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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 31.01.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:09

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde(Hierzu liegt bereits eine Anfrage vor. Die Fraktionen wurden entsprechend informiert.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.11.2018	SI/2018/173	geändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umbenennung von Straßen(Der Antrag lag bereits vor. Es wird eine gemeinsame Beratung der TOPe 5.1 bis 5.3 (inkl. Unterpunkten) und 8.7 vorgesschlagen.)	VO/2017/04770	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Fraktion Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2017/04770 Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Umbenennung von Straßen	VO/2019/07085	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Fraktion DIE LINKE: Zum 9. November wieder Republikplatz(Der Antrag lag bereits vor. Es wird eine gemeinsame Beratung der TOPe 5.1 bis 5.3 (inkl. Unterpunkten) und 8.7 vorgesschlagen.)	VO/2018/06397	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	AT zu VO/2018/06547: Änderungsantrag zu VO 2018/06397: Zum 9. November wieder Republikplatz	VO/2019/07058	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Die Unabhängigen: Antrag zu VO/2018/06397 Zum 9. November wieder Republikplatz(Der Antrag lag bereits vor. Es wird eine gemeinsame Beratung der TOPe 5.1 bis 5.3 (inkl. Unterpunkten) und 8.7 vorgesschlagen.)	VO/2018/06540	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	DIE LINKE: Umbenennung von belasteten Straßennamen( Es wird eine gemeinsame Beratung der TOPe 5.1 bis 5.3 (inkl. Unterpunkten) und 8.7 vorgeschlagen.HIERZU LIEGT IN PAPIERFORM EIN ÄNDERUNGSANTRAG VO2019/07113 DER SPD FRAKTION VOR - TOP 5.3.2)	VO/2019/06990	geändert beschlossen
Ö 5.3.1	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/06990 Umbenennung von belasteten Straßennamen	VO/2019/07099	geändert beschlossen
Ö 5.3.2	SPD: Änderungsantrag zu Top 5.3 -VO/2019/06990 DIE LINKE: Umbenennung von belasteten Straßennamen wird wie folgt geändert:	VO/2019/07113	geändert beschlossen
Ö 5.4	Fraktion DIE LINKE.: Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI)(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06224	abgelehnt
Ö 5.4.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der Fraktion Die Linke "Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/6224)	VO/2018/06769	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2018/06259 und VO/2018/06265 - Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06341	geändert beschlossen
Ö 5.5.1	Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke "Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06341)	VO/2018/06770	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	SPD CDU: AT zu TOP 5.25 Parken in Travemünde VO/2018/06303(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06350	ungeändert beschlossen
Ö 5.6.1	Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der SPD und CDU betr. Parken in Travemünde (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06350)	VO/2018/06724	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06350 - Parken in Travemünde(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06349	geändert beschlossen
Ö 5.7.1	Empfehlung des Bauausschusses zu Antrag der CDU-Fraktion betr. Parken in Travemünde (Ergänzungsantrag zu VO/2018/06350) (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06349)	VO/2018/06725	zur Kenntnis genommen
Ö 5.8	SPD: Barrierefreies Lübeck(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06426	geändert beschlossen
Ö 5.8.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion; betr. Barrierefreies Lübeck Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 - VO/2018/06426	VO/2018/06918	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9	DIE LINKE & SPD: AT zu "Kleine Lösung für HVV-Anbindung" VO/2018/6428(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06529	geändert beschlossen
Ö 5.9.1	Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der SPD und DIE LINKE, betr. Kleine Lösung für HVV-Anbindung Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 - VO/2018/06529	VO/2018/06919	zur Kenntnis genommen
Ö 5.9.2	Änderungsantrag zu TOP 5.9 (VO/2018/06529): AT zu "Kleine Lösung für HVV-Anbindung" VO/2018/6428	VO/2019/07073	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	CDU: Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06440	vertagt
Ö 5.10.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion, betr. Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave Sitzung der Bürgerschaft am 27.09.2018 - VO/2018/06440	VO/2018/06920	vertagt
Ö 5.11	SPD + DieGrünen: AT zu TOP 5.24 Kunst am Bau VO/2018/06302(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06347	vertagt
Ö 5.11.1	Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege und des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der SPD und Bü90/Die Grünen; betr. Kunst am Bau Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2018 - VO/2018/06347	VO/2018/06925	vertagt
Ö 5.12	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06288 - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark(Der Antrag lag bereits vor. HIERZU LIEGT IN PAPIERFORM EIN ÄNDERUNGSANTRAG VO2019/07112 DER SPD FRAKTION VOR - TOP 5.12.2)	VO/2018/06333	vertagt
Ö 5.12.1	Empfehlungen des Werkausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aufstellung einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06333) sowie zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL "Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark" Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 (VO/2018/06288)	VO/2019/07006	vertagt
Ö 5.12.2	SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.12 (VO/2018/06333) Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark	VO/2019/07112	vertagt
Ö 5.13	SPD, FW&GAL: 2. AT zu Top 5.13 - VO/2018/06535 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit in Lübeck und weltweit"	VO/2019/07009	vertagt
Ö 5.13.1	SPD und FW&GAL: Ergänzungsantrag zu - VO/2018/06535 - "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06847	vertagt
Ö 5.13.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/06535 . - (SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit - Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06884	vertagt
Ö 5.14	DIE LINKE: Rippenstraßen der Königstraße wieder öffnen(Der Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2018/06665	überwiesen
Ö 5.15	FDP, die LINKE und FW & GAL, - Austauschantrag zu VO/2018/06836 Dringlichkeitsantrag: Konzept zur Realisierung eines "Kältebusses".(Der Antrag hat in der November-Sitzung 2018 nicht die Dringlichkeit erhalten. DER ANTRAG WIRD ZURÜCKGEZOGEN.)	VO/2018/06845	zurückgezogen
Ö 5.16	Die Unabhängigen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Austauschvorlage zu VO/2018/06745 Einberufung einer Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06855	vertagt
Ö 5.17	AT zu VO/2018/06499 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation(Der Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2018/06864	überwiesen
Ö 5.17.1	DIE LINKE: Ergänzungssantrag zu VO/2018/06864 AT Bündnis 90/Die Grünen & Die Unabhängigen: "Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation" VO/2018/06499(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07067	überwiesen
Ö 5.18	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübecker Kanalisation - Regen-, Grau- und Schwarzwasser(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN WERKAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/06958	überwiesen
Ö 5.19	AT zu VO/2019/06959: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. Die Unabhängigen: Aufnahme Lübecks in Kappungsverordnung und Verlängerung der Verordnung	VO/2019/07116	vertagt
Ö 5.20	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof	VO/2019/06960	vertagt
Ö 5.20.1	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2019/06960 Bündnis 90/Die Grünen: "Kunst im Rathaushof"	VO/2019/07109	vertagt
Ö 5.21	AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich	VO/2019/07074	vertagt
Ö 5.21.1	Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zu VO 7074: AT zu TOP 5.21. VO/2019/06961 - Zentrales Feuerwerk im Innenstadtbereich	VO/2019/07102	vertagt
Ö 5.22	DIE LINKE: Austauschvorlage zu Inklusion sicherstellen VO/2019/06992(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS ZUR BEHANDLUNG IN DER SITZUNG IM MÄRZ 2019 MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07052	überwiesen
Ö 5.23	Die Unabhängigen: Housing First(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR SOZIALES MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/06994	überwiesen
Ö 5.24	SPD: AT zu VO/2019/7003 Top 5.24 Fernwärme(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07093	überwiesen
Ö 5.25	SPD: Interessen der Anwohner*innen beim Planfeststellungsverfahren Lehmann1+ an der Siemser Landstraße berücksichtigen	VO/2019/07002	vertagt
Ö 5.26	SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)(ES WIRD GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.32 EMPFOHLEN. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07008	überwiesen
Ö 5.27	SPD/ CDU: Änderung der Hauptsatzung - § 10(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT IM FEBRUAR)	VO/2019/07004	vertagt
Ö 5.28	AfD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen	VO/2019/07014	vertagt
Ö 5.28.1	Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.28 (VO/2019/07014): Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen	VO/2019/07100	vertagt
Ö 5.29	Fraktion Freie Wähler & GAL: Giftmülldeponie Ihlenberg schließen	VO/2019/07013	vertagt
Ö 5.29.1	SPD/CDU: AT zu Änderungsantrag zu TOP 5.29 - VO/2019/07094 Freie Wähler & GAL "Giftmülldeponie Ihlenberg schließen"	VO/2019/07105	vertagt
Ö 5.29.2	AT zu VO/2019/07101: Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.29 (VO/2019/07013): Giftmülldeponie Ihlenberg schließen	VO/2019/07117	vertagt
Ö 5.29.3	Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07013 Freie Wähler/GAL: "Giftmülldeponie Ihlenberg schließen"	VO/2019/07103	vertagt
Ö 5.30	Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07015	überwiesen
Ö 5.31	Fraktion Freie Wähler & GAL: Beschilderung JVA Lübeck(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07016	überwiesen
Ö 5.32	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall(Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 5.26 empfohlen.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07017	überwiesen
Ö 5.32.1	Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall(Es wird gemeinsame Beratung mit TOP 5.26 und TOP 5.32 empfohlen. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) UND AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07098	überwiesen
Ö 5.33	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07018	überwiesen
Ö 5.34	Fraktion Freie Wähler & GAL: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS UND AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.HIERZU LIEGT NUNMEHR IN PAPIERFORM EIN ÄNDERUNGSANTRAG DER FRAKTION BÜNDNIS90/GRÜNE VOR-VO/2019/07118- NEU 5.34.1)	VO/2019/07020	überwiesen
Ö 5.34.1	Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh	VO/2019/07118	überwiesen
Ö 5.35	CDU: Bau neuer Kitas(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS ZUR BEHANDLUNG IN DER SITZUNG IM MÄRZ 2019 MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07025	überwiesen
Ö 5.36	CDU: Kostenloses Parken für Ehrenamtler	VO/2019/07022	vertagt
Ö 5.36.1	DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag CDU: "Kostenloses Parken für Ehrenamtler" VO/2019/07022	VO/2019/07066	vertagt
Ö 5.37	CDU: Erfolgreich starten - Inklusionsgruppe in der Kita-Klipperstraße(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS ZUR BEHANDLUNG IN DER SITZUNG IM MÄRZ 2019 MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07023	überwiesen
Ö 5.37.1	Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07023 CDU: Erfolgreich starten - Inklusionsgruppe in der Kita-Klipperstraße(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS ZUR BEHANDLUNG IN DER SITZUNG IM MÄRZ 2019 MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07104	überwiesen
Ö 5.38	Die Unabhängigen: Keine weiteren zentrenrelevanten Verkaufsflächen außerhalb der Innenstadt und der zentralen Versorgungsbereiche(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) UND WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT.)	VO/2019/07026	überwiesen
Ö 5.39	Dringlichkeitsantrag (CDU): Umsetzung des Aachener Vertrages(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NICHT DIE DRINGLICHKEIT.)	VO/2019/07057	vertagt
Ö 5.40	Dringlichkeitsantrag Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NICHT DIE DRINGLICHKEIT.)	VO/2019/07075	vertagt
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Erbbaurechtsverträge für Seniorinnen und Senioren(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06721	abgelehnt
Ö 6.2	Beirat für Seniorinnen und Senioren- Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Einstellung von Mitteln "Um- und Ausbau von Fußwegen."(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06827	abgelehnt
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	Anfrage von BM Dr. Eymer (CDU) gem. §16 GO: Grundsteuerreform	VO/2018/06924	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Antwort auf die Anfrage von BM Dr. Eymer gem. § 16 Geschäftsordnung betr. Grundsteuerreform	VO/2019/06980	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Anfrage BM Dr. Eymer (CDU) gem. §16 GeschO der Bürgerschaft: Ehrenfriedhof(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06773	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Antwort auf die Anfrage von BM Dr. Eymer betr. Ehrenfriedhof	VO/2018/06932	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Anfrage der BM Antje Jansen: Neuvergabe der 45 Hortplätze 2018(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06784	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Beantwortung der Anfrage der BM Antje Jansen: Neuvergabe der 45 Hortplätze 2018 - VO / 2018 / 06784	VO/2018/06939	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Kostenaufwand für die Anschaffung einer Mängelmelde-App(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06813	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Antwort auf Anfrage von BM Detlef Stolzenberg betr. Kostenaufwand für die Anschaffung einer Mängelmelder-App	VO/2018/06943	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Hansetag 2019(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06807	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Antwort auf Anfrage von BM Detlev Stolzenberg betr. Hansetag 2019 (VO/2018/06807), Bü 29.11.2018	VO/2018/06944	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Anfrage der BM Antje Jansen: Verbindlichkeit der subjektiven Bedarfsanmeldung - Objektivierung des Betreuungsbedarfes in der Kindertagespflege(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06765	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Anfrage der BM Antje Jansen: Verbindlichkeit der subjektiven Bedarfsanmeldung - Objektivierung des Betreuungsbedarfes in der Kindertagespflege	VO/2019/06955	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Anfrage der BM Antje Jansen: Fördermittel aus dem »Gute-Kita-Gesetz« für Lübeck(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06764	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1	Anfrage der BM Antje Jansen: Fördermittel aus dem »Gute-Kita-Gesetz« für Lübeck	VO/2019/06957	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Antwort auf u. a. Anfragen von BM Jansen:VO/2018/06436 Schulkinderbetreuung ab der 5. Klasse bis einschließlich 14 JahrenVO/2018/06441 Ausbaupotenzial für eine bedarfsgerechte Schulkinderbetreuung durch die KindertagespflegeVO/2018/06447 Kapazität der Grundschulkinderbetreuung an den Lübecker GrundschulstandortenVO/2018/06464 Einbeziehung der Schulen in die Planungen zur ausschließlichen Schulkinderbetreuung an den Grundschulen	VO/2018/06938	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8.1	Anfrage der BM Antje Jansen: Schulkinderbetreuung ab der 5. Klasse bis einschließlich 14 Jahren(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06436	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8.2	Anfrage der BM Antje Jansen: Ausbaupotenzial für eine bedarfsgerechte Schulkinderbetreuung durch die Kindertagespflege(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06441	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8.3	Anfrage der BM Antje Jansen: Kapazität der Grundschulkinderbetreuung an den Lübecker Grundschulstandorten(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06447	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8.4	Austauschvorlage zu VO/2018/06439: Anfrage der BM Antje Jansen: Einbeziehung der Schulen in die Planungen zur ausschließlichen Schulkinderbetreuung an den Grundschulen(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06464	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einwohnerfragestunde(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06812	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9.1	Parkhaus St. Marien/Wehdehof - Beantwortung der Einwohnerfrage am 27.09.2018	VO/2018/06941	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Anfrage der BM Antje Jansen: Zukunft der Waldkrippen in Lübeck(Die Anfrage lag bereits vor.)	VO/2018/06785	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10.1	Beantwortung der Anfrage der BM Antje Jansen: Zukunft der Waldkrippen in Lübeck	VO/2019/06949	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Antje Jansen gem. § 16 GO: Zeitarbeit bei der Hansestadt Lübeck	VO/2019/07078	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Antje Jansen gem. § 16 GO: Auswirkungen eines Beitritts des Lübecker Busverkehrs in den HVV	VO/2019/07079	zur Kenntnis genommen
Ö 7.13	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Kündigungen von Betreuungsverträgen in städtischen Kindertageseinrichtungen gem. § 16 der Entgeltordnung	VO/2019/07080	zur Kenntnis genommen
Ö 7.14	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Thomas Misch gem. § 16 GO: Garantierter Kita-Platz für (zukünftige) Mitarbeiter*innen der Hansestadt Lübeck	VO/2019/07081	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Fahrradfreundliches Lübeck(Der Bericht lag bereits vor und wurde mit den folgenden Anträgen und Empfehlungen in derDezember-Sitzung vertagt.)	VO/2018/06624	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Beschlussempfehlung des Bauausschusses an die Bürgerschaft zum Bericht Fahrradfreundliches Lübeck - VO/2018/06624(Die Vorlage lag bereits vor.)	VO/2018/06792	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.2	DIE LINKE & Bündnis 90/ DIE GRÜNEN: AT zu "Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013" VO/2018/06283(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06342	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.3	Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis90/Die Grünen betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06342)(Die Vorlage lag bereits vor.)	VO/2018/06795	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.4	CDU: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 - Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06348	geändert beschlossen
Ö 8.1.5	Empfehlung des Bauausschusses zum Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 der CDU-Fraktion betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06348)(Die Vorlage lag bereits vor.)	VO/2018/06796	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.6	SPD&GAL: AT zu Fahrradfreundliches Lübeck TOP 5.15 VO/2017/04897(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2017/04931	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.7	Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der SPD und GAL betr. Fahrradfreundliches Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 - VO/2017/04931)(Die Vorlage lag bereits vor.)	VO/2018/06793	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.8	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 5.15. VO/2017/04931 - SPD & GAL: Fahrradfreundliches Lübeck(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2017/04937	geändert beschlossen
Ö 8.1.9	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr. Fahrradfreundliches Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 - VO/2017/04937)(Die Vorlage lag bereits vor.)	VO/2018/06794	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.10	DIE LINKE: Antrag zu Bericht - Fahrradfreundliches Lübeck VO/2018/06624(Dieser Antrag ist neu und wurde nicht aus der letzten Sitzung vertagt!HIERZU LIEGT NUNMEHR IN PAPIERFORM EIN ERGÄNZUNGSANTRAG DER FRAKTION DIE UNABHÄNGIGEN VOR: NEU: VO/2019/07111 - TOP 8.1.11)	VO/2019/07068	ungeändert beschlossen
Ö 8.1.11	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07068 Die Linke: "Antrag zu Bericht-Fahrradfreundliches Lübeck"	VO/2019/07111	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Fortschreibung Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt - Einzelhandelsentwicklung zwischen 2009 bis 2018 (5.610)	VO/2018/06508	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen	VO/2018/06522	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	E-Mobilität - hier: Lichtmaste als Ladestationen	VO/2018/06640	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Neufassung der Eckpunktevereinbarung zur Umsetzung des Schleswig-Holsteinischen Rettungsdienstgesetzes und Anpassung der Entgeltvereinbarung vom 01.03.2018 zwischen der Hansestadt Lübeck und den Kostenträgern	VO/2018/06729	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2018/19	VO/2018/06811	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck Abschlussbericht des interfraktionellen Arbeitskreises Straßennamen(Es wird eine gemeinsame Beratung der TOPe 5.1 bis 5.3 (inkl. Unterpunkten) und 8.7 vorgesschlagen.)	VO/2018/06936	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Hardwarenachrüstung bei städtischen Dieselfahrzeugen	VO/2019/06978	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Kurzbericht zur VO/2018/06524 "Sichere Häfen schaffen"	VO/2018/06800	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses VO/2018/06371 "Begrenzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel" vom 30.08.2018(HIERZU LIEGT NUNMEHR IN PAPIERFORM EIN ANTRAG DER FDP FRAKTION VOR: NEU: VO/2019/07119 - TOP 8.10.1)	VO/2019/07028	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10.1	FDP - Antrag zu VO/2019/07028 Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses VO/2018/06371 "Begrenzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel" vom 30.08.2018	VO/2019/07119	abgelehnt
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 04. bis 06. Juni 2019 in Dortmund	VO/2018/06933	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	SPD: AT zu Top 9.1.1 - VO/2019/07005 - Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 04. bis 06. Juni in Dortmund	VO/2019/07107	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.2	Die Unabhängigen: Zur VO/2018/06933 Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. bis 06. Juni 2019 in Dortmund	VO/2019/06998	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.3	CDU: Antrag zu VO/2018/06933 - Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. - 06. Juni 2019 in Dortmund	VO/2019/07083	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Schul- u. Sportausschuss	VO/2019/06964	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Schul- u. Sportausschuss	VO/2019/06965	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Mitglieds in den Werkausschuss	VO/2019/06967	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wahl einer stellv. Vorsitzenden in den Schul- u. Sportausschuss	VO/2019/06968	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss	VO/2019/07012	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Neuwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Netz Lübeck GmbH (Netz) durch die Gesellschafterversammlung	VO/2019/07019	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7.1	Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/07019 Neuwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH (SWL) und der Netz Lübeck GmbH (Netz) durch die Gesellschafterversammlung	VO/2019/07096	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 28.09.2017(Die Vorlage lag bereits vor.)	VO/2018/06718	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Entsorgungsbetriebe Lübeck - Klärschlammentsorgung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung	VO/2018/06683	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung für das Jahresprogramm 2019 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2018/06791	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Beitritt von Stadtwerkegesellschaften zum Verein EnergieCluster digitales Lübeck e.V.	VO/2018/06940	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Dringlichkeitsvorlage: Rahmenplan zur Frauenförderung 2018(Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE DRINGLICHKEIT.)	VO/2018/06947	ungeändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.11.2018	SI/2018/173
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Scheteligstraße
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße
N 15.4	Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring
N 15.5	Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung für Strom und Gas - Vertragsschluss
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 31.01.2019

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