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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 42. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 08.12.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2020(Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/577	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort auf Anfrage von AM Reinhardt zur VO/2020/09140 Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2020/09140-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zum Neubau eines Hotels am ZOB(Zurückgestellt am 09.06.20)	VO/2020/09456	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zum Neubau eines Hotels am ZOB	VO/2020/09574	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen(Zurückgestellt am 09.06.20 - Die Antwort liegt unter TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor)	VO/2020/08990	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Zusätzliche Kosten für den Ausbau von Kaianlagen durch den Beschluss VO/2020/08588(Zurückgestellt am 09.06.20)	VO/2020/08989	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend dem Hafenentwicklungsplan 2030(Die Antwort liegt nun vor wird nachgereicht)	VO/2020/09573	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse	VO/2020/09580	vertagt
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Rettung des Warenhauses Karstadt
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand der Beantwortung der Anfarge zur Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck (VO/2020/09459) aus der Sitzung des HA vom 27.10.2020
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Bauschutt aus Atomkraftwerken
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Förderung eines 5G-Projektes am Skandinavienkai
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor	VO/2020/09463	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Vergabe zur Konzeption und Aufbau der Medienwerkstatt der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09499	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"	VO/2020/09534	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken(Zurückgestellt am 24.11.20)	VO/2020/09496	geändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke: AT Hilfeleistungen für die Veranstaltungsbranche(Der Antrag wurde in der BÜ am 26.11.20 abschließend an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und HA überwiesen)	VO/2020/09535-01	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag des AM Thomas Rathcke, FDP: Übersicht über die Verteilung der Fördermittel (Sofortmaßnahmen) in Höhe von 10 Mio. Euro an die kulturschaffenden Institutionen	VO/2020/09563	zurückgezogen
Ö 7.2	Dringlichkeitsantrag AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stärkung der Familienhilfen des Jugendamtes(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2020/09592	vertagt
Ö 7.3	Dringlichkeitsantrag AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neue Hafenstraße - Notweg für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen(Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2020/09596	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 8.1	Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention	VO/2020/09587	vertagt
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: mündl. Nachfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Beantwortung von Anfragen
Ö 9.2	NEU: mündl. Anfrage des AM Möller (BfL) betr. den Shop des LTM am Holstentor
Ö 9.3	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Arbeitsgruppe zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2020	SI/2020/577
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen
N 12.2	NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bgm. Lindenau zur aktuellen Lage Coronavirus
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht III/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung
N 14.2	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung
N 14.3	Sammelanzeige für Stellenausschreibungen in den Lübecker Nachrichten / Budgetverteilung
N 14.4	Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses
N 14.5	Vergabe einer Leistung zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für den Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen
N 14.6	Freigabe für die Beschaffung einer Secure Mail Gateway Lösung für die digital sichere Kommunikation
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift HA 24.11.2020 öffentlicher Teil			öffentlich	1 MB

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