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Grunddaten

Betreff:: 31. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Gremium:: Ausschuss für Soziales

Datum:: Di., 02.05.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:02

Anlass:: Sitzung

Raum:: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7. OG), Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck
Ort:: Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017	SI/2017/104
Ö 5	Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6	Berichte(Es liegt nichts vor.)
Ö 7	Beschlussvorlagen(Es liegt nichts vor.)
Ö 8	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1	Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017(Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgesehen.)	VO/2017/04835	zurückgezogen
Ö 8.1.1	Antrag des AM Rolf Klinkel zu TOP 8.1: »Schaffung von Beschäftigungsangeboten für ausländische Flüchtlinge • Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.03.2017« [VO/2017/04835]	VO/2017/04896	zurückgezogen
Ö 8.2	WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Antrag der GAL-FraktionÜberweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017	VO/2017/04836	zurückgezogen
Ö 8.2.1	WLAN in Lübecks Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete - Antrag der Fraktion Freie Wähler & DIE LINKEÜberweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 30.03.2017	VO/2017/04837	abgelehnt
Ö 8.2.2	AV Sankewitz: WLAN-Zugang für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften	VO/2017/04893	vertagt
Ö 9	Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1	Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.05.2017	VO/2017/04858	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Aktueller Sachstand BAföG und Ausblick
Ö 9.3	Integrationskursbegleitende Kinderbetreuung
Ö 9.4	Leben und Wohnen im Alter
Ö 9.5	Lübecker Modell Bewegungswelten
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Finanzielle Mittel zur Integration-Anfrage AM Heidi Menorca-(Diese Vorlage ist in der Sitzung am 04.04.2017 vertagt worden. Die Unterlagen liegen Ihnen vor.Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 8.1 vorgesehen.)	VO/2017/04824	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen im Brüder-Grimm-Ring-Anfrage AM Michelle Akyurt-
Ö 11	Anträge von Ausschussmitgliedern(Es liegt nichts vor.)
Ö 12	Verschiedenes
N 13	Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.04.2017	SI/2017/104
N 14	Berichte
N 15	Beschlussvorlagen
N 16	Anfragen von Ausschussmitgliedern
N 17	Anträge
N 18	Verschiedenes
Ö 19	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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