Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 45. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 09.03.2021

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021	SI/2021/802	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Aktueller Sachstand Versorgung Schüler*innen mit digitalen Endgeräten	VO/2021/09839	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Unterstützung für junge erwachsene Migranten	VO/2021/09859	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Einführung einer Mängelmelder-App
Ö 3.5	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Umsetzung des Antrages: Trauungen live im Internet übertragen (VO/2021/09675)
Ö 3.6	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Durchführung der Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Atomkraftwerken
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Tagungsort des Hauptausschusses
Ö 3.8	NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße/Gerade Querstraße
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH	VO/2021/09760	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor(Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2020/09463	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Kulturentwicklungsleitlinien(Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2020/09394	vertagt
Ö 5.2	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff.	VO/2021/09729	vertagt
Ö 5.3	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup	VO/2021/09733	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz(Zurückgestellt am 23.02.21 (keine Dringlichkeit erhalten))	VO/2021/09763	abgelehnt
Ö 7.2	AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren	VO/2021/09794	überwiesen
Ö 7.3	Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling	VO/2021/09837	überwiesen
Ö 7.4	Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/09860	überwiesen
Ö 7.5	Dringlichkeitsantrag der AM-Mitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Schnelltests für Lübeck(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/09867	abgelehnt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021	SI/2021/802
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht IV/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 23.02.21 öffentl. Teil			öffentlich	160,2 kB

Hauptausschuss - 09.03.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen