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Grunddaten

Betreff:: 4. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 29.11.2018

Uhrzeit:: 12:30

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1	Übersicht über die haushaltsrelevanten Vorlagen - Beratung und Abstimmung vor Beschlussfassung zum Haushalt	VO/2018/06861	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018(Die Genehmigung der Niederschrift wurde in der letzten Sitzung der Bürgerschaft vertagt.)	SI/2018/172
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2018
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	FREIE WÄHLER & GAL: Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark(Empfehlung der Vertagung der Tagesordnungpunkte 5.1 und 5.2. Die jeweils dazu eingestellten Unterpunkte sind obsolet. Die Anträge zu TOP 5.1 und 5.2 sind in den Werkausschuss/EBL überwiesen worden und müssen dort noch beraten werden.)	VO/2018/06288	vertagt
Ö 5.1.1	Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 - Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288(Empfehlung der Vertagung der Tagesordnungpunkte 5.1 und 5.2. Die jeweils dazu eingestellten Unterpunkte sind obsolet. Die Anträge zu TOP 5.1 und 5.2 sind in den Werkausschuss/EBL überwiesen worden und müssen dort noch beraten werden.)	VO/2018/06677	vertagt
Ö 5.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06288 - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark(Empfehlung der Vertagung der Tagesordnungpunkte 5.1 und 5.2. Die jeweils dazu eingestellten Unterpunkte sind obsolet. Die Anträge zu TOP 5.1 und 5.2 sind in den Werkausschuss/EBL überwiesen worden und müssen dort noch beraten werden.)	VO/2018/06333	vertagt
Ö 5.2.1	Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 - Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333(Empfehlung der Vertagung der Tagesordnungpunkte 5.1 und 5.2. Die jeweils dazu eingestellten Unterpunkte sind obsolet. Die Anträge zu TOP 5.1 und 5.2 sind in den Werkausschuss/EBL überwiesen worden und müssen dort noch beraten werden.)	VO/2018/06676	vertagt
Ö 5.3	HAUSHALT-SPD: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung"(Empfehlung der gemeinsamen Beratung von TOP 5.3 und 5.21.Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06304	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.1	HAUSHALT - Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06304: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung"(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06366	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.2	HAUSHALT - Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur zukünftigen Ausstellung der Völkerkundesammlung	VO/2018/06742	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3.3	HAUSHALT - FDP - Ergänzungsantrag zu VO/2018/06304 Digitalisierungsstrategie für Neuaufstellung der Völkerkundesammlung	VO/2018/06816	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	AT zu VO/2018/06499 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation	VO/2018/06864	vertagt
Ö 5.5	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Zurückstellung der Forderung von Straßenausbaubeiträgen(Der Antrag lag bereits vor.Empfehlung der gemeinsamen Beratung von TOP 5.5 und 8.2.Die Fraktion Freie Wähler & GAL zieht diesen Antrag in der Sitzung zurück.)	VO/2018/06515	zurückgezogen
Ö 5.6	SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. ZwangsarbeitFür Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."(Der Antrag lag bereits vor.)	VO/2018/06535	vertagt
Ö 5.6.1	SPD und FW&GAL: Ergänzungsantrag zu TOP 5.6 - VO/2018/06535 - "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit."	VO/2018/06847	vertagt
Ö 5.6.2	SPD: Änderungsantrag zu VO/2018/06775 TOP 5.9 Sexistische Werbung verbieten	VO/2018/06846	vertagt
Ö 5.7	HAUSHALT - DIE LINKE: Maßnahmen gegen Mietsteigerungen	VO/2018/06652	überwiesen
Ö 5.7.1	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Änderungsantrag zu VO/2018/06652 [DIE LINKE: Maßnahmen gegen Mietsteigerungen]	VO/2018/06830	überwiesen
Ö 5.8	DIE LINKE: BusCard 50 für den Stadtverkehr(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06653	überwiesen
Ö 5.9	DIE LINKE: AT zu "sexistische Werbung in Lübeck verbieten" VO/2018/06661(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN HAUPTAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/06775	überwiesen
Ö 5.9.1	SPD und Die Unabhängigen: AT zu VO/2016/068466 Sexistische Werbung verbieten	VO/2018/06862	überwiesen
Ö 5.10	DIE LINKE: Rippenstraßen der Königstraße wieder öffnen	VO/2018/06665	vertagt
Ö 5.11	CDU - Schutz der Veranstaltungen im Rathaus	VO/2018/06695	überwiesen
Ö 5.12	CDU - Schulwegbeleuchtung(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06696	überwiesen
Ö 5.13	BM Möller: Baulückenkataster(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06702	überwiesen
Ö 5.14	BM Möller: Verpachtung kommunaler Dächer für Photovoltaik-Anlagen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06704	überwiesen
Ö 5.15	FREIE WÄHLER & GAL und FDP und DIE LINKE und SPD und Die Unabhängigen: Austauschantrag zu VO/2018/06858 [Finanzielle Förderung der Schulkindbetreuung]	VO/2018/06877	überwiesen
Ö 5.16	FREIE WÄHLER & GAL und Die Unabhängigen: Austauschantrag zu VO/2018/06748 [FREIE WÄHLER & GAL: Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen]	VO/2018/06875	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Planungsmittel für eine ebenerdige Querung des St.-Jürgen-Rings	VO/2018/06749	zur Kenntnis genommen
Ö 5.17.1	SPD und Die Unabhängigen: AT zu VO/2016/06848 Planungsmittel für eine ebenerdige Querung des St.-Jürgen-Rings	VO/2018/06863	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	FREIE WÄHLER & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [FREIE WÄHLER & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen](DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06759	überwiesen
Ö 5.19	AfD Fraktion: Durchführung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens gegen BM Katjana Zunft(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.20)	VO/2018/06752	vertagt
Ö 5.20	AfD Fraktion: Missbilligung des rechtswidrigen Verhaltens des BM Katjana Zunft(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.19)	VO/2018/06753	vertagt
Ö 5.21	HAUSHALT - SPD+DieUnabhängigen: Eröffnung Museum ethnologische Bestände(Empfehlung der gemeinsamen Beratung mit TOP 5.3.)	VO/2018/06754	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Die Unabhängigen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Austauschvorlage zu VO/2018/06745 Einberufung einer Versammlung der Einwohnerinnen und Einwohner	VO/2018/06855	vertagt
Ö 5.23	FREIE WÄHLER & GAL: Dringlichkeitsantrag zur Gefährdung Lübecks durch die dauerhaften und eklatanten Überschreitungen von Grenzwerten bei der Einlagerung von Giftstoffen auf der Müll-Deponie Ihlenberg(Über die Dringlichkeit wird vor Eintritt in die Tagesordnung abgestimmt.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE DRINGLICHKEIT)	VO/2018/06768	überwiesen
Ö 5.24	FDP, die LINKE und FW & GAL, - Austauschantrag zu VO/2018/06836 Dringlichkeitsantrag: Konzept zur Realisierung eines "Kältebusses".(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NICHT DIE DRINGLICHKEIT)	VO/2018/06845	vertagt
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Erbbaurechtsverträge für Seniorinnen und Senioren	VO/2018/06721	vertagt
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH(Die Anfrage lag bereits vor.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06506	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Antwort auf die Anfrage VO/2018/06506 des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06553	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018(Die Anfrage lag bereits vor.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06323	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Abhaltung der EinwohnerInnenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018 - Beantwortung einer Anfrage gem. § 16 GO des BM Stolzenberg (VO/2018/06323)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06636	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Anfrage des BM Carl Howe [GAL] nach § 16 der Geschäftsordnung zu Erbbaugrundstücken(Die Anfrage lag bereits vor.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2017/05063	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Antwort auf die Anfrage des BM Carl Howe (GAL) nach § 16 der Geschäftsordnung zu Erbbaurechtsgrundstücken(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06669	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Austauschvorlage zu VO/2018/06451: Anfrage der BM Antje Jansen: Umsetzungsstand Aktionsplan Bienenschutz(Die Anfrage lag bereits vor.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06465	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4.1	Antwort auf die Anfrage BM Antje Jansen gem. § 16 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zum "Umsetzungsstand Aktionsplan Bienenschutz" (VO/2018/06465)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06684	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Ragnar Lüttke (DIE LINKE) gemäß §16 GO - Bunker Warendorpstraße(Die Anfrage lag bereits vor.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06424	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5.1	Antwort auf die Anfrage von BM Ragnar Lüttke gem. § 16 GO betr. Bunker Warendorpstraße(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06692	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Aufteilung der 14 neuen Plätze in Frauenhäusern(Die Anfrage lag bereits vor.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06505	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1	Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Aufteilung der 14 neuen Plätze in Frauenhäusern (VO/2018/06505)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06698	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Anfrage des BM Bruno Hönel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gem. § 16 GeschO der Bürgerschaft: Umsetzungsstand Umbenennung Ausländerbehörde(Die Fraktion BÜ 90/Die Grünen zieht die Anfrage zurück.)	VO/2018/06734	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Anfrage der BM Antje Jansen: Verbindlichkeit der subjektiven Bedarfsanmeldung - Objektivierung des Betreuungsbedarfes in der Kindertagespflege(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06765	zur Kenntnis genommen
Ö 7.9	Anfrage der BM Antje Jansen: Fördermittel aus dem »Gute-Kita-Gesetz« für Lübeck(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06764	zur Kenntnis genommen
Ö 7.10	Anfrage BM Dr. Eymer (CDU) gem. §16 GeschO der Bürgerschaft: Ehrenfriedhof(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06773	zur Kenntnis genommen
Ö 7.11	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Graffitis und Schmierereien(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06774	zur Kenntnis genommen
Ö 7.12	Anfrage der BM Antje Jansen: Zukunft der Waldkrippen in Lübeck(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06785	zur Kenntnis genommen
Ö 7.13	Anfrage der BM Antje Jansen: Neuvergabe der 45 Hortplätze 2018(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06784	zur Kenntnis genommen
Ö 7.14	Anfrage der BM Antje Jansen: Interessenbekundungsverfahren für das Bundesprogramm »ProKindertagespflege: Wo Bildung für die Kleinsten beginnt«(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06783	zur Kenntnis genommen
Ö 7.15	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Hansetag 2019(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06807	zur Kenntnis genommen
Ö 7.16	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Kostenaufwand für die Anschaffung einer Mängelmelde-App(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06813	zur Kenntnis genommen
Ö 7.17	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einwohnerfragestunde(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06812	zur Kenntnis genommen
Ö 7.18	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Erklärung des Bürgermeisters, dass eine Aussprache zur Neugründung einer städtischen Gesellschaft in der Bürgerschaft möglich gewesen sein soll(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 7.1 - 7.19)	VO/2018/06814	zur Kenntnis genommen
Ö 7.19	Anfrage des Bürgerschaftsmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. § 16 GO: Einrichtung des Behindertenbeirates	VO/2018/06818	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Fahrgastbeförderung mit Taxen	VO/2018/06478	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	HAUSHALT - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)	VO/2018/06559	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 8.2. VO/2018/06559 - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)	VO/2018/06802	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.2	FDP - Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2018/06466 Haushalt 2019: Straßenausbaubeiträge abschaffen(Der Antrag war usrprünglich als HH-Begleitbeschluss eingestellt (TOP 10.17.19) . Es handelt sich hierbei aber um einen Antrag zum Bericht zu TOP 8.2.)	VO/2018/06844	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	3. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2017)	VO/2018/06577	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018	VO/2018/06611	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	HAUSHALT - Fahrradfreundliches Lübeck(Es wird die gemeinsame Beratung mit dem Haushaltsbegleitbeschluss unter TOP 10.17.41 empfohlen.)	VO/2018/06624	vertagt
Ö 8.5.1	HAUSHALT - Beschlussempfehlung des Bauausschusses an die Bürgerschaft zum Bericht Fahrradfreundliches Lübeck - VO/2018/06624	VO/2018/06792	vertagt
Ö 8.5.2	HAUSHALT - DIE LINKE & Bündnis 90/ DIE GRÜNEN: AT zu "Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013" VO/2018/06283(Der Antrag liegt bereits vor.)	VO/2018/06342	vertagt
Ö 8.5.3	HAUSHALT - Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis90/Die Grünen betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06342)	VO/2018/06795	vertagt
Ö 8.5.4	HAUSHALT - Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342: Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck"Der Antrag wurde in der Sitzung des Bauausschusses zurückgezogen(Der Antrag liegt bereits vor.)	VO/2018/06367	zurückgezogen
Ö 8.5.5	HAUSHALT - Empfehlung des Bauausschusses zum Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 der Fraktion Die Unabhängigen betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06367)	VO/2018/06797	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.6	HAUSHALT - CDU: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 - Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013(Der Antrag liegt bereits vor.)	VO/2018/06348	vertagt
Ö 8.5.7	HAUSHALT - Empfehlung des Bauausschusses zum Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 der CDU-Fraktion betr. Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013 (Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - VO/2018/06348)	VO/2018/06796	vertagt
Ö 8.5.8	HAUSHALT - SPD&GAL: AT zu Fahrradfreundliches Lübeck TOP 5.15 VO/2017/04897(Der Antrag liegt bereits vor.)	VO/2017/04931	vertagt
Ö 8.5.9	HAUSHALT - Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen der SPD und GAL betr. Fahrradfreundliches Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 - VO/2017/04931)	VO/2018/06793	vertagt
Ö 8.5.10	HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu TOP 5.15. VO/2017/04931 - SPD & GAL: Fahrradfreundliches Lübeck(Der Antrag liegt bereits vor.)	VO/2017/04937	vertagt
Ö 8.5.11	HAUSHALT - Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr. Fahrradfreundliches Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017 - VO/2017/04937)	VO/2018/06794	vertagt
Ö 8.6	Personalbericht 2018	VO/2018/06688	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018 - 1. Halbjahr	VO/2018/06690	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8	Leistungsfähige IT als Schlüsselfaktor für eine moderne Verwaltung	VO/2018/06761	zur Kenntnis genommen
Ö 8.9	Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT BERATUNG IN ÖFFENTLICHER SITZUNG - ALT TOP 14.1 - NEU TOP 8.9)		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06618	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06620	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Die Unabhängigen: Wahl in den Ausschuss für Soziales(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06621	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	FDP - Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06626	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06731	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06732	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06733	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	SPD: Wahl in den Werkausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06738	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	SPD: Wahl in den Werkausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06739	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06743	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06744	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Die Unabhängigen: Austauschvorlage zu VO/2018/06755 Wahl in den Jugendhilfeausschuss(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06854	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	DIE LINKE: Wahl eines bürgerlichen Mitgliedes in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06623	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahl in den Stiftungsrat "Lübecker Altstadt"(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06740	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	SPD: Benennung von Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag SH(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06746	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 9.1 - 9.16)	VO/2018/06613	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"(Hierzu liegt ein Änderungsantrag zu Protokoll der SPD-Fraktion vor.)	VO/2018/06563	geändert beschlossen
Ö 9.18	Wahl von stimmberechtigten Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der freien Wohlfahrtsverbände(Die Vorlage wird nachgereicht)	VO/2018/06722	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	HAUSHALT - Neueröffnung der Stadtteilbüros- Aktueller Sachstand/ Konzept- Überplanmäßige Bewilligung- Anmietung Carl-Gauß-Straße	VO/2018/06714	geändert beschlossen
Ö 10.1.1	Haushalt Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2018/06714 Neueröffnung der Stadtteilbüros	VO/2018/06870	zurückgezogen
Ö 10.2	HAUSHALT - Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2019	VO/2018/06373	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	HAUSHALT - Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2019	VO/2018/06387	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	HAUSHALT - Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2019	VO/2018/06418	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	HAUSHALT - Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2019	VO/2018/06423	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	HAUSHALT - Richtlinie zum Aufstellen des kommunalen Gesamtabschlusses (KGA) der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06486	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	HAUSHALT - Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2018/06617	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	HAUSHALT - Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2018/06629	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	HAUSHALT - Wirtschaftsplan 2019 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2018/06654	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	HAUSHALT - Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde	VO/2018/06614	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	HAUSHALT - Anpassung der Nutzungsbedingungen und der Entgelte der Lübecker Hafenbahn	VO/2018/06641	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	HAUSHALT - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 28.09.2017	VO/2018/06718	vertagt
Ö 10.13	HAUSHALT - 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019	VO/2018/06616	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	HAUSHALT - 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014	VO/2018/06642	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	HAUSHALT - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019	VO/2018/06644	ungeändert beschlossen
Ö 10.15.1	HAUSHALT - ERGÄNZUNG zur Vorlage VO-2018-06644 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019	VO/2018/06735	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	HAUSHALT - Wirtschaftsplan der EBL 2019	VO/2018/06646	ungeändert beschlossen
Ö 10.17	HAUSHALT - Haushalt 2019	VO/2018/06466	geändert beschlossen
Ö 10.17.1	HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Aufstockung Mittel für den Radverkehr	VO/2018/06803	abgelehnt
Ö 10.17.2	HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Einführung einer Kulturabgabe	VO/2018/06809	abgelehnt
Ö 10.17.3	HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Tarifreform und Ausbau des Busverkehrs	VO/2018/06808	abgelehnt
Ö 10.17.4	HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Stellenplan	VO/2018/06810	abgelehnt
Ö 10.17.5	DIE LINKE und Die Unabhängigen: Austauschantrag zu VO/2018/06824 DIE LINKE zum Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Bessere Vermittlung der Sitzungen für Zuschauer der Bürgerschaftssitzungen	VO/2018/06869	überwiesen
Ö 10.17.6	HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Einrichtung von neuen Personalstellen	VO/2018/06819	abgelehnt
Ö 10.17.7	HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek	VO/2018/06822	abgelehnt
Ö 10.17.8	HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Einrichtung von Straßenbeleuchtung in Kücknitz	VO/2018/06826	überwiesen
Ö 10.17.9	HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Unabhängige Beratung für SGB 2 Empfänger	VO/2018/06821	abgelehnt
Ö 10.17.10	HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Bettensteuer wieder einführen und Strandbenutzungsgebühr aufheben	VO/2018/06820	abgelehnt
Ö 10.17.11	HAUSHALT - DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: Austauschantrag zu VO/2018/06835 DIE LINKE zum Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Budgetvertrag für die Finanzierung des BIKO-Projekts	VO/2018/06857	abgelehnt
Ö 10.17.12	HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Kampfmittelräumung	VO/2018/06834	abgelehnt
Ö 10.17.13	HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Kapitalerhöhung der Trave	VO/2018/06825	abgelehnt
Ö 10.17.14	HAUSHALT - DIE LINKE: Haushaltbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019 - Kälteschutz für Obdachlose	VO/2018/06840	überwiesen
Ö 10.17.15	HAUSHALT - Beirat für Seniorinnen und Senioren- Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Einstellung von Mitteln "Um- und Ausbau von Fußwegen."	VO/2018/06827	vertagt
Ö 10.17.16	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: »Weiterzuverfolgende Ansätze aus dem Konsolidierungskonzept 2012 - 2018«	VO/2018/06829	abgelehnt
Ö 10.17.17	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Umsetzung des Konzepts »Umweltbildungszentrum für Lübeck«	VO/2018/06828	abgelehnt
Ö 10.17.18	HAUSHALT - FDP - Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2018/06466 Haushalt 2019: Feuerwehrgerätehäuser Groß Steinrade und Kronsforde	VO/2018/06832	zurückgezogen
Ö 10.17.19	An dieser Stelle zurückgezogen und als Antrag zu TOP 8.2 erneut eingestellt - FDP - Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2018/06466 Haushalt 2019: Straßenausbaubeiträge abschaffen
Ö 10.17.20	HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Holzhof Wesloe zum Zentrum für Waldpädagogik und nachhaltige Holzprodukte entwickeln	VO/2018/06842	überwiesen
Ö 10.17.21	HAUSHALT - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17. Haushalt 2019 - Unterstützung des Kulturtafel e.V.	VO/2018/06849	abgelehnt
Ö 10.17.22	Haushalt FREIE WÄHLER & GAL und Die Unabhängigen: Austauschantrag zu VO/2018/06850 [Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Verbreiterung der Wakenitzbrücke in Zuge des Drägerweges am Kleinen See]	VO/2018/06871	abgelehnt
Ö 10.17.23	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Zusätzliche Stellen Planung und Koordinierung von Baumaßnahmen am Radwegenetz	VO/2018/06853	abgelehnt
Ö 10.17.24	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Öffentliche Toilette am Spielplatz im Drägerpark	VO/2018/06852	abgelehnt
Ö 10.17.25	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder / Planung von Fahrradparkhäusern in der Innenstadt und am Bahnhof	VO/2018/06851	ungeändert beschlossen
Ö 10.17.26	HAUSHALT - FREIE WÄHLER & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 [Haushalt 2019] - hier: Kostenloser Busverkehr für Schülerinnen und Studentinnen	VO/2018/06856	abgelehnt
Ö 10.17.27	Haushalt SPD, FW&GAL, FDP und CDU: "Ganztag an Schule - Reduzierung der Schließzeiten"Antrag zu Top 10.17 Haushalt 2019 mit Stellenplan 2019 (VO/2018/06466)	VO/2018/06860	ungeändert beschlossen
Ö 10.17.28	Haushalt Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 Haushalt 2019 - Stellenplan(Die Fraktion DIE Unabhängigen ziehen diesen Antrag zurück.)	VO/2018/06865	zurückgezogen
Ö 10.17.29	HAUSHALT Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2018/06466 Haushalt 2019 - Stellenplan: Bienenschutz	VO/2018/06867	abgelehnt
Ö 10.17.30	HAUSHALT Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2018/06466 Haushalt 2019	VO/2018/06868	abgelehnt
Ö 10.17.31	HAUSHALT Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur Vorlage VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019: Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau	VO/2018/06866	überwiesen
Ö 10.17.32	Haushalt SPD: Antrag zu VO/2018/06466 Haushalt 2019FB 5 - Vermeidung von Angsträumen	VO/2018/06876	geändert beschlossen
Ö 10.17.33	Haushalt Antrag zu VO/2018/06466: Haushalt 2019 - Haushaltsbegleitbeschlüsse der CDU	VO/2018/06880	abgelehnt
Ö 10.17.34	HAUSHALT Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17 Haushalt 2019: Einführung einer Kulturabgabe	VO/2018/06873	zurückgezogen
Ö 10.17.35	Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2018/06466 Haushalt 2019 Tarifreform und Ausbau des BuHAUSHALT sverkehrs	VO/2018/06879	zurückgezogen
Ö 10.17.36	HAUSHALT Antrag der CDU zu VO/2018/06466: Vermeidung von Angsträumen	VO/2018/06881	abgelehnt
Ö 10.17.37	HAUSHALT Antrag der CDU zu VO/2018/06466: Planungskosten Verwaltungszentrum	VO/2018/06882	abgelehnt
Ö 10.17.38	HAUSHALT Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2018/06466 TOP 10.17:Kälteschutz für Obdachlose	VO/2018/06872	zurückgezogen
Ö 10.17.39	HAUSHALT Antrag der CDU zu VO/2018/06559 Straßenausbaubeiträge	VO/2018/06883	ungeändert beschlossen
Ö 10.17.40	HAUSHALT Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2018/06466 Haushalt 2019, Zusätzliche Stellen Planung und Koordinierung von Baumaßnahmen am Radwegenetz	VO/2018/06878	abgelehnt
Ö 10.17.41	HAUSHALT SPD und CDU: Antrag zu VO/2018/06466 "Haushalt 2019" TOP 10.17(Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 8.5 empfohlen.)	VO/2018/06711	ungeändert beschlossen
Ö 10.17.42	HAUSHALT SPD: Antrag zu VO/2018/06466 "Haushalt 2019" TOP 10.17Investitionsliste	VO/2018/06712	geändert beschlossen
Ö 10.18	Gestaltungs- und Welterbebeirat - Berufung eines neuen Mitglieds	VO/2018/06584	ungeändert beschlossen
Ö 10.19	Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Amtsperiode 01.04.2019 bis 31.03.2024)(Für die Wahl ist eine 2/3-Mehrheit erforderlich.)	VO/2018/06510	ungeändert beschlossen
Ö 10.20	Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017	VO/2018/06309	ungeändert beschlossen
Ö 10.21	Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2013	VO/2018/06491	ungeändert beschlossen
Ö 10.22	Stiftung Westerauer Stiftung - Jahresabschluss 2011	VO/2018/06493	ungeändert beschlossen
Ö 10.23	Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2010	VO/2018/06495	ungeändert beschlossen
Ö 10.24	Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2011	VO/2018/06496	ungeändert beschlossen
Ö 10.25	Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Jahresabschluss 2010	VO/2018/06514	ungeändert beschlossen
Ö 10.26	Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2010	VO/2018/06516	ungeändert beschlossen
Ö 10.27	Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2011	VO/2018/06517	ungeändert beschlossen
Ö 10.28	Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010	VO/2018/06518	ungeändert beschlossen
Ö 10.29	Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010	VO/2018/06519	ungeändert beschlossen
Ö 10.30	Stiftung Haus der Jugend - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010	VO/2018/06520	ungeändert beschlossen
Ö 10.31	Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010	VO/2018/06521	ungeändert beschlossen
Ö 10.32	Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011	VO/2018/06492	ungeändert beschlossen
Ö 10.33	Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich II für den Geschosswohnungsbau im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier	VO/2018/06550	ungeändert beschlossen
Ö 10.34	II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 57 - Depenau/Marlesgrube/An der Obertrave/Kleine Kiesau"	VO/2018/06561	ungeändert beschlossen
Ö 10.35	Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017	VO/2018/06615	geändert beschlossen
Ö 10.35.1	ERGÄNZUNGS-Vorlage zur Vorlage VO-2018/06615 - Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017	VO/2018/06736	ungeändert beschlossen
Ö 10.36	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr	VO/2018/06025	ungeändert beschlossen
Ö 10.37	BW 030 Ersatzneubau Possehlbrücke - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH	VO/2018/06720	ungeändert beschlossen
Ö 10.38	Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO SH zum Ausgleich der Zahlungen für die Kreuzungsmaßnahmen: K 8 - Wulfsdorfer Weg/Blankenseer Straße und K 11 - Schanzenbergweg	VO/2018/06660	ungeändert beschlossen
Ö 10.39	Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017	VO/2018/06625	ungeändert beschlossen
Ö 10.40	Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates vom 01.06.2018 - 01.06.2021(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 10.40 - 10.44)	VO/2018/06398	ungeändert beschlossen
Ö 10.41	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2018 bis 2020(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 10.40 - 10.44)	VO/2018/06393	ungeändert beschlossen
Ö 10.42	Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Erweiterung der Bauhalle an der Emil-Possehl-Schule(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 10.40 - 10.44)	VO/2018/06634	ungeändert beschlossen
Ö 10.43	Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 300.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung und Erweiterung der Hansehalle(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 10.40 - 10.44)	VO/2018/06635	ungeändert beschlossen
Ö 10.44	Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen Stiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG EN BLOC DER TOP 10.40 - 10.44)	VO/2018/06663	ungeändert beschlossen
Ö 10.45	Palais Rantzau(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT BEHANDLUNG IN ÖFFENTLICHER SITZUNG - ALT TOP 15.31 - NEU TOP 10.45)		ungeändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018	SI/2018/172
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2018
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 13.1	Beantwortung von Fragen aus der Bürgerschaft zum MAZ Scheel (VO/2018/05840)
N 14	Berichte
N 14.1	Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 15.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
N 15.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
N 15.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße
N 15.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose
N 15.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg
N 15.9	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg
N 15.10	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße
N 15.11	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, An der Stadtfreiheit
N 15.12	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
N 15.13	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
N 15.14	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße
N 15.15	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fahlenkampsweg
N 15.16	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch
N 15.17	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Forstmeisterweg
N 15.18	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg
N 15.19	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
N 15.20	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
N 15.21	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 15.22	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg
N 15.23	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 15.24	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse
N 15.25	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch
N 15.26	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
N 15.27	Entwässerung des Sportplatzgebäudes Niendorf - Zahlung eines Zuschusses aus Sportfördermitteln an den Verein SV Weissenrode
N 15.28	Verkauf des bebauten Grundstückes Forstmeisterweg 33 der Stiftung Kriegsopferdank
N 15.29	Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)
N 15.30	Verkauf von Grundstücksflächen an der Karkbrede
N 15.31	Palais Rantzau
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
4	Anlage 1 zur Niederschrift über die Sitzung der Bürgerschaft am 29			(wie Dokument)	98,7 kB

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 29.11.2018

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