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Grunddaten

Betreff:: 25. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.12.2019

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019(Liegt vor)	SI/2019/408	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2019(Anlage wird nachgereicht)	SI/2019/409	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Vorstellung der neuen Hansemanagerin		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 12.11.19)	VO/2019/08289	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Antwort: Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck	VO/2019/08393	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Alternative Antriebe im Fuhrpark der Stadt(Zurückgestellt am 26.02.19)	VO/2019/06950	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter zu alternativen Antrieben im Fuhrpark der Stadt(Anlage wird nachgereicht)	VO/2019/08437	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abschaffung der Straßenausbaubeiträge(Zurückgestellt am 13.08.19)	VO/2019/08010	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge(Die Antwort liegt jetzt vor - Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2019/08411	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Räumung eines Obdachlosenschlafplatzes in der Breiten Straße	VO/2019/08468	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Anfrage BM Prieur (CDU): Flüchtlinge und Wohnungsmarkt	VO/2019/08469	vertagt
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bpndnis 90/Die Grünen) betreffend eine mögliche Insolvenz des Lübecker Tierheimes
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Umzug des Stadtteilbüros Meesenring in neue Räumlichkeiten
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDO) betreffend die Berufsbildungsstätte Priwall
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffen den Modulbau Kalandschule
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Überweisung von Anfragen aus dem Hauptausschuss in Fachausschüsse
Ö 3.12	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) zum Sachstand der denkmalgeschützten Häuser Große Burgstraße 9-13
Ö 3.13	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend das Baugebiet Rehsprung
Ö 3.14	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Dei Grünen) betreffend das ehemalige Grundstück der Firma Ford Lorenzen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Beauftragung der Fa. Siemens im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz in Höhe von 739.561,58 EUR zzgl. MwSt.	VO/2019/08385	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen Schlutup Ortskern	VO/2019/08293	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Die Unabhängigen: Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter*innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck(Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen)	VO/2019/08353	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019	SI/2019/408
N 11.2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2019	SI/2019/409
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht III/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
N 14.2	Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Gesundheitsamt
N 14.3	Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Abberufung einer Bereichsleitung
N 14.4	LHG: Abschluss verfahrensregelnder Vereinbarungen mit dem Mitgesellschafter
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lothringer Straße
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße
N 14.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 14.8	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Kieperhorst
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil			öffentlich	186,1 kB
4	HA 26.11.2019 öffentlicher Teil			öffentlich	176,6 kB

Hauptausschuss - 10.12.2019

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