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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung des Werkausschusses EBL

Gremium:: Werkausschuss EBL

Datum:: Do., 13.12.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:34

Anlass:: Sitzung

Raum:: Kantine, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstraße 22, 23560 Lübeck
Ort:: Malmöstraße 22, 23560 Lübeck

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 08.11.2018	SI/2018/290
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2	Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1	Informationen zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 4.2.2	Informationen zur Jahresabschlussprüfung 2018
Ö 4.2.3	Stand der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen
Ö 4.2.4	Informationen zur Gebührensatzung für die Entwässerung
Ö 5	Vorlage
Ö 5.1	Entsorgungsbetriebe Lübeck - Klärschlammentsorgung Hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung	VO/2018/06683	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berichte
Ö 7	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1	Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333	VO/2018/06676	überwiesen
Ö 7.2	Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288	VO/2018/06677	zurückgezogen
Ö 8	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9	Verschiedenes
Ö 9.1	Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck	VO/2018/06713	vertagt
Ö 9.2	Termine Werkausschuss 2019
N 10	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 08.11.2018	SI/2018/290
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 11.2	Mitteilungen der Werkleitung
N 12	Vorlagen
N 12.1	Entsorgungsbetriebe Lübeck - KlärschlammentsorgungHier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Anstalt des öffentlichen Rechts Hamburger Stadtentwässerung und dem Abwasserzweckverband Südholstein über die thermische Klärschlammentsorgung
N 12.2	Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 Euro gemäß §8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung eines Saug- und Spülfahrzeugaufbau mit Wasseraufbereitung
N 12.3	Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 Euro gemäß §8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages zur Wartung und Instandhaltung von Laufbändern in der MBA
N 13	Berichte
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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