Die Fraktion zieht den Antrag zurück und schließt sich dem Antrag der SPD, CDU und Grüne (VO2021/09951-01-03) an.)	2021/09951-01-02	zurückgezogen
Ö 7.3	Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule	VO/2021/09972	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 2. Halbjahr	VO/2021/10242	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Radfahren in Grünanlagen erlauben	VO/2021/10261	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion zu "Radfahren in Grünanlagen erlauben"	VO/2021/10261-02	geändert beschlossen
Ö 7.5.2	DIE LINKE zu VO/2021/10261: Radfahren in Grünanlagen erlauben	VO/2021/10261-03	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen(Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung.)	VO/2021/10307	vertagt
Ö 7.7	Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)	VO/2021/10335	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2021/10335-01	überwiesen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt: Die Wahlen zu TOP 8.1-8.4 werden einzeln durchgeführt. Die Wahlen zu TOP 8.5 -8.7 werden enbloc erfolgen (Voraussetzung: Zu der Wahlvorlage zu TOP 8.7 wird die Dringlichkeit beschlossen))
Ö 8.1	Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)	VO/2021/10279	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk VII (St. Gertrud 2)	VO/2021/10280	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk X (Travemünde)	VO/2021/10281	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XII (Moisling)	VO/2021/10282	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	CDU - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege	VO/2021/10339	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2021/10355	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	CDU - Dringlichkeitsantrag: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Bauausschuss(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung entschieden. Der Ältestenrat empfiehlt die Dringlichkeit.)	VO/2021/10369	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Dringlichkeitsantrag: SPD: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2021/10409	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Dringlichkeitsantrag: SPD: Wahl in dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)	VO/2021/10410	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund	VO/2021/10114	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2021/10191	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016	VO/2021/10228	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014	VO/2021/10229	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018	VO/2021/10230	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2020	VO/2021/10252	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Wirtschaftsplan der EBL 2022	VO/2021/10257	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 111007 IT-Architektur/ IT-Service	VO/2021/10265	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10270	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand	VO/2021/10276	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6(Lag bereits vor.)	VO/2020/08799	zurückgezogen
Ö 10.1.1	Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6(Empfehlung der Ablehnung des Antrages.)	VO/2020/08799-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau(Lag bereits vor.)	VO/2021/09621	zurückgezogen
Ö 10.2.1	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau (Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09621)(Empfehlung der Ablehnung des Antrages.)	VO/2021/09621-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau(Lag bereits vor.)	VO/2021/09659	abgelehnt
Ö 10.3.1	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft: Fraktion Freie Wähler & GAL: Einrichtung eines Hortes an oder nahe der Grundschule Niederbüssau(Empfehlung der Ablehnung des Antrages.)	VO/2021/09659-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten(Lag bereits vor. Der Hauptausschuss hat die Beratung hierzu in seiner Sitzung am 24.08.2021 erneut vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Vertagung.)	VO/2021/10077	vertagt
Ö 10.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums(Lag bereits vor. Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung nicht die Dringlickeit erhalten.)	VO/2021/10221	abgelehnt
Ö 10.6	DIE LINKE, BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN und BM Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2021/10325 - Ausrufung der Hansestadt Lübeck zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen (LGBTIQ Freedome Zone)(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in die AG "sensible Themen")	VO/2021/10325-01	überwiesen
Ö 10.7	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Mobile und fest installierte Luftfilter- bzw. Luftreinigungsanlagen für Schulen, Kitas und Kindertagespflege(Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 10.15.)	VO/2021/10331	abgelehnt
Ö 10.7.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/10331 Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Mobile und fest installierte Luftfilter- bzw. Luftreinigungsanlagen für Schulen, Kitas und Kindertagespflege	VO/2021/10331-01	abgelehnt
Ö 10.8	Die Unabhängigen: Neues Buddenbrookhaus muss Denkmalschutz respektieren(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Vertagung.)	VO/2021/10337	vertagt
Ö 10.9	Austauschantrag: CDU, SPD + FDP - Informationen zum Fortschritt der Digitalisierung	VO/2021/10344-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Die Unabhängigen: Grünschnitt kostenlos in Niemark annehmen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Werkausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2021/10345	überwiesen
Ö 10.11	DIE LINKE: Prüfantrag - Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2021/10346	überwiesen
Ö 10.12	AfD - Begrüßungsgeld für Neugeborene(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2021/10349	überwiesen
Ö 10.13	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bereitstellung von technischem Equipment für Hybridsitzungen im Rathaus(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig bei 2 Enthaltungen Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2021/10350	überwiesen
Ö 10.14	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Hansestadt Lübeck sauber halten(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung.)	VO/2021/10351	überwiesen
Ö 10.15	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10352 Luftfilter für die Lübecker Schulen und Kitas	VO/2021/10352-01	abgelehnt
Ö 10.16	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: LÜMO barrierefrei(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2021/10353	überwiesen
Ö 10.17	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig bei 14 Enthaltungen Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung.)	VO/2021/10357-01	überwiesen
Ö 10.18	DIE LINKE: Zusätzliche Mittel für Vereine und Verbände mit Budgetverträgen bei Personalübergang aus Alters- und/oder Krankheitsgründen(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.)	VO/2021/10359	überwiesen
Ö 10.19	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Unabhängigen: Aufnahme von Ortskräften, Mädchen und Frauen aus Afghanistan(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung entschieden. Der Ältestenrat empfiehlt nicht die Dringlichkeit.)	VO/2021/10391	vertagt
Ö 10.20	Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Lübecker Bündnis für Ausbildung(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt nicht die Dringlichkeit.)	VO/2021/10403	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 17.06.2021	SI/2021/824
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sibethstraße
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holländerkoppel
N 15.4	Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Moislinger Allee 66a
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 26.08.2021

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