Politik Informationssystem Lübeck

Grunddaten

Betreff:: 43. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 09.02.2021

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2020(Liegt vor)	SI/2020/578	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Genehmigung Haushaltssatzung 2021 (Bgm)(Die Genehmigung ist der TO als Anlage beigefügt)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Annahme von Spenden(Zurückgestellt am 26.05.20)	VO/2020/08947	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf die Anfrage AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen): Annahme von Spenden - VO/2020/08947	VO/2020/09399	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse(Zurückgestellt am 08.12.20)	VO/2020/09580	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse	VO/2020/09580-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Beantwortung der Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss und dem Hauptausschuss AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag (Hauptausschuss): AM Puhle (SPD): Übernahme des Antrages im Jugendhilfeausschuss Aktuelle Situation deroffenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote	2020/09466-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling	VO/2021/09657	vertagt
Ö 3.7	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zu Gewerbliche Kitaträger	VO/2021/09664	vertagt
Ö 3.8	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum	VO/2021/09669	vertagt
Ö 3.9	AT zu VO/2021/09670 'Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck'(Die Anfrage wurde aufgrund einer versehentlichen Verlinkung im Text ausgetauscht)	VO/2021/09670-01	vertagt
Ö 3.10	Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Transfer zum Impfzentrum (MuK)	VO/2021/09728	zurückgezogen
Ö 3.11	Anfrage von AM Olver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse	VO/2021/09730	überwiesen
Ö 3.12	Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck	VO/2021/09739	vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Jahre 2014-2019 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH	VO/2020/09428	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 16.12.2020 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein für die Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 125.000,- EUR zugunsten der 62. Nordischen Filmtage Lübeck 2020	VO/2020/09611	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor	VO/2020/09463	vertagt
Ö 4.4	Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht	VO/2020/09577	vertagt
Ö 4.5	Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)	VO/2020/09543	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 24.04.2019	VO/2021/09620	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie	VO/2021/09636	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08956	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 Konzept zur Modernisierung des Wochen- marktwesens in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08956-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09427	vertagt
Ö 5.5	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2019	VO/2020/09448	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt	VO/2021/09628	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Kulturentwicklungsleitlinien	VO/2020/09394	vertagt
Ö 5.8	Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09560	vertagt
Ö 5.9	Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden	VO/2021/09647	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023	VO/2020/09618	vertagt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Dringlichkeitsantrag AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stärkung der Familienhilfen des Jugendamtes(Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)	VO/2020/09592	abgelehnt
Ö 7.2	Dringlichkeitsantrag AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neue Hafenstraße - Notweg für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen(Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)	VO/2020/09596	abgelehnt
Ö 7.3	Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau(Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)	VO/2020/09599	überwiesen
Ö 7.4	Antrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Trauungen live im Internet übertragen	VO/2021/09675	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Seniorinnen, Geringverdienerinnen und Menschen in Armut während Corona besser schützen	VO/2021/09724	abgelehnt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene	VO/2021/09646	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. den Ausfall der Sitzungen der Fachausschüsse / alternative Informationsveranstaltungen
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2020	SI/2020/578
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Mündl. Bericht: Businessplanung im Stadtwerke Lübeck Holding Konzern
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ersatz der Speichersysteme in den zentralen Rechenzentren
N 14.2	Ausschreibung eines Auftrags für den Transport und Austausch von Brief- und Paketsendungen der Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
N 14.3	Anmietung: Konrad-Adenauer-Str. 2 (Linden Arcaden), 23558 Lübeck für 1.000.2 - Stabsstelle Arbeitsschutz
N 14.4	Vermietung des Meesenring 8, 1. OG an die Vorwerker Diakonie und Verlängerung des Mietvertrags der Ziegelstraße 2
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 08.12.20 öffentl. Teil			öffentlich	379,2 kB
3	Genehmigung HL 2021			(wie Dokument)	206,8 kB

Hauptausschuss - 09.02.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Mehr zum Thema

Bürgerschaft

Senior:innenbeirat

Behindertenbeirat

Wahlen