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Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 28.01.2020

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2019	SI/2019/410	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Mündl. Mitteilung betr. Regionalmanagement im HanseBelt (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mündl. Mitteilung betr. Korvette Lübeck (Bgm)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen - Geschäftsführer der Stadtwerke Lübeck Holding und Stadtwerke Lübeck(Zurückgestellt am 26.11.19 - Die Antwort liegt im nichtöffentlichen Teil unter Punkt 12.1 vor)	VO/2019/08412	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage der AM Duggen/Flasbarth/Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verwendung der Passat als Logo(Zurückgestellt am 13.08.19)	VO/2019/07980	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage der AM Duggen/Flasbarth/Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verwendung der Passat als Logo	VO/2019/07980-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): HVV-Beitritt(Zurückgestellt am 12.11.19)	VO/2019/08288	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5.1	Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth betr. HVV-Beitritt	VO/2019/08316	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage des BM Thomas Misch (FW): Steuerlicher Querverbund kommunaler Unternehmen(Zurückgestellt am 12.11.19)	VO/2019/08309	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6.1	Antwort auf die Anfrage des BM Thomas Misch (FW): Steuerlicher Querverbund kommunale Unternehmen VO/2019/08309	VO/2019/08493	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth betr. Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (3)	VO/2019/08457	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7.1	Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)(Zurückgestellt am 12.11.19)	VO/2019/08183	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7.2	Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (3)(Zurückgestellt am 26.11.19)	VO/2019/08414	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Baugebiet Baggersand	VO/2019/08506	zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Baugebiet Rehsprung	VO/2019/08507	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Antwort auf die Anfrage von AM Prieur betr. Grundstücke Seeweg 86 und 128 auf dem Priwall	VO/2019/08476	zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter- WLAN-Angebot Lue Connect	VO/2019/08483	vertagt
Ö 3.12	Anfrage AM Prieur (CDU): Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2019/07447-01 Herrentunnel	VO/2020/08521	zur Kenntnis genommen
Ö 3.13	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): öffentliche Rechtsberatung der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08526	zur Kenntnis genommen
Ö 3.14	Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister	VO/2020/08579	zur Kenntnis genommen
Ö 3.15	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Netzentgelte in Lübeck	VO/2020/08585	vertagt
Ö 3.16	NEU: mündl. Mitteilung betreffend Anfragen im Ausschuss (Bgm.)
Ö 3.17	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Beratung von Grundstücksangelegenheiten im nichtöffentlichen Teil
Ö 3.18	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg betr. Abrissanträge zu Baudenkmalen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Gendersensible Sprache bei der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08516	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2019/20	VO/2019/08296	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht über die Grundlage der Mauterhöhung des Herrentunnels	VO/2019/08442	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bericht zur den Eigentumsverhältnissen am Herrentunnel und die Möglichkeiten einer Mautentlastung	VO/2019/08443	geändert beschlossen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Abberufung eines Rechnungsprüfers	VO/2019/08453	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Digitale Strategie - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08509	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.1	AM Axel Flasbarth & AM Thorsten Fürter (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu "Digitale Strategie - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck”	VO/2020/08509-01	abgelehnt
Ö 5.3	Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 200.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2019	VO/2019/08335	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 330.000 Euro für das Jahresprogramm 2020 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2019/08336	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2019	VO/2019/08460	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 14.280 Euro für die Entwicklung eines e-Guide für die LÜBECKER MUSEEN	VO/2019/08338	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort Marienschule über 175.000,- EUR	VO/2019/08455	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979	VO/2019/08462	vertagt
Ö 5.9	Projektfreigabe K 13: Grundhafte Sanierung des Padelügger Wegs	VO/2019/08496	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße	VO/2019/08464	vertagt
Ö 5.11	Austauschvorlage zur VO/2019/08458: Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt" im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"	VO/2020/08602	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Projektfreigabe für die kurzfristige Sicherung des Parkhauses Holstentor(Es ist vorgesehen, die TO im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2020/08527	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Einrichtung eines Bürgergeldes Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019(Die Bürgerschaft hat am 26.11.19 gem. Empfehlung des FB 3 im Zwischenbericht(VO 8098-01) betr. Umgang mit den Anträgen aus der Einwohnerversammlung die obige Angelegenheit an den Hauptausschuss überwiesen.Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen.)	VO/2019/07915	abgelehnt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	AM Duggen, Fürter, Kleyer (Bündnis 90 / Die Grünen): Ende der Ehrenbürgerschaft von Dr. Georg Kalkbrenner (2)	VO/2019/08499	abgelehnt
Ö 7.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag AM Thorsten Fürter - Sprachen von Migrant:innen berücksichtigen(Es ist erforderlich, die TO im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2020/08570	zurückgezogen
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2019	SI/2019/410
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage des AM Birte Duggen - Geschäftsführer der Stadtwerke Lübeck Holding und der Stadtwerke Lübeck VO/2019/08412
N 12.2	Antwort auf die Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 27.08.19 des AM Bernhard Simon zur Bebauung Kohlenhofspitze (Top 3.6)
N 12.3	AT zu VO/2020/08519 Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): IT-Struktur von Verwaltung / SWL Konzern
N 12.4	NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die LINKE) betr. Stellenbesetzung Leitung Gesundheitsamt
N 12.5	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. Akteneinsicht Stadtwerke Lübeck AUfhebungsvertrag Frau Duggen
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Bereichsleitung im Bereich Personal- und Organisatioinsservice
N 14.2	Beteiligung der Sana Kliniken Lübeck GmbH an einer Tochtergesellschaft
N 14.3	LHG: Abschluss verfahrensregelnder Vereinbarungen mit dem Mitgesellschafter
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rönnauer Ring
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
N 14.6	Verkauf eines Baugrundstücks im Gründungsviertel (Fischstraße)
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
N 14.8	Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Lübecker Innenstadt
N 14.9	Verkauf eines Grundstückes am Lindenplatz
N 14.10	Freigabe der Ersatzbeschaffung von 4 Rettungswagen und 4 Krankentransportwagen
N 14.11	Vergabe der Gutachter- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Voraussetzungen, Auswirkungen und Kosten bei einer "nach-haltigen Ausweitung des ÖPNV" in der Hansestadt Lübeck
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll 10.12.19 öffentlicher Teil			öffentlich	653,1 kB

Hauptausschuss - 28.01.2020

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