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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Werkausschusses EBL

Gremium:: Werkausschuss EBL

Datum:: Do., 12.11.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 2.1	Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte 11-15 können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden.
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018 - öffentl. Teil	SI/2018/289
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.1.1	Status zur Entsorgung von Abbruchabfällen aus kerntechnischen Anlagen in Schleswig-Holstein
Ö 4.1.2	Neu: Öffentliche Toiletten
Ö 4.2	Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1	Verschiedenes
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wirtschaftsplan der EBL 2021	VO/2020/09239	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	VO/2020/09390	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/2020/09387	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09388	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09407	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Thematik Deponieerweiterung Deponie Niemark	VO/2020/09290-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Werkausschuss EBL - 12.11.2020

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