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Grunddaten

Betreff:: 37. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 08.09.2020

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: MARITIM Travemünde
Ort:: Strandhotel-MARITIM

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020	SI/2020/571	vertagt
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.07.2020	SI/2020/814	vertagt
Ö 3	Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Haushalt 2021(Beratung des konsumtiven Haushaltes)	VO/2020/09154	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09072	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Haushaltsplanung der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09106	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09175	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021	VO/2020/09092	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2020/09140	überwiesen
Ö 3.7	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019	VO/2020/09171	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014	VO/2020/09090	vertagt
Ö 3.9	Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube(zurückgestellt am 25.08.2020)	VO/2020/09143	geändert beschlossen
Ö 3.10	Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten	VO/2020/09012	vertagt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	2. Zwischenbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck	VO/2020/09222	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Landesverordnung zum Badeverbot in der Trave aus dem Jahr 1978	VO/2020/09066	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Landesverordnung zum Badeverbot in der Trave aus dem Jahr 1978	VO/2020/09066-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz	VO/2020/09123	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz	VO/2020/09123-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Einnahmen aus Ablösebeiträgen erforderlicher Stellplätze	VO/2020/08991	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Einnahmen aus Ablösebeiträgen erforderlicher Stellplätze	VO/2020/09198	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsetzungsstand Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2020(zurückgestellt in der Sitzung am 25.08.2020 - Beantwortung wurde im Rahmen der Haushaltsberatung zugesagt)	VO/2020/09241	vertagt
Ö 5.5	AM Oliver Prieur (CDU): Anfrage zu VO/2020/09090 - 2.Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014	VO/2020/09283	vertagt
Ö 5.6	Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Höhe der nicht anzeigepflichtigen Haushaltsmittel	VO/2020/09294	vertagt
Ö 5.7	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE)	VO/2020/09298	vertagt
Ö 5.8	NEU: mündl. Anfrage von AM Hildebrand (CDU) betr. den Sachstand zur Anfrage Hansemuseum und Alte Stadtschule Moisling
Ö 5.9	NEU: mündl. Anfrage von AM Rathcke (FDP) betr.den Sachstand zur Anfrage Fraktionszuwendungen
Ö 5.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Betrieb der Fähre Nordermole
Ö 5.11	NEU: mündl. Anfrage AM Prieur (CDU) betr. Priwallpromenade / Beteiligung der Bürgerschaftsmitglieder an offiziellen Anlässen
Ö 5.12	NEU: mündl. Anfrage AM Prieur (CDU) betr. Sachstand städtebaulicher Wettbewerb auf dem ehemaligen Schlachthofgelände
Ö 5.13	NEU: mündl. Antwort auf mündl. Nachfrage in der Sitzung des HA am 25.08.2020 zur Umsetzung der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020	SI/2020/571
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zu TOP 3.10 Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht II/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 13.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Vergabe über die Erarbeitung eines LNG-Bunkerhandbuchs für den Port of Lübeck
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Hauptausschuss - 08.09.2020

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