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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 04.06.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2019(Anlage wird nachgereicht)	SI/2019/400	geändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Ausschreibungstext der Stelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Personal- und Organisationsservice	VO/2019/07643	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort auf die Fragen von Herrn BM Rathcke betr. Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde	VO/2019/07511	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beteiligung der Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie	VO/2019/07774	vertagt
Ö 3.4	Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsräten	VO/2019/07775	vertagt
Ö 3.5	NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die LINKE) betr. die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Ö 3.6	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Nutzung der dienstl. eMail-Adressen
Ö 3.7	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Anschreiben an Vermietern von Ferienwohnungen
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Besetzung der Unfallkommission
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Ausgaben für Radwege
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel(Zurückgestellt am 20.05.19)	VO/2019/07488	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Mobilitätskonzept Travemünde(Zurückgestellt am 20.05.19)	VO/2019/07291	vertagt
Ö 5.2	Erhaltungsstrategie Fahrbahnen und Radwege / Nebenflächen(Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2019/07656	geändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	NEU: Antwort auf Anfrage des AM Stolzenberg betr. das Gebäude Fabrikstraße 13
Ö 9.2	NEU: mündl. Mitteilung Sen. Hagen betr. Bauprojekt Ausbau Kantstraße
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2019	SI/2019/400
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Steffen betr. Vergabemitteilungen
N 13	Berichte
N 13.1	Quartalsbericht I/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Ersatzbeschaffungen von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes
N 14.2	Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr
N 14.3	Freigabe zur Fortführung des Projektes "Pilotfläche "Multispace" im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Kronsforde, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von > 20 % des veranschlagten Gesamtbudgets durchzusätzliche Anforderungen
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 21.05.19 öffentl. Teil			öffentlich	142 kB

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