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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 22.03.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018		ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	CDU: Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.1.1, 8.8 und 8.8.1Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.)	VO/2017/05511	zurückgezogen
Ö 5.1.1	Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Tunnel unter dem Bahnübergang Ratzeburger Allee, hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2017 bzw. 12.12.2017 - VO/2017/05511)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.1, 8.8 und 8.8.1Die CDU-Fraktion hat den Antrag zu TOP 5.1 zurückgezogen-damit hat sich die Empfehlung erledigt.)	VO/2018/05778	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Interfraktioneller Dinglichkeitsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL grün+alternativ+links - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck(Der Antrag lag bereits in der Sitzung am 26.01.2018 vor und wurde in der Sitzung am 22.02.2018 vertagt.DER ANTRAG WIRD DURCH DIE FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ZURÜCKGEZOGEN)	VO/2018/05689	vertagt
Ö 5.3	BfL: Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2017/05593 vom 30.11.2017 (Wohnperspektive für Geflüchtete...)(Der Antrag wurde in der Sitzung am 22.02.2018 vertagt bis zur Vorlage der Verwaltungsvorlage.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 10.1)	VO/2018/05766	zurückgezogen
Ö 5.4	Fraktion grün+alternativ+links: Dringlichkeitsantrag - Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der Hansestadt Lübeck(Der Antrag hat in der Sitzung am 22.02.2018 nicht die Dringlichkeit erhalten.DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/05805	überwiesen
Ö 5.4.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/05805 - Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der Hansestadt(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/05919	überwiesen
Ö 5.5	Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - Verkehrsangebote vernetzen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS SOWIE AUFSICHTSRAT DES SV LÜBECK ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/05887	überwiesen
Ö 5.6	Bündnis 90 /DIE GRÜNEN Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"	VO/2018/05888	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	SPD: Sporthalle für den Turnsport	VO/2018/05893	geändert beschlossen
Ö 5.8	SPD: Zweckentfremdung von Wohnraum(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/05894	überwiesen
Ö 5.9	SPD: Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen!	VO/2018/05895	ungeändert beschlossen
Ö 5.9.1	Änderungsantrag FREIE WÄHLER & DIE LINKE ZU: VO/2018/05895 SPD: Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen!	VO/2018/05937	abgelehnt
Ö 5.10	SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSSMIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/05896	überwiesen
Ö 5.11	SPD: Uferbefestigung Freibad Marli(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/05897	überwiesen
Ö 5.12	CDU: Chancen der festen Fehmarnbeltquerung nutzen Hier: Schaffung einer Stabsstelle	VO/2018/05898	abgelehnt
Ö 5.13	CDU: Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation	VO/2018/05899	abgelehnt
Ö 5.13.1	SPD: Änderungsantrag zu VO/2018/05899 "Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation" TOP 5.13	VO/2018/05938	überwiesen
Ö 5.14	CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/05901	überwiesen
Ö 5.14.1	grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage«(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/05930	überwiesen
Ö 5.15	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Lübeck überMorgen - Kinder und Jugendliche beteiligen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) SOWIE BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/05903	überwiesen
Ö 5.16	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Sportzentrum Falkenwiese - Öffentliche Toiletten und bessere Anbindung durch den ÖPNV(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/05904	überwiesen
Ö 5.17	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Veröffentlichung von Baumpflanzlisten(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR UMWELT, SICHERHEIT UND ORDNUNG ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG)	VO/2018/05907	überwiesen
Ö 5.18	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Interessenvertretung der Kindertagespflege im Jugendhilfeausschuss	VO/2018/05908	überwiesen
Ö 5.18.1	CDU: Zu VO/2018/05908 Interessenvertretung der Kinder in Tagespflege im Jugendhilfeausschuss	VO/2018/05935	überwiesen
Ö 5.19	Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Budget für den Beirat für Seniorinnen und Senioren(Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG NICHT DIE DRINGLICHKEIT)	VO/2018/05921	vertagt
Ö 5.20	FDP - Dringlichkeitsantrag Gerätehaus FF Groß Steinrade(Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT MEHRHEITLICH NICHT DIE DRINGLICHKEIT)	VO/2018/05933	vertagt
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6.1	Antrag des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - Anstehende Stadtentwicklungsprojekte unter der Dachmarke "LÜBECK überMORGEN" im USO behandeln -	VO/2018/05865	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: Betreff: Antrag des AM Tim Klüssendorf zum Thema Betreuungssituation verbessern, aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2018	VO/2018/05900	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE BERATUNG DER TOP 7.1-7.3 "EN BLOC")
Ö 7.1	Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. §16 GO: Naturdenkmäler in Lübeck	VO/2018/05697	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1.1	Antwort auf die Anfrage der BM Katja Mentz gem. § 16 Gemeindeordnung zur Naturdenkmalliste	VO/2018/05740	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. §16 GO: Schultoiletten ohne Toilettenpapier und ohne Seife	VO/2018/05696	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Antwort auf eine Anfrage von BM Katja Mentz (GAL) gem. § 16 GO: Schultoiletten ohne Toilettenpapier und ohne Seife	VO/2018/05807	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Katja Mentz (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Bauvorhaben Yorckstraße	VO/2018/05731	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Antwort auf die Anfrage BM Katja Mentz nach § 16 GO der Bürgerschaft betr. Bauvorhaben Yorckstraße (5.610)	VO/2018/05871	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)(Der Bericht wurde in der Sitzung am 22.02.2018 vertagt.)	VO/2018/05630	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Ersatzbeschaffung Feuerlöschboot	VO/2018/05677	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Sachstandsbericht "Regiobranding – Inwertsetzung von Kulturlandschaften"	VO/2017/05621	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 13. Juli 1970 in der Fassung vom 09. März 2016	VO/2018/05796	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Zwischenbericht Förderlotse 2016-2017	VO/2018/05767	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Integrationsmonitoring Indikatoren zum Stand der Integration in der Hansestadt Lübeck Zwischenbericht 2016/2017	VO/2018/05793	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Bericht auf Grundlage von VO Nr. 5496 aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.11.17 Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05797	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7.1	CDU: Zu VO/2018/05797 Entwicklung der Jugendberufsagentur	VO/2018/05934	zurückgezogen
Ö 8.8	Zwischenbericht zu Maßnahmenmöglichkeiten am Bahnübergang Ratzeburger Allee	VO/2018/05860	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8.1	CDU: zu VO/2018/05860 Bahnübergang Ratzeburger Allee - Lösungsansätze unter Beibehaltung eines niveaugleichen Bahnübergangs prüfen	VO/2018/05936	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Bericht über die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur Quote von 30 % gefördertem Wohnungsbau im 1. Förderweg in der Verwaltungspraxis (5.610)	VO/2018/05863	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier (5.610)	VO/2018/05864	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05864 - Bericht zur "Einhaltung des Beschlusses zu mind. 30 % Sozialer Wohnungsbau" im Johannes-Kepler-Quartier (5.610)	VO/2018/05931	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE BERATUNG DER TOP 9.1 - 9.4 "EN BLOC")
Ö 9.1	Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk I	VO/2018/05861	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk V ( St. Lorenz 2)	VO/2018/05862	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	FDP - Wahl in den Wirtschaftsausschuss	VO/2018/05867	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Kulturausschuss	VO/2018/05902	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE BERATUNG DER TOP 10.5-10.10 "EN BLOC")
Ö 10.1	Wohnperspektive für Geflüchtete(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.3)	VO/2018/05751	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Bildung von Jugend- und Kinderabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren	VO/2018/05718	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff. - Teil 1	VO/2018/05729	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Kooperationsvereinbarungen zwischen den 3 Lübecker beruflichen Gymnasien und der Grund- und Gemeinschaftsschule Stecknitz sowie der Gerhard-Hilgendorf-Schule, Gemeinschaftsschule in Stockelsdorf	VO/2018/05803	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Jahresabschluss 2010 der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05743	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011	VO/2018/05746	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2012	VO/2018/05789	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Stiftung Vereinigte Testamente - Jahresabschluss 2010	VO/2018/05790	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Lübecker Wohnstifte - Jahresabschluss 2010	VO/2018/05791	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Stiftung Lübecker Altstadt - Jahresabschlüsse 2011 - 2014	VO/2018/05794	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Änderung der Grünanlagensatzung (5.660)	VO/2018/05739	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	II. Teilaufhebung (endgültige Aufhebung) des Sanierungsgebietes "Block 51 und 52 – Lichte Querstraße" (5.610)	VO/2017/05619	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 – 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 – Schönböckener Straße 102 – 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2018/05827	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2018/05845	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	Annahme einer Spende von der Possehl-Stiftung über 200.000 Euro für den Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" 2018	VO/2018/05809	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 320.000 Euro für das Jahresprogramm 2018 der LÜBECKER MUSEEN	VO/2018/05688	ungeändert beschlossen
Ö 10.17	Dringlichkeitsvorlage: Spendenannahme einer Sachspende eines Gewächshauses im Lübecker Schulgarten des Vereins "Förderung des Lübecker Schulgartens" (5.660)(Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT EINSTIMMIG DIE DRINGLICHKEIT)	VO/2018/05909	ungeändert beschlossen
Ö 10.18	Dringlichkeitsvorlage: Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2018 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung (5.660)(Die Behandlung der Vorlage kann nur erfolgen, wenn vor Eintritt in die Tagesordnung die Dringlichkeit festgestellt wird!DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT MEHRHEITLICH BEI EINER GEGENSTIMME DIE DRINGLICHKEIT)	VO/2018/05910	ungeändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2018
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14	Berichte
N 14.1	MAZ Verlängerung des Pachtvertrages mit Fa. Scheel
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Freigabe einer Grünfläche am Marliring
N 15.2	Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung für Strom und Gas - Festlegung der Kriterienkataloge
N 15.3	Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 1995 - 2001 und Berechnung 2003 der x GmbH (im Handelsregister gelöscht)
N 15.4	Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2008 - 2009 nebst Zinsen der z GmbH (im Handelsregister gelöscht)
N 15.5	Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 1999 - 2000 inklusive Zinsen der r AG (im Handelsregister gelöscht)
N 15.6	Unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2003 - 2006 und 2008 nebst Zinsen der y GmbH & Co. KG (im Handelsregister gelöscht)
N 15.7	Unbefristete Niederschlagung – Gewerbesteuer 2005 - 2013 und 2008 nebst Zinsen, Verspätungszuschlägen und anderen Nebenforderungen der Frau A. (im Handelsregister gelöscht)
N 15.8	Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten
N 15.8.1	grün+alternativ+links (GAL): Antrag zu VO/2018/05837 »Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten« (TOP N15.8)
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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1	Übersicht Beratungsergebnisse 22.03.2018			(wie Dokument)	99,5 kB

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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 22.03.2018

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