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Grunddaten

Betreff:: 72. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 20.02.2018

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2018	SI/2018/203	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Persönliche Vorstellung des neuen GF der Netz Lübeck GmbH, Herrn Dr. Jens Meier		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen(Zurückgestellt am 23.01.18)	VO/2017/05494	vertagt
Ö 3.3	BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds André Kleyer - Aufforderung des Verlaufs bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohneranfrage zum Thema Yorckstraße 23-25(Zurückgestellt am 23.01.18)	VO/2018/05698	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf die Anfrage des AM André Kleyer: Darstellung des Verlaufs bzgl. der zeitweisen Zulassung und Absage der Einwohnerfrage zum Thema Yorckstraße 23 – 25 / VO/2018/05698(Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	FDP - Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Sachstand der Entwicklung des ehemaligen Garagenhofes/Tankstelle am Standort Wallstraße 3 (ehemals Schulze & Oltmanns).	VO/2018/05755	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Jahresabschluss 2016
Ö 3.6	NEU: Anfrage AM M. Niewöhner betr. Akteneinsicht
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Armuts- und Sozialbericht, Zwischenbericht 2015/2016	VO/2017/05472	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2017/18	VO/2018/05719	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	LÜBECK überMORGEN(Zurückgestellt am 23.01.18)	VO/2017/05367	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)(Zurückgestellt am 23.01.18)	VO/2018/05630	vertagt
Ö 4.5	Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610)(Zurückgestellt am 23.01.18)	VO/2017/05624	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Straßenausbaubeiträge(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2018/05785	vertagt
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	15. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 14. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05665	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Wahl der Vertrauenspersonen / StellvertreterInnen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Lübeck(Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2018/05760	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Abberufung eines Rechnungsprüfers	VO/2018/05670	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Wirtschaftsplan der EBL 2018	VO/2017/05612	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.921.600,00 Euro	VO/2018/05646	vertagt
Ö 5.6	Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2018/2019 – Projektfreigabe (5.660)	VO/2018/05678	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds André Kleyer - Beantragung von Fördermitteln aus dem Kommunalpaket für Schulbau, Schultoiletten,Sportstätten und Feuerwehrhäuser	VO/2018/05724	vertagt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2018	SI/2018/203
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	NEU: Antwort auf Anfrage AM R. Lüttke betr. Annahme von Spenden
N 12	Berichte
N 12.1	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 12.2	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto
N 12.3	Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft, Reduzierung der Probezeit für ein Amt mit leitender Funktion und Beförderung
N 13.2	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 13.3	Besserungsschein LHG: Sachstandsbericht betreffend Aktualisierung Eckpunkte
N 13.4	Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Kronsforder Hauptstraße
N 13.5	Verkauf eines Grundstücks Am Ährenfeld
N 13.6	Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Abschluss eines "Letter of Intent" zur Ansiedelung zweier Sportvereine sowie des TSB Lübeck e.V.
N 13.7	Schiedsgerichtsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Firma Wayss und Freytag Ingenieurbau AG betr. streitige finanzielle Ansprüche und Fertigstellungstermin zum Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
2	Protokoll 23.01.18 öffentl. Teil	öffentlich	155,7 kB
3	HA-72.Sitzung-2018_02_20_Faltblatt Jahresabschluss 2016-Seite2	öffentlich	376,6 kB
4	HA-72.Sitzung-2018_02_20_Faltblatt Jahresabschluss 2016-Seite1	öffentlich	525,8 kB

Hauptausschuss - 20.02.2018

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