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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 14. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 23.04.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019(Anlage wird nachgereicht)		ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung(Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07334	vertagt
Ö 3.2	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Barrierefreiheit der Lübecker Webseiten(Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07405	vertagt
Ö 3.3	Die Unabhängigen: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Raumsituation der Verwaltung der Hansestadt Lübeck(Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07412	zurückgezogen
Ö 3.4	Antwort des FB 5 betr. Sachstand der Umsetzung der Voruntersuchungen zum Ausbau des Dachgeschosses der OzD(Nachfrage von AM Simon zu TOP 4.7 am 26.03.19)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation	VO/2019/07467	vertagt
Ö 3.6	Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Radschnellweg Bad Schwartau - Innenstadt - Groß Grönau	VO/2019/07474	vertagt
Ö 3.7	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Nur binäre Geschlechtsbezeichnungen	VO/2019/07485	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nichtteilnahme von Senator Hinsen an einem Gespräch mit der Gruppe FridaysForFuture	VO/2019/07502	vertagt
Ö 3.9	Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Gewerbesteuereinnahmen in Lübeck	VO/2019/07503	zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftliche Bedeutung des Seelandkais	VO/2019/07505	vertagt
Ö 3.11	Dringlichkeitsanfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Wahlrechtsausschlüsse in Lübeck	VO/2019/07509	vertagt
Ö 3.12	Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd	VO/2019/07510	vertagt
Ö 3.13	NEU: Mitteilung zum Jahresabschluss 2018 (Bgm.)
Ö 3.14	NEU: Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. das Sanierungsprogramm für die Lübecker Altstadt
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Wildblumenwiese an der Drehbrücke	VO/2019/07267	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung	VO/2019/07310	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO(Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07130	vertagt
Ö 5.2	Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen(Zurückgestellt am 01.04.19)	VO/2019/07070	vertagt
Ö 5.3	Projektfreigabe für Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2019 - investiv	VO/2019/07178	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauerertüchtigung und Flächenherrichtung	VO/2019/07308	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus(Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überweisen)	VO/2018/06695	geändert beschlossen
Ö 6.1.1	DIE LINKE: Änderungsantrag zu Antrag CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus VO/2018/06695(Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überweisen)	VO/2019/07451	zurückgezogen
Ö 6.1.2	Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Schutz der Veranstaltungen im Rathaus (Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 5.11, VO/2018/6695)(Die Empfehlung des USO hierzu wurde zur Kenntnisnahme an den Hauptausschuss überwiesen)	VO/2019/07295	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 8.1	NEU: mündl. Nachfrage des AM Detlev Stolzengerg (Die Unabhängigen) betr. die Teilnahme der HL an Veranstaltungen
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2019
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	NEU: mündliche Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. einen Termin der Gesellschaftervertreter der Stadtwerke Lübeck
N 11.2	NEU: mündliche Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand zum Denkmalschutz in der Großen Burgstraße 9-13
N 12	Berichte
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Vergabe eines Gutachtenauftrags in Höhe von mehr als 25.000 €: Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Protokoll 26.03.19 öffentl. Teil			öffentlich	163,4 kB

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