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Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 30.08.2018

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde(Es liegen Einwohnerfragen vor.)		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.06.2018	SI/2018/170
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Parksituation im Umfeld der Lübecker Campus(Der Antrag lag bereits in der Februar Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung.)	VO/2018/05694	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen GAL und BfL betr. Parksituation im Umfeld des Lübecker Campus (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05694)	VO/2018/06029	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	SPD&Grüne: AT zu "Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof" VO/2017/05745(Der Antrag lag bereits in der Februar-Sitzung vor.Siehe hierzu auch die nachfolgende Empfehlung sowie TOP 5.3 und 5.3.1 zum selben Gegenstand.)	VO/2018/05839	geändert beschlossen
Ö 5.2.1	Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD und Bü90 / Die Grünen betr. Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH / FH und um den Hauptbahnhof (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05839)	VO/2018/06032	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	NEU: CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05839 - Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof	VO/2018/06351	geändert beschlossen
Ö 5.3	Änderungsantrag: BfL: Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) zu - VO/2018/05839(Der Antrag lag bereits in der Februar-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung.)	VO/2018/05842	abgelehnt
Ö 5.3.1	Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der BfL-Fraktion betr. Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05842)	VO/2018/06033	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	CDU: Bau einer Tiefgarage auf dem Leuchtenfeld - hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie(Der Antrag lag bereits in der Februar-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung.)	VO/2018/05779	ungeändert beschlossen
Ö 5.4.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau einer Tiefgarage auf dem Leuchtenfeld; hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05779)	VO/2018/06030	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5	CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage(Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor. Siehe hierzu die Empfehlung unter Top 5.5.2)	VO/2018/05901	vertagt
Ö 5.5.1	grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage«(Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor.)	VO/2018/05930	vertagt
Ö 5.5.2	Empfehlung Wirtschaftsausschuss - Überweisung aus der Bürgerschaft - CDU: Erbbaurechte - Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage VO/2018/05901 - (Sitzung der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14)	VO/2018/06213	vertagt
Ö 5.6	SPD: Zweckentfremdung von Wohnraum(Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung.Empfehlung der gemeinsamen Beratung (inkl. ggf. Unterpunkten) von TOP 5.6, 5.13, 5.14 und 5.15)	VO/2018/05894	zurückgezogen
Ö 5.6.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Zweckentfremdung von Wohnraum (Sitzung der Bürgerschaft am 22.03.2018 - VO/2018/05894)	VO/2018/06034	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen(Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)	VO/2018/05896	vertagt
Ö 5.7.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Infrastruktur für e-Mobilität (Sitzung der Bürgerschaft am 22.03.2018 - VO/2018/05896)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)	VO/2018/06035	vertagt
Ö 5.7.2	NEU: FREIE WÄHLER & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05896 [SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen](DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)	VO/2018/06358	vertagt
Ö 5.8	BfL: Ladestationen für Elektrofahrzeuge(Der Antrag lag bereits in der Februar-Sitzung vor. Siehe hierzu die nachfolgende Empfehlung des FADER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)	VO/2018/05769	vertagt
Ö 5.8.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der BfL-Fraktion betr. Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05769)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)	VO/2018/06031	vertagt
Ö 5.9	FDP -Gerätehaus FF Groß Steinrade(Der Antrag lag bereits in der März-Sitzung vor und wurde vertagt.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NOCHMALIGE VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)	VO/2018/05933	vertagt
Ö 5.9.1	FDP - Änderungsantrag zu VO/2018/05933 Feuerwehrgerätehaus der FF Groß Steinrade(Der Antrag lag bereits in der Juni-Stizung vor und wurde zusammen mit VO/2018/05933 vertagt.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NOCHMALIGE VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)	VO/2018/06147	vertagt
Ö 5.9.2	NEU: FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2018/05933 [FDP - Gerätehaus FF Groß Steinrade](DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG AUF DIE SITZUNG IM SEPTEMBER)	VO/2018/06359	vertagt
Ö 5.10	NEU: DIE LINKE & FREIE WÄHLER/GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN JHA (FEDERFÜHREND) UND AUSSCHUSS FÜR SOZIALES; ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06344	überwiesen
Ö 5.11	Fraktion DIE LINKE.: Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN SOZIALAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßENDE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06224	überwiesen
Ö 5.12	NEU DIE LINKE & Bündnis 90/ DIE GRÜNEN: AT zu "Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013" VO/2018/06283(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/06342	überwiesen
Ö 5.12.1	NEU: CDU: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342 - Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck" 2013(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/06348	überwiesen
Ö 5.12.2	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06342: Auswertung und Sachstandsbericht über den Bericht "Fahrradfreundliches Lübeck"(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/06367	überwiesen
Ö 5.13	NEU: Fraktion DIE LINKE: AT zu "Milieuschutzsatzung für die Altstadt und St. Lorenz Süd" VO/2018/06282	VO/2018/06346	zurückgezogen
Ö 5.13.1	NEU: SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.13 Milieuschutzsatzung für die Altstadt u. St. Lorenz Süd	VO/2018/06343	zurückgezogen
Ö 5.13.2	Ergänzungsantrag zu TOP 5.13 VO 2018/06346 - Einrichtung eines Arbeitskreises in der Sachlage "Nutzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel"	VO/2018/06370	abgelehnt
Ö 5.14	Interfraktioneller Antrag - AT zu VO/2018/06330 - Begrenzungen von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel	VO/2018/06371	ungeändert beschlossen
Ö 5.14.1	Die Unabhängigen: Antrag zu VO/2018/06330: Begrenzungen von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel	VO/2018/06354	abgelehnt
Ö 5.15	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Versteigerung von Lizenzen für Ferienwohnungen	VO/2018/06258	zurückgezogen
Ö 5.16	NEU: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2018/06259 und VO/2018/06265 - Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN SOZIALAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06341	überwiesen
Ö 5.17	BM Möller: Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft.	VO/2018/06277	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	FREIE WÄHLER & GAL: Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN WERKAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06288	überwiesen
Ö 5.18.1	NEU: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06288 - Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN WERKAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06333	überwiesen
Ö 5.19	FREIE WÄHLER & GAL: Erhöhung der Zahl der beratenden Mitglieder im Jugendhilfeausschuss(Die Fraktion Freie Wähler & GAL zieht diesen Antrag zurück.)	VO/2018/06291	zurückgezogen
Ö 5.20	FREIE WÄHLER & GAL und DIE LINKE: AT zu VO/2018/06292 [FREIE WÄHLER & GAL: Wiedereinführung eines Umweltausschusses]	VO/2018/06356	abgelehnt
Ö 5.21	FREIE WÄHLER & GAL: Taxispuren am Hauptbahnhof(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/06299	überwiesen
Ö 5.22	NEU: FREIE WÄHLER & GAL und Bündnis 90/DIE GRÜNEN: AT zu VO/2018/06289 [FREIE WÄHLER & GAL: Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums](Empfehlung der gemeinsamen Beratung von TOP 5.22 und 5.23DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06328	überwiesen
Ö 5.23	SPD: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung"(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06304	überwiesen
Ö 5.23.1	Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06304: Dauerhafter Ausstellungsraum und Archivierungsraum für die "Völkerkundesammlung"(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06366	überwiesen
Ö 5.24	NEU: SPD + DieGrünen: AT zu TOP 5.24 Kunst am Bau VO/2018/06302(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/06347	überwiesen
Ö 5.25	NEU: SPD CDU: AT zu TOP 5.25 Parken in Travemünde VO/2018/06303(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06350	überwiesen
Ö 5.25.1	NEU: CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06350 - Parken in Travemünde(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS UND ANSCHLIEßEND ERNEUTE BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/06349	überwiesen
Ö 5.26	Die Unabhängigen: Grundstücksgeschäft St. Lorenz ZOB	VO/2018/06307	zurückgezogen
Ö 5.27	Interfraktionell: AT zu VO/2018/06103 - Gleichstellungsausschuss(Der Antrag wurde in der letzten Sitzung vertagt.)	VO/2018/06137	abgelehnt
Ö 5.27.1	SPD: Änderungsantrag zu TOP 5.27 Gleichstellungsausschuss VO/2018/06137	VO/2018/06369	ungeändert beschlossen
Ö 5.27.2	AT zum Änderungsantrag SPD zu TOP 5.27 Gleichstellungsausschuss VO/2018/06369	VO/2018/06372	abgelehnt
Ö 5.28	NEU: CDU: Dringlichkeitsantrag - Umrüstung Kommunalfahrzeuge- Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt -(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE DRINGLICHKEIT)	VO/2018/06338	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag der SPD zur Einrichtung von Ganztagsplus-Gruppen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZU DEN HAUSHALTSBERATUNGEN)	VO/2018/06316	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	NEU: FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2018/06316 [Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag der SPD zur Einrichtung von Ganztagsplus-Gruppen](DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZU DEN HAUSHALTSBERATUNGEN)	VO/2018/06360	überwiesen
Ö 6.1.2	CDU: Änderungsantrag zu VO/2018/06316 - Empfehlung des JHA: Einrichtung von Ganztagsplus-Gruppen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZU DEN HAUSHALTSBERATUNGEN)	VO/2018/06361	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG DER ANFRAGEN "EN BLOC")
Ö 7.1	Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) gemäß § 16 GO - Verbleib von Stiftungsmitteln	VO/2018/06164	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Antwort auf Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) gemäß § 16 GO - Verbleib von Stiftungsmitteln(Die Antwort wurde nachgereicht.)	VO/2018/06216	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE.) gem. §16 GO: Kita-Personal	VO/2018/06223	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Weiterentwicklung des Museums für Natur und Umwelt zu einem Umweltbildungszentrum	VO/2018/06290	zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Stand Landschaftsschutzgebiet »Küstenwald Priwall«	VO/2018/06296	zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Getrennte Bedarfserfassung von Plätzen in der Betreuten Grundschule und in Horten	VO/2018/06297	zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Warme Mittagsmahlzeit an den Betreuten Grundschulen Lübecks	VO/2018/06298	zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	NEU: Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Abhaltung der Einwohner*innenversammlungen in den Jahren 2014 bis 2018	VO/2018/06323	zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	NEU: Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Bebauungsplanverfahren "Waterfront" / Küstenwald Priwall als Landschaftsschutzgebiet	VO/2018/06324	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Jahresbericht 2017 des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05963	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Teil II - Bericht zum Kitajahr 2017/18	VO/2018/06036	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen	VO/2018/06097	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Projektstand Neubebauung Gründungsviertel	VO/2018/06110	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 - 2. Halbjahr	VO/2018/06134	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Genehmigung des Haushalts 2018 der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06168	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6.1	NEU: CDU: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06168 - Genehmigung des Haushalts 2018 der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06352	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG DER TOP 9.1 - 9.9 EN BLOC. DIE TOP 9.10, 9.11 und 9.12 WERDEN EINZELN ABGESTIMMT)
Ö 9.1	Bündnis 90 / Die Grünen: Wahl in den Wirtschaftsausschuss (KBT)	VO/2018/06200	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Bündnis 90 / Die Grünen: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2018/06201	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	CDU: Wahl in den Bauausschuss	VO/2018/06261	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2018/06262	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	CDU: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss	VO/2018/06263	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	FREIE WÄHLER & GAL: Wahl eines ordentlichen bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales	VO/2018/06293	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	FREIE WÄHLER & GAL: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss	VO/2018/06294	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	FREIE WÄHLER & GAL: Wahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für Soziales	VO/2018/06295	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	CDU: Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06264	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Benennung der stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH	VO/2018/06267	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Austauschvorlage zu VO/2018/06273 Entsendung in den Aufsichtsrat der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM)	VO/2018/06335	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Die Unabhängigen: Benennung eines stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH	VO/2018/06275	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06068	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Beschlussvorlage zur Errichtung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck auf der Grundlage des Berichtes vom 13.02.2018 Nr. VO/2018/05797	VO/2018/06118	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 für das Projekt Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz	VO/2018/06172	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm ,,Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018(Die Vorlage wurde nachgereicht.)	VO/2018/06269	ungeändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.06.2018	SI/2018/170
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 15.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 15.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse
N 15.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jungborn
N 15.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
N 15.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg
N 15.7	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kuckucksruf
N 15.8	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg
N 15.9	NEU: Austauschvorlage zur VO/2018/06227 - Mediationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Firma Wayss & Freytag Ingenieurbau AG betr. finanzielle Ansprüche und Fertigstellungstermin zum Ersatzneubau Possehlbrücke
N 15.10	NEU: Austauschvorlage zu VO/2018/06175 - Gründung einer Gesellschaft durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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3	Terminabstimmung Sitzungstage 2019			öffentlich	129,2 kB

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 30.08.2018

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