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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 26.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde(Es liegen bisher Fragen zur Einwohnerfragstunde vor zu den Themen:Gewerberäume für Handwerker, Stellenplan, Stadttauben, Deponie Niemark)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2020	SI/2020/657
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)(Lag bereits vor.Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in den Januar.)	VO/2020/09309-01	vertagt
Ö 5.1.1	Empfehlung des Ausschuss für Soziales zum Antrag des Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)(Zustimmende Empfehlung.)	2020/09309-01-01	vertagt
Ö 5.2	Beirat für Senior:innen: Gehwege(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in den Januar.)	VO/2020/09502	vertagt
Ö 5.3	Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses: finanzielle Unterstützung der offenen Kinder- und Jugendarbeit für digitale Arbeit(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2020/09556	geändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme der Anfragen und Antworten en bloc.)
Ö 6.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE)(Die Anfrage hierzu erfolgte im Hauptausschuss.)	VO/2020/09298-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) - Teil II(Die Anfrage hierzu erfolgte im Hauptausschuss.)	VO/2020/09298-02	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. §16 GO: Wirtschaftliche Folgen für die Hansestadt Lübeck wg. Kohlekraftwerk Lünen(Lag bereits vor.)	VO/2020/09341	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Antwort auf die Anfrage von Thomas Misch (Freie Wähler) gem. §16 GO: Wirtschaftliche Folgen für die Hansestadt Lübeck wg. Kohlekraftwerk Lünen	VO/2020/09341-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Anfrage BM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gemäß §16 GO: Fahrradverleihsystem für Lübeck	VO/2020/09538	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Antje Jansen (GAL): Parkregelung in der Virchowstraße(Lag bereits vor.)	VO/2020/09197	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4.1	Antwort auf Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Antje Jansen (GAL): Parkregelung in der Virchowstraße	VO/2020/09197-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Flächen für Skater	VO/2020/09561	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	BM Antje Jansen: Anfrage gem. §16 GO zu BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Bedarf Krippenplätze	VO/2019/08426-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Bericht zur Reduzierung der Schließzeiten im System Ganztag: Konzept zur Ferienbetreuung für Schulkinder	VO/2020/09400	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Bericht zum Bau einer Mehrzweckhalle und einer neuen Sporthalle (Anträge VO/2018/05654 i.V.m. VO/2018/05711)	VO/2020/08641	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems für die Lübecker Bürgerschaft	VO/2020/09421	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Einführung von Liveübertragungen und Aufzeichnungen der Sitzungen der Bürgerschaft	VO/2020/09429	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung en bloc für die Tagesordnungspunkte 8.3 bis 8.9 und 8.13 (bei erhalt der Dringlichkeit).Die Tagesordnungspunkte 8.1 und 8.2. werden vorgezogen und im Anschluss an TOP 4 behandelt.)
Ö 8.1	SPD - Wahl und Verpflichtung einer Stadtpräsidentin	VO/2020/09507	abgelehnt
Ö 8.2	CDU - Wahl und Verpflichtung eines Stadtpräsidenten	VO/2020/09520	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	FDP - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss	VO/2020/09467	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	FDP - Wahl zum Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss	VO/2020/09468	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	SPD: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2020/09528	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	SPD: Wahl eines Vorsitzenden für den Ausschuss für Soziales	VO/2020/09529	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	SPD: Wahl in den Ausschuss für Wirtschaft und KBT	VO/2020/09530	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	SPD: Austauschantrag: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2020/09531-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	SPD: Austauschantrag: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss	VO/2020/09532-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	SPD: Wahl in den Hauptausschuss(Die SPD-Fraktion zieht diesen Antrag zurück.)	VO/2020/09533	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Jugendrings	VO/2020/09281	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrant:innen	VO/2020/09447	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wahl in den Ältestenrat(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit.)	VO/2020/09548	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)(Lag bereits vor.Gemeinsame Beratung 9.1 und 10.12, 10,12,1 wird beschlossen.)	VO/2020/09140	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Wirtschaftsplan der EBL 2021	VO/2020/09239	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	VO/2020/09387	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09388	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung	VO/2020/09390	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Neufassung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2020/09416	ungeändert beschlossen
Ö 9.6.1	Änderungsantrag Die Unabhängigen zur VO/2020/9416: Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2020/09416-01	abgelehnt
Ö 9.7	Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebührim Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde	VO/2020/09274	ungeändert beschlossen
Ö 9.7.1	AfD: Änderungsantrag zu VO/2020/09274 - Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde	VO/2020/09274-02	abgelehnt
Ö 9.7.2	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09274: Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde	VO/2020/09274-03	abgelehnt
Ö 9.8	Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit	VO/2020/09440	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Vergabe zum Aufbau und Betrieb der Smart City Plattform - Die Basisinfrastruktur der Smart City Region Lübeck	VO/2020/09402	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur	VO/2020/09238	geändert beschlossen
Ö 9.10.1	AT der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09238-01: Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09238: Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung derentsprechenden Infrastruktur	2020/09238-01-01	abgelehnt
Ö 9.10.2	CDU + SPD - Ergänzungsantrag zu: Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur	VO/2020/09238-02	geändert beschlossen
Ö 9.11	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe	VO/2020/09332	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2020 bis 2022	VO/2020/09357	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000 Euro für das Jahresprogramm 2021 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2020/09439	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Falkenstraße	VO/2020/09405	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG	VO/2020/09444	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.	VO/2020/09446	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Bestellung einer Rechnungsprüferin	VO/2020/09393	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Beitritt der Travenetz GmbH zu dem Verein "Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)"	VO/2020/09334	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Beitritt zum Verein "RAD.SH - Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V."	VO/2020/09454	ungeändert beschlossen
Ö 9.20	Beteiligung der NAH.SH GmbH an der Deutschlandtarifverbundgesellschaft mbH	VO/2020/09422	ungeändert beschlossen
Ö 9.21	Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und Ihrer Vertreter:innen für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen des Flurbereinigungsgerichts	VO/2020/09392	ungeändert beschlossen
Ö 9.22	II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 92 - Große Kiesau"	VO/2020/09423	ungeändert beschlossen
Ö 9.23	IV. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 1, 5, 6, 7, 8 tlw. - Große Burgstraße"	VO/2020/09424	ungeändert beschlossen
Ö 9.24	II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 95 tlw., 97, 98, 100 tlw. - An der Untertrave/Hansahafen"	VO/2020/09425	ungeändert beschlossen
Ö 9.25	II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 94 - Alsheide"	VO/2020/09426	ungeändert beschlossen
Ö 9.26	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2019(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Abstimmung en bloc über die Vorlagen, die die Feststellungen der Jahresbeschlüsse beinhalten (TOP 9.26 bis 9.34))	VO/2020/09254	ungeändert beschlossen
Ö 9.27	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09314	ungeändert beschlossen
Ö 9.28	Feststellung Jahresabschlüsse 2014 und 2015 der Stiftung "Haus der Jugend"	VO/2020/09328	ungeändert beschlossen
Ö 9.29	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stiftung "Haus der Jugend"	VO/2020/09330	ungeändert beschlossen
Ö 9.30	Feststellung Jahresabschlüsse 2016 und 2017 der Stiftung "Haus der Jugend"	VO/2020/09329	ungeändert beschlossen
Ö 9.31	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der "Stiftung Heiligen-Geist-Hospital"	VO/2020/09339	ungeändert beschlossen
Ö 9.32	Feststellung Jahresabschlüsse 2013 und 2014 der Stiftung "Vereinigte Testamente"	VO/2020/09343	ungeändert beschlossen
Ö 9.33	Feststellung Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"	VO/2020/09344	ungeändert beschlossen
Ö 9.34	Feststellung Jahresabschlüsse 2014 bis 2016 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"	VO/2020/09345	ungeändert beschlossen
Ö 9.35	Weiterführung der städtischen Förderung für das MGH Eichholz im Projektzeitraum 2021 - 2028(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsameBeratung mit TOP 10.14.)	VO/2020/09500	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung(Der Antrag wurde von der Fraktion am 20.11.2020 zurückgezogen.)	VO/2020/09174	zurückgezogen
Ö 10.1.1	Beratungsergebnis des Ausschuss für Soziales zum Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung(Erledigt, da der Referenzantrag zurückgezogen wurde.)	VO/2020/09174-01	zurückgezogen
Ö 10.1.2	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung(Erledigt, da der Referenzantrag zurückgezogen wurde.)	VO/2020/09174-02	zurückgezogen
Ö 10.2	Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde(Der Antrag wurde durch Herrn Stolzenberg im Ältestenrat zurückgezogen.)	VO/2020/09180	zurückgezogen
Ö 10.2.1	Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" - Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde(Erledigt, da der Referenzantrag zurückgezogen wurde.)	VO/2020/09180-01	zurückgezogen
Ö 10.3	Freie Wähler & GAL AT zu VO/2020/09191: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network(Lag bereits vor.)	VO/2020/09191-01	geändert beschlossen
Ö 10.3.1	Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum AT VO/2020/09191-01 von Freie Wähler & GAL: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network	2020/09191-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben(Lag bereits vor.)	VO/2020/09194	geändert beschlossen
Ö 10.4.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD:-Fraktion (Bürgerschaft am 27.08.2020 - VO/2020/09194), betr. Radfahren in Grünanlagen erlauben(Empfehlung: Zustimmend)	VO/2020/09194-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	CDU + SPD: Sonnentag in Coronazeiten(Lag bereits vor.)	VO/2020/09245	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Die Unabhängigen: Kein freigemessener Bauschutt aus Kernkraftwerken nach Niemark(Lag bereits vor.)	VO/2020/09364	abgelehnt
Ö 10.6.1	SPD, CDU und FW/GAL: Änderungsantrag zu VO/2020/09364 "Kein freigemessener Bauschutt aus Kernkraftwerken nach Niemark"	VO/2020/09364-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und in den Bauausschuss.)	VO/2020/09409	überwiesen
Ö 10.8	BM Möller: Aufstellung eines Spiegelzeltes für kulturelle Anlässe und Darbietungen in Travemünde	VO/2020/09469	vertagt
Ö 10.9	BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen	VO/2020/09470	vertagt
Ö 10.10	Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen: AT Kein Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße	VO/2020/09476-01	vertagt
Ö 10.11	DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - AT zu VO/2020/09501: Versorgung Obdachlose während der Corona-Einschränkungen (Lockdown)	VO/2020/09501-01	geändert beschlossen
Ö 10.12	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine Entgelterhöhung für Bewohner:innen der städtischen Senior:inneneinrichtungen (SIE)	VO/2020/09504	abgelehnt
Ö 10.12.1	SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Keine Entgelterhöhung für Bewohner:innen der städtischen Senior:inneneinrichtungen (SIE)"	VO/2020/09504-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	AT BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/09505 Durchsetzung Feuerwerksverbote an Silvester	VO/2020/09505-01	zurückgezogen
Ö 10.13.1	SPD + CDU Änderungsantrag zu VO/2020/095ß5-01 - Durchsetzung Feuerwerksverbote an Sylvester(Die Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen schließen sich dem Antrag anDer Antrag wurde während der Sitzung zu Protokoll gegeben.)		ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Austauschantrag - CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen, Die Linke, FW & GAL, BM Lothar Möller (BfL): Weiterführung der städtischen Förderung für das MGH Eichholz(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsameBeratung mit TOP 9.35)	VO/2020/09521-01	zurückgezogen
Ö 10.15	Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke: AT Hilfeleistungen für die Veranstaltungsbranche(Der Ältestenrat empfiehlt, den Antrag in den Ausschuss für Kultur undDenkmalpflege sowie den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen.)	VO/2020/09535-01	überwiesen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2020	SI/2020/657
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 15.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 15.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Clara-Zetkin-Weg
N 15.6	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 26.11.2020

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