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Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Bauausschusses

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Mo., 16.09.2019

Uhrzeit:: 16:07

Raum:: Foyer der Bauverwaltung, Verwaltungsgebäude Mühlendamm 12, Mühlendamm 12, 23552 Lübeck
Ort:: Mühlendamm 12, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Allgemeiner Teil
Ö 1.1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2	Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3	Niederschriften, öffentlich vom 02.09.2019	SI/2019/464
Ö 2	Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 2.1	Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord	VO/2019/08043	vertagt
Ö 2.2	Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Satzungsbeschluss	VO/2019/08075	ungeändert beschlossen
Ö 3	Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1	Freigabe für die Mehrkosten zur Umsetzung des 2. + 3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR	VO/2019/07972	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Erneuerung der Weiche 92	VO/2019/07995	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck, über 175.000,00 EUR	VO/2019/08071	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Lübeck "Altstadt" - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"	VO/2019/08079	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Brücken St.-Lorenz und Roter Löwe	VO/2019/08107	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung in den Liegenschaftsstandorten B. Schröder-Schule und E.-Geibel-Schule über 175.000,- EUR sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019	VO/2019/08123	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2	Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1	Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung	VO/2019/07898	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Kfz-Verkehr auf der Stadtgrabenbrücke	VO/2019/08052	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.3	Tagesordnung Gestaltungsbeiratssitzung am 19. und 20.09.2019 (5.610)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.4	Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement	VO/2019/07950	geändert beschlossen
Ö 4.2.5	Mündliche Mitteilung (5.610):B-Planverfahren Wulfsdorf gemäß § 13b BauGB		überwiesen
Ö 4.2.6	Mündliche Mitteilung (5.610):Aktueller Sachstand B-Pläne		vertagt
Ö 4.2.7	Schimmelpilzbildung im Stadthaus St. Lorenz		zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.4	Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen
Ö 4.5	Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5	Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radweg zwischen Kreuzung Fackenburger Allee und Lohmühlenteller	VO/2019/08128	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (2)	VO/2019/08146	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich B75-Gneversdorfer Weg/ Travemünder Landstraße während der Bauphase Baggersand und Fischereihafen	VO/2019/08177	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.4	Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung
Ö 5.3	Anträge
Ö 5.3.1	Baustellen Info-App Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05752	VO/2018/05875	abgelehnt
Ö 5.3.2	Sitzungstermine des Bauausschusses 2020	VO/2019/08045	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.3	Antrag AM Lötsch (CDU): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich der Straßen Helldahl, Seeblick, Hohe Wende und Alfred-Hagelstein-Straße in Travemünde	VO/2019/08109	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.4	Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise	VO/2019/07771	vertagt
Ö 5.3.5	Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Monitoring der im Planungsprozess befindlichen Bauleitplanungen	VO/2019/08127	vertagt
Ö 5.3.6	Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau	VO/2019/08153	zurückgezogen
Ö 5.3.7	AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller	VO/2019/08000	vertagt
N 6	Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1	Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.09.2019	SI/2019/464
N 6.2	Mitteilungen
N 6.2.1	Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)
N 6.3	Berichte
N 6.4	Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 7.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 8	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 8.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert am 5.000,- Euro netto
N 9	Sonstige Beschlussvorlagen
N 9.1	Leitstelle Verkehrsflussmanagement: Beschaffung der Software roads
N 9.2	Beschluss der Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von EUR 175.000,00 netto.
N 10	Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2	Neue Anfragen
N 10.3	Anregungen und Verschiedenes
Ö 11	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bauausschuss - 16.09.2019

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