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Grunddaten

Betreff:: 35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 22.02.2018

Uhrzeit:: 16:00

Raum:: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2018	SI/2018/167
Ö 4	Mitteilungen der Stadtpräsidentin
Ö 5	Anträge der Fraktionen
Ö 5.1	BfL und GAL: Einrichtung eines Sonderausschusses zum Grundstücksgeschäft VO/2017/04949(Der Antrag wurde in der letzten Sitzung vertagt.(Siehe hierzu auch TOP 9.1))	VO/2017/05584	abgelehnt
Ö 5.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL grün+alternativ+links - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck(DIE BÜRGERSCHAFT VERTAGT DIE BERATUNG)	VO/2018/05689	vertagt
Ö 5.3	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Parksituation im Umfeld der Lübecker Campus (Der Antrag hat in der letzten Bürgerschaft keine Dringlichkeit erhalten)(Die BfL-Fraktion schließt sich dem Antrag an.GEMEINSAM MIT 5.17 und 5.17.1: DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/05694	überwiesen
Ö 5.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL grün+alternativ+links: AT zu TOP 5.21. VO/2018/05683 - Reaktion auf die Äußerungen von Winfried Stöcker(Der Antrag hat in der letzten Sitzung keine Dringlichkeit erhalten.)	VO/2018/05702	geändert beschlossen
Ö 5.5	CDU: Bewertung bei Verkauf von Erbbaugrundstücken	VO/2018/05650	ungeändert beschlossen
Ö 5.5.1	Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Antrag der CDU-Fraktion: Bewertung bei Verkauf von Erbbaugrundstücken VO/2018/05650	VO/2018/05821	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Das Lübecker Modell für Erbbauverträge	VO/2018/05757	abgelehnt
Ö 5.7	BfL: Baustellen Info App(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG-DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER ÜBERWEISUNG ZU (3 GEGENSTIMMEN))	VO/2018/05752	überwiesen
Ö 5.8	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Neubau Bahnhofsbrücke: Verkehrsverlagerungen zugunsten der Staureduzierung(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG-DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER ÜBERWEISUNG ZU)	VO/2018/05761	überwiesen
Ö 5.9	BfL: Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2017/05593 vom 30.11.2017 (Wohnperspektive für Geflüchtete...)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT IM MÄRZ-DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER VERTAGUNG ZU)	VO/2018/05766	vertagt
Ö 5.10	BfL: Ladestationen für Elektrofahrzeuge(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT-DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER ÜBERWEISUNG WIE VORGESCHLAGEN ZU (4 Gegenstimmen))	VO/2018/05769	überwiesen
Ö 5.11	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Grundrecht auf Internetzugang(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR SOZIALES ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG-DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER ÜBERWEISUNG ZU (2 Gegenstimmen))	VO/2018/05763	überwiesen
Ö 5.12	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Versorgung der Lübecker Schulen mit Toilettenpapier, Handtüchern und Seife(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ABSETZUNG VON DER TO -)	VO/2018/05773	zurückgezogen
Ö 5.13	Fraktionen grün+alternativ+links (GAL) und SPD, AT zu VO/2018/05774: Gesetz zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum	VO/2018/05846	zurückgezogen
Ö 5.13.1	Fraktionen grün+alternativ+links (GAL) und SPD, AT zu VO/2018/05774: Gesetz zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum [Korrektur zu VO/2018/05846]	VO/2018/05849	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	CDU: Bau einer Tiefgarage auf dem Leuchtenfeld - hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/05779	überwiesen
Ö 5.15	FDP - Die Völkerkundesammlung wird als "Virtuelles Museum" auf der Homepage der Lübecker Museen dargestellt(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE ZUR ABSCHLIEßENDEN BERATUNG -DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER ÜBERWEISUNG WIE VORGESCHLAGEN ZU)	VO/2018/05772	überwiesen
Ö 5.16	SPD&GAL: AT zu "Gerechter ÖPNV-Tarif für Lübeck" Top 5.16 VO/2018/05744(Die BfL-Fraktion schließt sich dem Antrag an.)	VO/2018/05833	ungeändert beschlossen
Ö 5.16.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2018/05744 TOP 5.16. - Gerechter ÖPNV-Tarif für Lübeck	VO/2018/05824	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	SPD&Grüne: AT zu TOP 5.17 "Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH/Uni/FH und um den Hauptbahnhof" VO/2017/05745(GEMEINSAM MIT 5.3 und 5.17.1: DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/05839	überwiesen
Ö 5.17.1	Änderungsantrag: BfL: Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) zu TOP 5.17 - VO/2018/05839(GEMEINSAM MIT 5.3 und 5.17: DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)	VO/2018/05842	überwiesen
Ö 5.18	SPD: Satzung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT GEMEINSAME BERATUNG MIT TOP 5.18.1DIE FDP SCHLIEßT SICH DEM ANTRAG AN)	VO/2018/05768	ungeändert beschlossen
Ö 5.18.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05768 TOP 5.18. - Satzung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge	VO/2018/05818	abgelehnt
Ö 5.19	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Praxisorientierte bezahlte Ausbildung zur Erzieherin/zum Erzieher(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT ÜBERWEISUNG IN DEN JUGENDHILFEAUSSCHUSS ZUR BERATUNG MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT -DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER ÜBERWEISUNG WIE VORGESCHLAGEN ZU)	VO/2018/05764	überwiesen
Ö 5.20	Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge	VO/2018/05781	ungeändert beschlossen
Ö 5.20.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/05781 TOP 5.20. - Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge	VO/2018/05820	abgelehnt
Ö 5.21	Fraktion grün+alternativ+links: Dringlichkeitsantrag - Einschätzung externer Kosten und Nutzen der Verkehrsarten in der Hansestadt Lübeck(DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER DRINGLICHKEIT NICHT ZU)	VO/2018/05805	vertagt
Ö 5.22	SPD: Dringlichkeitsantrag: Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ) Travemünder Landstraße(DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER DRINGLICHKEIT ZU)	VO/2018/05840	geändert beschlossen
Ö 5.23	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag zum Bauvorhaben in der Yorckstraße 23-25	VO/2018/05850	zurückgezogen
Ö 5.23.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & GAL Fraktion grün+alternativ+links: AT zu VO/2018/05850 Dringlichkeitsantrag zum Bauvorhaben in der Yorckstraße 23-25(DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER DRINGLICHKEIT ZU)	VO/2018/05856	geändert beschlossen
Ö 5.24	DRINGLICHKEITSANTRAG:Fraktionen grün+alternativ+links (GAL) & Grüne: Gebäude Yorckstraße 23-25 vor dem geplanten Abriss auf Vorkommen streng geschützter Arten untersuchen(DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER DRINGLICHKEIT ZU)	VO/2018/05851	abgelehnt
Ö 5.25	Dringlichkeitsantrag - Abriss des Gebäudekomplexes Yorckstraße 23-25 bis zum Abschluss einer denkmalschutzrechtlichen Gesamtbewertung vorerst aussetzen(DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER DRINGLICHKEIT ZU)	VO/2018/05857	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anträge / Berichte der Ausschüsse(Hierzu liegt nichts vor.)
Ö 7	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 7.1	Katja Mentz (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Bauvorhaben Yorckstraße	VO/2018/05731	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte
Ö 8.1	LÜBECK überMORGEN(Der Bericht wurde in der letzten Sitzung vertagt.)	VO/2017/05367	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Bericht zu "Verlässliche Regelungen bei Ferienwohnungen" (5.610)(Der Bericht wurde in der letzten Sitzung vertagt.)	VO/2017/05624	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG)	VO/2018/05630	vertagt
Ö 8.4	Armuts- und Sozialbericht, Zwischenbericht 2015/2016	VO/2017/05472	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Bericht zu den Ergebnissen einer stadtweiten Elternbefragung zur Zufriedenheit mit den Kindertagesstätten	VO/2017/05533	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Terminänderung verkaufsoffener Sonntag Juni 2018, Änderung Stadtverordnung	VO/2017/05617	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7	Ergänzender Sachstandsbericht Nördliche Wallhalbinsel – Umsetzung des PIH Konzeptes 2018/2019 (5.610)	VO/2018/05720	zur Kenntnis genommen
Ö 8.7.1	Interfraktioneller Antrag von CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN, BfL, Freie Wähler & LINKE zu VO/2018/05720 (Ergänzender Sachstandsbericht NWHI, Umsetzung des PIH Konzeptes von 2018/2019)	VO/2018/05841	geändert beschlossen
Ö 8.7.2	grün+alternativ+links (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2018/05841: Interfraktioneller Antrag von CDU, Bündnis90/DIE GRÜNEN, BfL, Freie Wähler & Linke zu VO/2018/05720 (Ergänzender Sachstandsbericht NWHI, Umsetzung des PIH Konzeptes von 2018/2019)	VO/2018/05855	geändert beschlossen
Ö 8.7.3	SPD: Änderungsantrag zu Top 8.7.1 –VO/2018/05841 Interfraktioneller Antrag von CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN, BfL, Freie Wähler & LINKE zu VO/2018/05720 (Ergänzender Sachstandsbericht NWHI, Umsetzung des PIH Konzeptes von 2018/2019)	VO/2018/05775	abgelehnt
Ö 8.8	Wiedereröffnung von Stadtteilbüros	VO/2018/05732	zur Kenntnis genommen
Ö 8.8.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2018/05819 TOP 8.8.1. - Wiedereröffnung von Stadtteilbüros	VO/2018/05831	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Bildungsbericht hier: Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2017/18	VO/2018/05719	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 9.1	Wahl in den Sonderausschuss (siehe VO/2017/05584 - Top 5.1)(Der Antrag wurde in der letzten Sitzung vertagt.)	VO/2017/05585	zurückgezogen
Ö 9.2	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales	VO/2018/05750	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2018/05771	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss	VO/2018/05770	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für den Wahlausschuss zur Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck am 06. Mai 2018(Die Vorlage wurde nachgereicht.)	VO/2018/05754	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Dringlichkeitsvorlage: Änderung der Zusammensetzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 06.05.2018(DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE DRINGLICHKEIT - DIE BÜRGERSCHAFT STIMMT DER DRINGLICHKEIT ZU)	VO/2018/05829	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Wirtschaftsplan der EBL 2018	VO/2017/05612	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	15. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 14. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05665	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Abberufung eines Rechnungsprüfers	VO/2018/05670	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Wahl der Vertrauenspersonen / StellvertreterInnen für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Lübeck(Die Vorlage wird nachgereicht.Für diese Vorlage ist nach dem Gerichtsverfassungsgesetz folgende Mehrheit erforderlich:Eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder, mindestens jedoch mit der Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl.)	VO/2018/05760	ungeändert beschlossen
N 11	Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2018	SI/2018/167
N 12	Anträge der Fraktionen
N 13	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 13.1	Anfrage BM Carl Howe (GAL) gem. § 16 GO: Einhaltung von Anweisungen bzgl. MAZ an der Travemünder Landstraße	VO/2018/05651
N 13.1.1	Antwort: Anfrage von BM Carl Howe gem. § 16 GO: Einhaltung von Anweisungen bzgl. MAZ an der Travemünder Landstraße
N 14	Berichte
N 14.1	Bericht zum Grundstücksgeschäft St. Lorenz - ZOB und Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss
N 14.2	Bericht zum Grundstücksgeschäft St. Lorenz - ZOB und Beantwortung der Fragen aus dem Hauptausschuss
N 15	Beschlussvorlagen
N 15.1	Verkauf eines bebauten Grundstückes in der Kronsforder Hauptstraße
N 15.2	Verkauf eines Grundstücks Am Ährenfeld
N 15.3	Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Abschluss eines "Letter of Intent" zur Ansiedelung zweier Sportvereine sowie des TSB Lübeck e.V.
N 15.4	Austauschvorlage : Schiedsgerichtsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Firma Wayss und Freytag Ingenieurbau AG betr. streitige finanzielle Ansprüche und Fertigstellungstermin zum Ersatzneubau Possehlbrücke (5.660)
N 15.5	Besserungsschein LHG: Sachstandsbericht betreffend Aktualisierung Eckpunkte
Ö 16	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - 22.02.2018

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