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Grunddaten

Betreff:: 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 27.08.2020

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde(Es liegen zwei Einwohner:innenfragen vor zu den Themen:- Einzeltarife des ÖPNV vergünstigen- Bürger:innenbeteiligung zu den Klimaschutzmaßnahmen der Hansestadt Lübeck)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2020	SI/2020/654	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 5.1	Empfehlung des Hauptausschusses zum Dringlichkeitsantrag - AM Prieur: Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Aussengastronomie im Jahr 2020	VO/2020/08950-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1	Anfrage von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Vollzug der StVO	VO/2020/09094	ungeändert beschlossen
Ö 6.1.1	Antwort zu Anfrage von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Vollzug der StVO	VO/2020/09094-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Antje Jansen (GAL): Parkregelung in der Virchowstraße	VO/2020/09197	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Anfrage gem. § 16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Abfälle aus Atomkraftwerken auf der Deponie Niemark	VO/2020/09202	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen	VO/2020/09234	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Auslaufende Erbbaurechte	VO/2020/09242	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Faire kommunale Beschaffung	VO/2020/09243	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Anfrage gem. §16 GO des BM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorsorgemaßnahmen zu hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung	VO/2020/09249	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Kerndaten zu Bildung in Lübeck	VO/2020/08949	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Organisatorische Umsetzung des Rahmenkonzeptes Digitale Strategie	VO/2020/09004	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Stärkung des Bereichs Informationstechnik als Basis für eine moderne, digitale Verwaltung	VO/2020/09005	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen	VO/2020/09014	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09014: Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen	VO/2020/09014-02	abgelehnt
Ö 7.4.2	SPD + CDU Antrag zu VO/2020/09014 Schaffung von bezahlbarem Wohnraum	VO/2020/09259	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen	VO/2020/09069	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die TOP 8.2 - 8.10 enbloc zu behandeln und abzustimmen. Die TOP 8.1, 8.11 und 8.12 sind nacheinander einzeln zu beraten und abzustimmen.)
Ö 8.1	Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig diesen TOP vorgezogen nach TOP 4 zu behandeln.)
Ö 8.1.1	Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung	VO/2020/09240	abgelehnt
Ö 8.1.2	Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung	VO/2020/09246	abgelehnt
Ö 8.1.3	SPD, CDU, FW&GAL: Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung	VO/2020/09227	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.4	Die Unabhängigen: Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung	VO/2020/09251	abgelehnt
Ö 8.2	Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2020/09095	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege	VO/2020/09164	ungeändert beschlossen
Ö 8.3.1	DIE LINKE: AT zu VO/2020/09139: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege	VO/2020/09139-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	DIE LINKE: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2020/09179	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	SPD: Wahl in den Werkausschuss EBL	VO/2020/09183	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	CDU: AT zu VO/2020/09184 - Wahl in den Bauausschuss	VO/2020/09218	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2020/09185	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	DIE LINKE: Wahl in den Hauptausschuss	VO/2020/09186	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	DIE LINKE: Wahl in den Ältestenrat	VO/2020/09187	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Die Unabhängigen: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	VO/2020/09188	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Berufung eines beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Bereiches Jugendarbeit	VO/2020/09110	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	SPD: Austauschantrag zu "Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)"	VO/2020/09178-01	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien	VO/2020/08664	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/08664 Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien	VO/2020/08664-01	abgelehnt
Ö 9.2	Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)	VO/2020/08959	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO in Vbg. mit § 4 der Haushaltssatzung zur Abrechnung von Straßenreinigungsgebühren für fiskalische Grundstücke und Allgemeines Interesse für das Jahr 2020	VO/2020/09058	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Vorlage zur über- und außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maßnahmen Oberschule zum Dom Erneuerung Chemie und Erneuerung Physik in Höhe von 464.955,74 Euro.	VO/2020/09121	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Abberufung eines Rechnungsprüfers	VO/2020/09067	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2020/09115	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Support und Wartung der IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen	VO/2020/09089	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)	VO/2020/09143	vertagt
Ö 9.9	Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS(Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/2020/09130	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 19.06.2017	VO/2020/09074	ungeändert beschlossen
Ö 9.10.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09074: Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 19.06.2017	VO/2020/09074-01	abgelehnt
Ö 10	Anträge der Fraktionen
Ö 10.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung(Lag bereits vor.)	VO/2020/08548	geändert beschlossen
Ö 10.1.1	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr. Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08548)(Empfehlung der Annahme in ergänzter Fassung.)	VO/2020/08548-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.2	CDU + SPD: Änderungsantrag zu - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung(Bei diesem Antrag handelt es sich um einen Ergänzungsantrag, nicht um einen Änderungsantrag.)	VO/2020/08548-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	SPD + CDU: Austauschantrag zu: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern(Lag bereits vor. Die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Die Unabhängigen, FDP, Die LINKE und Freie Wähler/GAL schließen sich dem Antrag an.)	VO/2020/08672-03	ungeändert beschlossen
Ö 10.2.1	FDP - Ergänzungsantrag zu Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern(Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)	VO/2020/08672-01	zurückgezogen
Ö 10.2.2	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/08672:Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern(Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)	VO/2020/08672-02	zurückgezogen
Ö 10.3	DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08714 "Finanzierung des ePunkt e.V."(Lag bereits vor.)	VO/2020/08714-01	abgelehnt
Ö 10.4	SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!(Lag bereits vor.)	VO/2020/08787	ungeändert beschlossen
Ö 10.4.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08787), betr. Heimat schützen - Siedlungen erhalten!(Empfehlung der Annahme.)	VO/2020/08787-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/08787 Heimat schützen - Siedlungen erhalten!	VO/2020/08787-02	abgelehnt
Ö 10.5	Fraktion Freie Wähler und GAL, Der Umwelt zuliebe: Dosenpfand im Grenzhandel einführen(Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)	VO/2020/08804	zurückgezogen
Ö 10.6	Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag(Lag bereits vor.)	VO/2020/08805	überwiesen
Ö 10.6.1	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler und GAL betr. bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/202008805)(Empfehlung der Ablehnung.)	VO/2020/08805-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr(Lag bereits vor.)	VO/2020/08806	geändert beschlossen
Ö 10.7.1	Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08806), betr. Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr.(Empfehlung der Annahme in geänderter und ergänzter Fassung.)	VO/2020/08806-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee(Lag bereits vor.)	VO/2020/08807	ungeändert beschlossen
Ö 10.8.1	Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses (federführend) zum interfraktionellen Antrag der SPD+CDU (Sitzung der Bürgerschaft am 27.05.2020 - VO/2020/08807), betr. Umweltschutzmaßnahmen MoislingerAllee(Empfehlung der Annahme.)	VO/2020/08807-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9	CDU und SPD: Smart Facility(Lag bereits vor.)	VO/2020/08809	ungeändert beschlossen
Ö 10.9.1	Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag CDU und SPD (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08809), betr. Smart Facility(Empfehlung der Annahme.)	VO/2020/08809-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.10	CDU: Parkgarage für Fahrräder(Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)	VO/2020/08811	zurückgezogen
Ö 10.10.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08811), betr. Parkgarage für Fahrräder(Ohne Votum des Ausschusses)	VO/2020/08811-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11	Die Unabhängigen: Vorsorgemaßnahmen Smart City(Lag bereits vor.)	VO/2020/08813	abgelehnt
Ö 10.11.1	Empfehlung des Hauptausschusses betr. Überweisungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen betr. Vorsorgemaßnahmen Smart City(Empfehlung der Ablehnung.)	VO/2020/08813-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.12	Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen(Lag bereits vor.)	VO/2020/08922	geändert beschlossen
Ö 10.12.1	Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - Vorlage: VO/2020/08922)(Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag der Verwaltung als Arbeitsmaterial zur Verfügung zu stellen.)	VO/2020/08922-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.13	DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"(Der Antrag hat in der Mai-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Werkausschuss zur weiteren Bearbeitung im Rahmen des entstehenden Konzepts.)	VO/2020/08955	überwiesen
Ö 10.13.1	Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt"(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Werkausschuss zur weiteren Bearbeitung im Rahmen des entstehenden Konzepts.)	VO/2020/08955-01	überwiesen
Ö 10.14	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung.)	2019/07727-01-03	vertagt
Ö 10.15	DIE LINKE: Sonderausschuss sozialer Wohnungsbau(Lag bereits vor.)	VO/2020/08977	abgelehnt
Ö 10.16	AfD: Austauschantrag zu VO/2020/08979 AfD - Zuzugsstopp für Lübeck(Lag bereits vor.)	VO/2020/08979-01	abgelehnt
Ö 10.17	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fahrrad-Service-Stationen für Lübeck(Lag bereits vor.)	VO/2020/08999	ungeändert beschlossen
Ö 10.18	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer(Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09006	überwiesen
Ö 10.19	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung(Lag bereits vor.)	VO/2020/09007	ungeändert beschlossen
Ö 10.19.1	SPD+CDU: Änderungsantrag zu BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN "Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung"(Lag bereis vor.)	VO/2020/09007-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.19.2	Ergänzungsantrag der FDP zum SPD+CDU Änderungsantrag "Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung" (VO/2020/09007-01)	VO/2020/09258	ungeändert beschlossen
Ö 10.20	FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken(Lag bereits vor.)	VO/2020/09019	vertagt
Ö 10.20.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09019 FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken	VO/2020/09019-01	vertagt
Ö 10.21	FDP: Organisation einer Kunst-Verkaufsausstellung(Lag bereits vor.)	VO/2020/09020	vertagt
Ö 10.22	FREIE WÄHLER & GAL: Sicherstellung von Homeschooling(Der Antrag hat in der Juni-Sitzung die Dringlichkeit erhalten, wurde aber aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit nicht mehr beraten.)	VO/2020/09055	vertagt
Ö 10.22.1	FREIE WÄHLER & GAL: AT zu VO/2020/09055 Sicherstellung von Homeschooling	VO/2020/09055-01	vertagt
Ö 10.23	FDP: Maßnahmen zur Sicherung bzw Bergung der Munitionsaltlasten in der Lübecker Bucht(Der Antrag hat in der Juni-Sitzung die Dringlichkeit erhalten, wurde aber aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit nicht mehr beraten.)	VO/2020/09059	vertagt
Ö 10.24	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kein Rassismus in Lübeck(Dieser Antrag hat in der Juni-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.)	VO/2020/09047	vertagt
Ö 10.25	AT zum interfraktionellen Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen, Die Linke VO/2020/09060: Eilantrag der freien Theater auf Corona-Soforthilfe(Der Antrag hat in der Juni-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.Im Austauschantrag wurde der Betreff hinzugefügt. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)	VO/2020/09215	zurückgezogen
Ö 10.26	(BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2020/09172 Print- und Online- Klimasparbuch für Lübeck 2021(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09172-01	überwiesen
Ö 10.27	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Soziales (federführend) und Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09174	überwiesen
Ö 10.28	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt	VO/2020/09176-02	vertagt
Ö 10.29	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese	VO/2020/09177	vertagt
Ö 10.29.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09177 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese	VO/2020/09177-01	vertagt
Ö 10.30	Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Werkausschuss zur weiteren Bearbeitung im Rahmen des entstehenden Konzepts.)	VO/2020/09180	überwiesen
Ö 10.31	AT zur VO/2020/09181 Die Unabhängigen und Bündnis 90/Die Grünen: Corona-Soforthilfe für Solokulturschaffende	VO/2020/09255	vertagt
Ö 10.32	Freie Wähler & GAL: Kriminalpräventiver Rat - Einrichtung und Besetzung einer Personalstelle(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Haushaltssitzung.)	VO/2020/09189	vertagt
Ö 10.33	BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926)(Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft im Rahmen der Haushaltsberatung.)	VO/2020/09190	überwiesen
Ö 10.34	SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09194	überwiesen
Ö 10.35	Freie Wähler & GAL AT zu VO/2020/09191: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09191-01	überwiesen
Ö 10.36	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zum Dringlichkeitsantrag Neues Konzept Clemensstraße	VO/2020/09232-01	vertagt
Ö 10.37	CDU + SPD: Dringlichkeitsantrag - Sonnentag in Coronazeiten(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Dringlichkeit.)	VO/2020/09245	vertagt
Ö 10.38	CDU + SPD: Dringlichkeitsantrag - Erweiterung der Strandsatzung(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Dringlichkeit.)	VO/2020/09248	vertagt
Ö 10.38.1	Ergänzungsantrag der FDP zum Dringlichkeitsantrag der CDU + SPD - Erweiterung der Strandsatzung (Vorlage - VO/2020/09248)	VO/2020/09257	vertagt
Ö 10.39	Freie Wähler & GAL: Dringlichkeitsantrag - Geschwisterermäßigung neu regeln(Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Dringlichkeit. Der Ältestenrat empfiehlt weiterhin die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der anschließenden Behandlung in der Bürgerschaft.)	VO/2020/09252	vertagt
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2020	SI/2020/654
N 12	Anträge der Fraktionen
N 12.1	Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg
N 15.2	Verkauf und Teilaufhebung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Strandweg
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
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2	Sitzungstermine 2021			öffentlich	126,7 kB

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