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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 20.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohner:innenfragestunde(Es liegt keine Anfrage vor.)
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021	SI/2021/820
Ö 4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM Andre Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Runder Tisch Hausmeisterdienste (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.03.2021 - VO/2021/10069)	VO/2021/10069	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM André Kleyer & AM Andreas Schulze (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schwimmunterricht bei Öffnung von Schwimmbädern priorisieren (Sitzung des Schul- und Sportausschusses 18.03.2021 - VO/2021/09857)(Der Antrag ist zurückgezogen!)	VO/2021/09857-01	zurückgezogen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen(Lag bereits vor.)	VO/2021/09924	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort auf die Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen	VO/2021/09924-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz(Lag bereits vor.)	VO/2021/09884	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort zur Anfrage BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz	VO/2021/09884-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	BM Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. § 16 GeschO - : Raumlüftungsgeräte	VO/2021/10043	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	BM Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GeschO : Klimaschutzmaßnahmen 2020/2021 - Ampelschaltung	VO/2021/10066	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gemäß § 16 GeschO zu den Budgetverträgen in KiTas	VO/2021/10092	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Bußgeldverfahren in Corona-Zeiten	VO/2021/10111	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Grabriele Friemer (Die Unabhängigen):Aufnahme von Geflüchteten aus Moria	VO/2021/10126	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Wohnungsmarktbericht 2020(Lag bereits vor. Die Fachausschüsse haben den Bericht zwischenzeitlich zur Kenntnis genommen.)	VO/2020/09552	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Ganzheitliche Überplanung des Priwalls	VO/2020/09598	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2020/2021	VO/2021/09723	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung.)	VO/2021/09736	vertagt
Ö 7.5	Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung	VO/2021/09777	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck	VO/2021/09802	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Vermeidung von sogenannten Angsträumen	VO/2021/09864	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2019-2020	VO/2021/09870	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	E-Bike-Garage	VO/2021/09929	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt	VO/2021/09936	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge	VO/2021/09958	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12	Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020	VO/2021/09986	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1	Die Linke: Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 10.14)	VO/2021/09908	vertagt
Ö 8.2	Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/10064: Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung	VO/2021/10064-01	geändert beschlossen
Ö 8.3	Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss(Die Fraktion zieht diesen Antrag zurück.)	VO/2021/10076	zurückgezogen
Ö 8.4	SPD: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2021/10078	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.1	SPD: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2021/10088	ungeändert beschlossen
Ö 8.4.2	SPD: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2021/10089	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	CDU: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung	VO/2021/10093	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2021/10094	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit.)	VO/2021/10123	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Vorlage eines neuen Berichts.)	VO/2020/08956	vertagt
Ö 9.2	Kulturentwicklungsleitlinien(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Beschlussfassung in der Fassung des Kulturausschusses.)	VO/2020/09394	geändert beschlossen
Ö 9.3	Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck	VO/2020/09608	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616	geändert beschlossen
Ö 9.4.1	Beirat für Senior:innen: Antrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-07	abgelehnt
Ö 9.4.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/8082-03 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Einführung eines 365-Euro-Tickets noch 2020(Dieser Antrag wurde am 26.09.2019 vertagt bis zur Vorlage eines entsprechenden Gutachtens.Die Fraktion Die Unabhängigen schließt sich dem Antrag an.Der Antrag ist zurückgezogen!)	2019/08082-03-01	zurückgezogen
Ö 9.4.3	CDU + SPD: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-09	ungeändert beschlossen
Ö 9.4.4	AfD-Fraktion: Änderungsantrag zu VO 2020/09616 - Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09616-10	abgelehnt
Ö 9.4.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2020/09616-09 CDU + SPD: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen	2020/09616-09-01	abgelehnt
Ö 9.5	Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617	geändert beschlossen
Ö 9.5.1	CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617-04	ungeändert beschlossen
Ö 9.5.2	Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09617: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	VO/2020/09617-05	abgelehnt
Ö 9.5.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09617-04 CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen	2020/09617-04-01	abgelehnt
Ö 9.6	Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel	VO/2021/09632	ungeändert beschlossen
Ö 9.6.1	Empfehlung des Bauausschusses zur Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09632) betr. Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel	VO/2021/09632-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig	VO/2021/09717	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Hansestadt Lübeck	VO/2021/09885	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2019	VO/2021/09894	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014	VO/2021/09895	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2019	VO/2021/09906	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016	VO/2021/09910	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung der Jahresabschlüsse 2012-2015	VO/2021/09917	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH	VO/2021/09918	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Abberufung eines Rechnungsprüfers	VO/2021/09922	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT	VO/2021/09984	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2021/09990	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Beschlussfassung in der Fassung des Bauausschusses.)	VO/2021/10025	geändert beschlossen
Ö 9.19	Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen(Dieser Tagesordnungspunkt kann nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder der Bürgerschaft nichtöffentlich beraten werden.Die Zuordnung vorab zu TOP 9.19 erfolgte versehentlich, da es sich hierbei um einen Platzhalter handelte. Siehe hierzu TOP 15.10.)
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf(Lag bereits vor.)	VO/2021/09663	abgelehnt
Ö 10.1.1	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler & GAL - Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler:innen mit Bedarf (Sitzung der Bürgerschaft 25.02.2021 - VO/2021/09663)(Ablehnende Empfehlung.)	VO/2021/09663-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik(Lag bereits vor.Gemeinsame Beratung mit TOP 10.3, da es sich um die Empfehlung zu diesem Antrag handelt.)	VO/2021/09676	zurückgezogen
Ö 10.3	Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09676), betr. Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik(Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.2.)	VO/2021/09676-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen(Lag bereits vor.)	VO/2021/09887	abgelehnt
Ö 10.4.1	Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (VO/2021/09887)(Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.4)	VO/2021/09887-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt(Lag bereits vor.)	VO/2021/09888	ungeändert beschlossen
Ö 10.5.1	Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsauftrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (VO/2021/09888)(Zustimmende Empfehlung zu TOP 10.5)	VO/2021/09888-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark(Lag bereits vor.)	2021/09658-01-01	abgelehnt
Ö 10.6.1	Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die Bürgerschaft zum BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark(Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.6)	1/09658-01-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen(Lag bereits vor.)	2021/09759-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.7.1	Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die Bürgerschaft zum FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen(Zustimmende Empfehlung zu TOP 10.7)	1/09759-01-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10008	überwiesen
Ö 10.8.1	BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10128	überwiesen
Ö 10.9	FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10033	überwiesen
Ö 10.10	Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10038	überwiesen
Ö 10.11	Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Schul-und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2021/10039-01	überwiesen
Ö 10.11.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Schul-und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	1/10039-01-01-01	überwiesen
Ö 10.12	Fraktion Freie Wähler & GAL: Kostenlose Masken für Lübecker Schulen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10040	überwiesen
Ö 10.13	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen! Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2021/10052	überwiesen
Ö 10.14	Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Thomas Misch FW&GAL: "Ergänzung des Lübecker Public Corprate Governance Kodex" in der Beschlussfassung der Bürgerschaft vom 26.06.2014(Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 8.1)	VO/2021/10065	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Gleichstellungsausschuss (Hauptausschuss) zur abschließenden Behandlung.Die Bürgerschaft beschließt zusätzich Überweisung in den USO.)	VO/2021/10067	überwiesen
Ö 10.16	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10075	überwiesen
Ö 10.17	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10074	überwiesen
Ö 10.17.1	BM Antje Jansen (GAL) Ergänzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10074-01	überwiesen
Ö 10.18	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2021/10077	überwiesen
Ö 10.19	Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Jugendhilfeausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10079-01	überwiesen
Ö 10.20	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Schul- und Sportausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10080-01	überwiesen
Ö 10.21	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10081-01	überwiesen
Ö 10.22	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradförderung(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10082-01	überwiesen
Ö 10.22.1	DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: AT zu Ergänzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradförderung(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)	1/10082-01-01-01	überwiesen
Ö 10.23	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Behandlung.)	VO/2021/10083-01	überwiesen
Ö 10.24	Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Gespräche mit dem Aufsichtsrat der Sana-Klinik Lübeck(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Die Antragstellerin zieht den Antrag im Ältestenrat zurück.)	VO/2021/10125	zurückgezogen
Ö 10.25	Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorfälle(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich nicht die Dringlichkeit. Der Ältestenrat empfiehlt weiterhin, im Hauptausschuss möge ein Verfahren erarbeitet werden, in dem der künftige Umgang mit sensiblen Themen geregelt wird.)	VO/2021/10143	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021	SI/2021/820
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg
N 15.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Reetweg
N 15.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße
N 15.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße
N 15.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg
N 15.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Grönauer Baum
N 15.9	Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Übernahme von Projektsteuerungskosten
N 15.10	Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 20.05.2021

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