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Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Gremium:: Rechnungsprüfungsausschuss

Datum:: Do., 12.09.2019

Uhrzeit:: 18:00

Raum:: Aula, Thomas-Mann-Schule, Thomas-Mann-Straße 14, 23564 Lübeck
Ort:: Thomas-Mann-Straße 14, 23564 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / ggf. Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit		ungeändert beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)	SI/2019/382	ungeändert beschlossen
Ö 4	Feststellung der Niederschrift Nr. 4 öffentlicher Teil vom 06.06.2019	SI/2019/382	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anfragen / Antworten / Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge von Ausschussmitgliedern		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte		zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2015	VO/2019/08033	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Fragenkatalog vom Ausschussmitglied Herrn Lehrke vom 02.09.2019 zur Vorlage 08033	VO/2019/08033-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.2	Antworten des Bereiches Haushalt und Steuerung und des Rechnungsprüfungsamtes zum Fragenkatalog vom Ausschussmitglied Herrn Lehrke vom 02.09.2019 zur Vorlage 08033	VO/2019/08033-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Monitoring-Bericht 2018 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck	VO/2019/07661	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Bericht über die Prüfung der Verwendungsnachweise der Fraktionen der Hansestadt Lübeck der Abrechnungsjahre 2012-2017	VO/2019/07654	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Antwort auf Anfrage AM Lars Lehrke vom 25.06.2019 (per Mail) betr. Bericht des RPA über die Fraktionsabrechnungen 2012-2017(Die angekündigte Vorlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2019/07932	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stiftung Kriegsopferdank und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2013	VO/2019/08063	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Westerauer Stiftung und der Lageberichte für die Haushaltsjahre 2012 und 2013	VO/2019/08034	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verschiedenes		zur Kenntnis genommen
N 9	Feststellung der Niederschriften Nr. 4 nichtöffentlicher Teil vom 06.06.2019	SI/2019/382
N 10	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1	Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Entscheidung bei unterschiedlichen Auffassungen des RPA
N 10.2	Bericht über die unvermutete Kassenprüfung der Nebenkassen in 2018 im Bereich 3.820 Stadtwald (VO/2019/07183); hier: Zwischenbericht zu umgesetzten Maßnahmen
N 11	Berichte
N 11.1	Bericht über die Kassenprüfung 2018 Bereich 2.830 - Kurbetrieb Travemünde
N 11.2	Bericht über die Prüfung der Instandsetzung von Brandschutzschiebetoren im St. Annen-Museum, Kunsthalle, St. Annen-Str. 15, 23552 Lübeck
N 12	Verschiedenes
Ö 13	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse		zur Kenntnis genommen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	20190702 öT Niederschrift			öffentlich	37 kB

Rechnungsprüfungsausschuss - 12.09.2019

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