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Grunddaten

Betreff:: 39. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 21.09.2020

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020	SI/2020/632
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020	SI/2020/833
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014	VO/2020/09090	vertagt
Ö 3.2	Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt	VO/2020/09071	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Beschluss der Fortschreibung der Projektfreigabe des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EUR netto auf Grund der Aufnahme der Sanierung der Außenanlagen ins Projekt	VO/2020/09280	ungeändert beschlossen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg	VO/2020/09229	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021	VO/2020/09223	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU) zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014	VO/2020/09283-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.2	Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 4. RNVP - Statusbericht der Maßnahmen	VO/2020/09315	vertagt
Ö 5.2.2	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln	VO/2020/09316	vertagt
Ö 5.2.3	Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bundesbank	VO/2020/09317	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.4	AM Rostkowski (SPD): Bushaltestelle UKSH	VO/2020/09321	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.5	Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Tiefbauarbeiten in der Travemünder Allee (parallel zur B75)	VO/2020/09340	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.6	Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP) zur Genehmigungsfähigkeit von zusätzlichen baulichen und sonstigen Maßnahmen mit dem Ziel die Außensaison in Zeiten von Corona zu verlängern.	VO/2020/09354	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.7	Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuerlichen Ausfall der Fähre "Priwall VI"	VO/2020/09353	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.8	Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:
Ö 5.3	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.4	Sonstige Mitteilungen
Ö 5.4.1	Mündliche Mitteilung (5.610):Sachstand B-Planverfahren
Ö 5.4.2	Mündliche Mitteilung (5.610):Vorstellung Nutzung (B-Plan 32.07.01 Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West)
Ö 5.4.3	Mündliche Mitteilung (5.610):Sachstand B-Planverfahren St. Lorenz-Brücke (ehem. Güterbahnhof)"
Ö 5.4.4	Mündliche Mitteilung (5.651):Sachstand Buddenbrookhaus
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen	VO/2020/08765	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben	VO/2020/09194	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025	2019/07727-01-15	zurückgezogen
Ö 7.2	AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck	VO/2020/09044	geändert beschlossen
Ö 7.3	Antrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung	VO/2020/09230	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten	VO/2020/09295	vertagt
Ö 7.5	Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Meldeplattform Radverkehr - Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr	VO/2020/09286	vertagt
Ö 7.6	Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Lichtkunst im Objekt / Architektonisches Lichtdesign zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich des Drehbrückenplatzes	VO/2020/09291	vertagt
Ö 7.7	Antrag des AM Thomas-Markus Leber, FDP: Erprobung von Abbiegespiegeln an Ampeln zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern im Bereich gefährlicher Kreuzungen.	VO/2020/09292	vertagt
Ö 7.8	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Grünfläche in St. Lorenz erhalten	VO/2018/05914	vertagt
Ö 7.9	Antrag des AM Antje Jansen (GAL) zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten	VO/2019/07154	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift
N 10.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2020	SI/2020/632
N 11	Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1	Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Stromlieferung für die Jahre 2021 - 2023
N 11.2	Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung", Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
N 12	Berichte
N 12.1	Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung
N 13	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1	Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 13.3	Mitteilungen
N 13.3.1	Mitteilungen von Baugesuchen (5.610):
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bauausschuss - 21.09.2020

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