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Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 10.07.2018

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2018	SI/2018/212	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Persönliche Vorstellung der Datenschutzbeauftragten der Hansestadt Lübeck, Frau Kieckbusch		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort des FB 4 betr. Bau einer Mehrzweckhalle; hier: Machbarkeitsstudie(Anfrage von AM Oliver Prieur vom 26.06.18)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort des FB 5 betr. Verkauf eines Grundstücks am Rehsprung; hier: Sachstand(Anfrage von AM Oliver Prieur vom 26.06.18)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Thema Straßenausbaubeiträge	VO/2018/06197	vertagt
Ö 3.5	NEU: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Kaufpreiszahlung Grundstück am ZOB
Ö 3.6	NEU: Anfrage AM Thorsten Fürter betr. Auswirkungen der mit der Haushaltsgenehmigung erfolgten Kreditkürzungen auf die Investitionen der HL
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen	VO/2018/06097	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	1. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan	VO/2018/06160	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Jahresbericht 2017 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan	VO/2018/06128	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Projektstand Neubebauung Gründungsviertel	VO/2018/06110	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Projektfreigabe zur Umsetzung der Brandschutzsanierungen in der Emanuel-Geibel-Schule Vordergebäude, Glockengießerstr. 33-37 in 23552 Lübeck, über 175.000,00 EUR	VO/2018/06170	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 für das Projekt Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz	VO/2018/06172	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Dringlichkeitsvorlage: BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke Leitungsumverlegung - Projektfreigabe(Es ist hierzu erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)	VO/2018/06209	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	NEU: Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung der Maßnahme Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz von über 175.000,00 Euro VO 2018/06173(Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Zuordnung in den öffentlichen Teil beschlossen.)
Ö 5.5	NEU: Sandreinigung von Fallschutzflächen - Projektfreigabe VO2018/06174(Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Zuordnung in den öffentlichen Teil beschlossen.)
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2018	SI/2018/212
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,00 EUR netto
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto
N 12.4	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung
N 13.2	Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen, Einsatzschutzkleidung und digitalen Meldeempfängern für die Feuerwehr
N 13.3	Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung der Maßnahme Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz von über 175.000,00 Euro
N 13.4	Sandreinigung von Fallschutzflächen - Projektfreigabe
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Protokoll 26.06.18 öffentl. Teil			öffentlich	492,5 kB

Hauptausschuss - 10.07.2018

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