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Grunddaten

Betreff:: 1. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 - 2023 (Konstituierende Sitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 14.06.2018

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Feststellung des ältesten Bürgerschaftsmitgliedes
Ö 3	Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten
Ö 3.1	Interfraktioneller Antrag: Wahl einer Stadtpräsidentin	VO/2018/06113	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Verpflichtung der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Wahl und Verpflichtung der Ersten stellv. Stadtpräsidentin / des Ersten stellv. Stadtpräsidenten
Ö 4.1	Interfraktioneller Antrag: Wahl des Ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten	VO/2018/06121	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Verpflichtung der Ersten stellv. Stadtpräsidentin/des Ersten stellv. Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Wahl und Verpflichtung der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des zweiten stellv. Stadtpräsidenten
Ö 5.1	Interfraktioneller Antrag: Wahl der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin	VO/2018/06126	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Verpflichtung der Zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des Zweiten stellv. Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Verpflichtung der übrigen Bürgerschaftsmitglieder		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Wahl von zwei Beisitzerinnen/Beisitzern und zwei stellv. Beisitzerinnen/Beisitzern
Ö 7.1	SPD: Wahl von zwei Beisitzerinnen / Beisitzern bzw. stellv. Beisitzerinnen / Beisitzern	VO/2018/06114	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	CDU: Wahl von zwei Beisitzerinnen/Beisitzern und zwei stellv. Beisitzerinnen/Beisitzern	VO/2018/06139	ungeändert beschlossen
Ö 8	Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat
Ö 8.1	Wahl der Mitglieder in den Ältestenrat für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023	VO/2018/06086	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter und der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Ö 9.1	Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05965	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06010	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05966	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05967	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Achtung Parität Ordentliche/Bürgerliche Mitglieder ist nicht hergestellt.)	VO/2018/05968	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05969	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05970	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Rechnungsprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05971	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05972	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05973	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05974	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05975	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05976	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05977	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05978	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Soziales für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05979	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05980	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05981	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05982	ungeändert beschlossen
Ö 9.20	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05983	ungeändert beschlossen
Ö 9.21	Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05984	ungeändert beschlossen
Ö 9.22	Wahl der stellv. Mitglieder in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05985	ungeändert beschlossen
Ö 9.23	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05986	ungeändert beschlossen
Ö 9.24	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05987	ungeändert beschlossen
Ö 9.25	Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05988	ungeändert beschlossen
Ö 9.26	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05989	ungeändert beschlossen
Ö 9.27	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05990	ungeändert beschlossen
Ö 9.28	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05991	ungeändert beschlossen
Ö 9.29	Wahl der Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05992	ungeändert beschlossen
Ö 9.30	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05993	ungeändert beschlossen
Ö 9.31	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05994	ungeändert beschlossen
Ö 9.32	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Schul- und Sportausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05995	ungeändert beschlossen
Ö 9.33	Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05996	ungeändert beschlossen
Ö 9.34	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05997	ungeändert beschlossen
Ö 9.35	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05998	ungeändert beschlossen
Ö 9.36	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Bauausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/05999	ungeändert beschlossen
Ö 9.37	Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06000	ungeändert beschlossen
Ö 9.38	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06001	ungeändert beschlossen
Ö 9.39	Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06002	ungeändert beschlossen
Ö 9.40	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden in den Wahlprüfungsausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06003	ungeändert beschlossen
Ö 9.41	Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06004	geändert beschlossen
Ö 9.42	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06005	geändert beschlossen
Ö 9.43	Wahl einer/eines Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06006	ungeändert beschlossen
Ö 9.44	Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06007	ungeändert beschlossen
Ö 9.45	Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Die Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06008	ungeändert beschlossen
Ö 9.46	Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06009	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wahlen / Benennungen /Besetzungen
Ö 10.1	Wahl der Mitglieder und der StellvertreterInnen in den Schulverband an der Stecknitz Berkenthin - Krummesse für die Wahlperiode 01.06.2018 bis 31.05.2023(Anlage liegt jetzt vor.)	VO/2018/06087	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2018-2023	VO/2018/06069	ungeändert beschlossen
Ö 10.2.1	SPD, CDU, BÜ90/GRÜNEN: Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode bis 2023	VO/2018/06144	ungeändert beschlossen
Ö 10.2.2	Die Unabhängigen zu VO2018/06069: Wahl der Mitglieder in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für die Wahlperiode 2018-2023	VO/2018/06150	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in den Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein	VO/2018/06090	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Benennung von Vertretern in den Vorstand des Städtetages SH	VO/2018/06153	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Benennung von Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag Schleswig-Holstein(Anlage wird nachgereicht.)	VO/2018/06089	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Benennung von Stellvertretern für die Vorstandsmitglieder beim Städtetag SH	VO/2018/06154	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Benennung von stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages Schleswig-Holstein(Anlage wird nachgereicht.)	VO/2018/06094	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Benennung von stimmberechtigten Vertretern in die Fachausschüsse des Städtetages	VO/2018/06155	geändert beschlossen
Ö 10.6	Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein(Anlage wird nachgereicht.)	VO/2018/06095	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6.1	Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH	VO/2018/06156	geändert beschlossen
Ö 10.7	Benennung der stellvertretenden Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein(Anlage wird nachgereicht.)	VO/2018/06091	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7.1	Benennung der stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung beim Städtetag SH	VO/2018/06157	ungeändert beschlossen
Ö 11	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2018 und 27.04.2018		ungeändert beschlossen
Ö 12	Einwohnerfragestunde(Die für diese Sitzung eingereichte Frage wird - nach Rücksprache mit der Fragestellerin - auf die August-Sitzung verschoben. Somit liegt zu diesem TOP nichts vor.)
Ö 13	Mitteilungen der Stadtpräsidentin/des Stadtpräsidenten		zur Kenntnis genommen
Ö 14	Anträge der Fraktionen
Ö 14.1	FDP - Antrag Gerätehaus FF Groß Steinrade(Dieser Antrag wurde in der März-Sitzung nicht beraten, da er keine Dringlichkeit erhalten hat.)	VO/2018/05933	vertagt
Ö 14.1.1	FDP - Änderungsantrag zu VO/2018/05933 Feuerwehrgerätehaus der FF Groß Steinrade	VO/2018/06147	vertagt
Ö 14.2	FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Budget für den Beirat für Seniorinnen und Senioren(Dieser Antrag wurde in der März-Sitzung nicht beraten, da er keine Dringlichkeit erhalten hat.)	VO/2018/05921	zurückgezogen
Ö 14.3	CDU: Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße	VO/2018/06101	überwiesen
Ö 14.3.1	SPD: Ergänzungsantrag zu "Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße" VO/2018/06101 TOP 14.3	VO/2018/06143	überwiesen
Ö 14.4	BÜNDNIS 90/ Die Grünen: Angliederung des Rechnungsprüfungsausschusses an den Hauptausschuss	VO/2018/06102	abgelehnt
Ö 14.5	Interfraktionell: AT zu VO/2018/06103 - Gleichstellungsausschuss	VO/2018/06137	vertagt
Ö 14.6	Die Unabhängigen: Erhöhung der Anzahl der Ausschussmitglieder im Hauptausschuss	VO/2018/06116	abgelehnt
Ö 14.7	Die Unabhängigen: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Modernisierung der Geschäftsordnung / Hauptsatzung	VO/2018/06117	geändert beschlossen
Ö 14.8	Die Unabhängigen: Auflistung der Beschlussfassungen der Bürgerschaft der abgelaufenen Wahlzeit (2013-2018), die noch nicht umgesetzt wurden.	VO/2018/06119	zurückgezogen
Ö 14.9	Die Unabhängigen: Berichtsauftrag zu Ursachen der geringen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung	VO/2018/06120	abgelehnt
Ö 14.9.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/06120 - Berichtsauftrag zu Ursachen der geringen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl und Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung	VO/2018/06145	abgelehnt
Ö 15	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 16	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(Hierzu liegt nichts vor.)
Ö 17	Berichte
Ö 17.1	Bericht zur Digitalisierung der Aus- und Weiterbildung in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06016	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Beschlussvorlagen
Ö 18.1	Bestellung eines Rechnungsprüfers	VO/2018/06017	ungeändert beschlossen
Ö 18.2	130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Dornbreite/Medenbreite" Abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.19.00 - Dornbreite/Medenbreite - Satzungsbeschluss	VO/2018/06075	geändert beschlossen
Ö 18.2.1	SPD: Antrag zu VO/2018/06075 "130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Dornbreite/Medenbreite" Abschließender Beschluss" TOP 18.2	VO/2018/06149	geändert beschlossen
Ö 18.3	Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen und Hilfsschöffinnen/Hilfsschöffen für die Geschäftszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023(Für diese Vorlage ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder der Bürgerschaft, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Bürgerschaft, erforderlich.)		ungeändert beschlossen
N 19	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2018
N 20	Anträge der Fraktionen
N 21	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 22	Berichte
N 23	Beschlussvorlagen
Ö 24	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 14.06.2018

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