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Grunddaten

Betreff:: Achtung NEUER TAGUNGSORT ! 30. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 26.03.2020

Uhrzeit:: 15:00

Raum:: Rotunde, Musik- und Kongresshalle, Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Ort:: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2020(Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/559	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen(Anfragen/Antworten werden in der nächsten Sitzung am 28.04. behandelt !)
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Haushaltsverfahren / Eckwerte 2021	VO/2020/08770	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08745	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Förderbewerbung: "Modellprojekte Smart City"	VO/2020/08755	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Projektmandat für die Migration III auf Windows 10	VO/2020/08661	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 10.03.20)	VO/2020/08575	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"	VO/2020/08648	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480) Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725	VO/2019/08265	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke - Projektfreigabe	VO/2020/08653	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt	VO/2020/08679	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	Eric-Warburg-Brücke: Erneuerung des Dünnbelages auf der Fahrbahn der Brückenklappe	VO/2020/08712	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Aufstockung der Mittel für die Maßnahme "Ersatzneubau Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen, Mönkhofer Weg 95" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EURO	VO/2020/08642	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Sportanlage Holstentor Süd: Fortsetzung der Maßnahme bei Mittelüberschreitung	VO/2020/08524	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme Erstellung einer Modulschule Kalandschule auf der Hüxwiese wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR	VO/2020/08729	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie(Es ist vorgesehen, die TO im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2020/08831	zurückgezogen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2020	SI/2020/559
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Miteilung Herr Bgm. Lindenau betr. Covid-19-Pandemie: Sachstand städtische Gesellschaften - vorsorglicher Hinweis auf mögliche Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Redderkoppel
N 14.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kahlhorststraße
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dorfstraße
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wattstraße
N 14.7	Ausschreibungsfreigabe Künstlerische Leitung Nordische Filmtage Lübeck
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Niederschrift HA 10.03.2020 öffentlich			öffentlich	70,3 kB

Hauptausschuss - 26.03.2020

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