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Grunddaten

Betreff:: 40. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.11.2020

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020	SI/2020/573	geändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020(Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/575	zurückgezogen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)(Zurückgestellt am 27.10.20 - Die Antwort liegt zu TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor)	VO/2019/08334	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bei städtischen Unternehmen(Zurückgestellt am 22.09.20)	VO/2020/09349	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter: Wirtschaftsprüfungsunternehmen bei städtischen Unternehmen VO/2020/09349	VO/2020/09356	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hundesteuer(Zurückgestellt am 22.09.20)	VO/2020/09355	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hundesteuer	VO/2020/09355-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Marktgebühren auf Lübecks Wochenmärkten(Zurückgestellt am 22.09.20)	VO/2020/09360	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Marktgebühren auf Lübecks Wochenmärkten	VO/2020/09360-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Antwort auf die weitere Anfrage des AM Prieur: Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung	VO/2020/09401	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Antje Jansen (GAL) Anfrage zu digitaler Ausstattung der Schulen	VO/2020/09493	vertagt
Ö 3.8	Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Erreichbarkeit des Gesundheitsamtes	VO/2020/09522	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage von AM Rathcke (FDP) betreffend Aufbau von Solaranlagen
Ö 3.10	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. den aktuellen Sachstand des Haushaltsaufstellungsverfahren 2021
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	5. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2019)	VO/2020/09379	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Beitritt der Travenetz GmbH zu dem Verein "Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)"	VO/2020/09334	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)(Der Hauptausschuss hat am 08.09. die Überweisung in den Ausschuss für Soziales (03.11.) mit anschl. erneuter Beratung im Hauptausschuss beschlossen.)	VO/2020/09140	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde	VO/2020/09274	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Konzept "Wege von Verfolgung und Widerstand in Lübeck" Ergänzungsantrag zu "Gedenkort Gestapozellen im Zeughaus" VO/2019/07965 und VO/2019/07965-01	2019/07965-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014(Zurückgestellt am 27.10.20)	VO/2020/09090	vertagt
Ö 5.6	Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten	VO/2020/09012	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Beitritt zum Verein "RAD.SH - Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V."	VO/2020/09454	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck(Zurückgestellt am 23.06. bis abschließende Beratung im Sozial-A (03.11.) - Der Antrag wurde seinerzeit von der Bürgerschaft federführend an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung überwiesen)	VO/2020/08766	vertagt
Ö 6.1.1	Beratungsergebnis des Ausschusses für Soziales zum Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck -VO/2020/08766	VO/2020/08766-03	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	Antrag AM Birte Duggen & AM Thorsten Fürter (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Hauptsatzung	VO/2020/09464	vertagt
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020	SI/2020/573
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020	SI/2020/575
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)
N 12.2	Antwort auf die Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Übersicht über bestehende Anmietungen, sowie aller Anmietungsvorhaben inkl. Zeitplan
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 12.4	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 12.5	Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 12.6	Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 12.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. einen Einsatz des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit Feierlichkeiten im Theater Lübeck
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 14.2	Auftragsvergabe zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie Umweltbildungszentrum und »Pampauer Wale«
N 15	Verschiedenes
N 15.1	NEU: mündl. Mitteilung des AM Rathcke (FDP) betreffend Aussagen der Verwaltung in Berichten der LN
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll öffentl. Teil 22.09.20			öffentlich	175,6 kB

Hauptausschuss - 10.11.2020

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