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Grunddaten

Betreff:: 39. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 08.05.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.03.2018	SI/2018/293
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte
Ö 6.1	Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)	VO/2018/05863	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Jahresbericht 2017 des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05963	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Beschlussvorlagen(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Grundrecht auf Internetzugang Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018	VO/2018/05923	geändert beschlossen
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 08.05.2018	VO/2018/06042	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Herr Wulf: Gesund älter werden - Lübeck im Dialog10 Jahre Leben und Wohnen im Alter(Veranstaltung am 22.06.2018 im Rathaus)
Ö 9.3	Schreiben des Herrn Amon - Mobile Dienste - vom 21.02.2018 an den Ausschussvorsitzenden
Ö 10	Anfragen/Antworten
Ö 10.1	Sprachkurse für Flüchtlinge und Teilnahme zwecks Integration-Anfrage AM Michelle Akyurt-((vertagt am 06.02.2018/06.03.2018))	VO/2018/05687	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Die Situation der Lübecker Tafel-Anfrage AM Michelle Akyurt-((vertagt am 06.03.2018))	VO/2018/05885	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Antwort auf Anfrage "Die Situation der Lübecker Tafel" (Anfrage AM Michelle Akyurt)	VO/2018/05942	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1	AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453]((vertagt am 07.11.2017/05.12.2017/06.02.2018/06.03.2018))	VO/2017/05479	zurückgezogen
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.03.2018	SI/2018/293
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 16	Anfragen/Antworten
N 17	Anträge von Ausschussmitgliedern
N 18	Verschiedenes
Ö 19	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Ausschuss für Soziales - 08.05.2018

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