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Grunddaten

Betreff:: 67. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 26.09.2017

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Roter Saal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2017	SI/2017/039	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement(Zurückgestellt 13.06.2017)	VO/2017/05018	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Antwort zu Anfrage CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement	VO/2017/05195	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	CDU: BM Lötsch - Ostseestraße(Zurückgestellt 27.06.2017)	VO/2017/05092	vertagt
Ö 3.2.1	Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße.(Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2017/05251	vertagt
Ö 3.3	BfL: BM Oliver Dedow - Management(Zurückgestellt 11.07.2017)	VO/2017/05095	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3.1	Antwort auf Anfrage von AM Oliver Dedow betr. Management (HA 27.06.2017/VO 2017/05095)	VO/2017/05209	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	CDU - Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck(Zurückgestellt 12.09.2017)	VO/2017/05264	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4.1	CDU - Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck(Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2017/05317	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Anfrage BM Lötsch betr. Ausschreibung und Wiederbesetzung der von der Bürgerschaft beschlossenen 8 Stellen für die Stadtteilbüros		zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: Mdl. Bericht Sachstand Possehlbrücke (Sen. Glogau)
Ö 3.7	NEU: Mdl. Anfrage BM Gabriele Schopenhauer betr. Sachstand künftige Nutzung Alte Schule Moisling
Ö 3.8	NEU: Mdl. Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Rothebek
Ö 3.9	NEU: Mdl. Mitteilung betr. Einsatz einer komm. Bereichsleitung BdB (Bgm. Saxe)
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Mdl. Bericht zur Entwicklung der Straßenreinigungssatzung nach dem OVG-Urteil( Hierzu wird Herr Dr. Verwey anwesend sein.)		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Jahresbericht 2016 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/04922	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7)	VO/2017/05170	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Genehmigung des Haushalts 2017 der Hansestadt Lübeck	VO/2017/05197	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Digitale Strategie - Zwischenbericht über die Fortschritte zur Zielerreichung	VO/2017/05245	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Internetauftritt der HL	VO/2017/05249	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Personalbemessung für die Einsatzleitstelle der Feuerwehr	VO/2017/04520	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.600,00 Euro für den "Interkulturellen Sommer 2017"	VO/2017/05086	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 942.660,00 Euro für die Fortsetzung des Angebotes "Deutsch für alle" - Konzept für eine koordinierte Sprachförderung für Flüchtlinge in Lübeck	VO/2017/05106	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2017 in Höhe von 2.000 EUR	VO/2017/05221	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Abberufung eines Rechnungsprüfers	VO/2017/05160	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Übergabe der Vorwahl 122-0 an den Telefonischen HamburgService im Rahmen der Teilnahme am 115-Verbund	VO/2017/05173	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese - Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen (1. und 2. Bauabschnitt)	VO/2017/05183	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)	VO/2017/05200	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde" (5.691)	VO/2017/05201	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Travemünde Skandinavienkai Umbau Anleger 8 (5.691)	VO/2017/05190	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Ersatzneubau Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)	VO/2017/05193	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Erneuerung Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)	VO/2017/05194	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer (5.691)	VO/2017/05198	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer (5.691)	VO/2017/05199	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Bebauungsplan 05.42.00 – Triftstraße/Georg-Kerschensteiner-Straße – Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2017/05203	ungeändert beschlossen
Ö 5.16	Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2016	VO/2017/05216	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/05225	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 30.03.2017	VO/2017/05242	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner	VO/2017/05227	zur Kenntnis genommen
Ö 5.20	Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Brandschutzmaßnahmen und bautechnischen Instandsetzungen an der Julius-Leber-Schule, Marquardt-platz 7, 23554 Lübeck	VO/2017/05241	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122(Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)	VO/2017/05262	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2017	SI/2017/039
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht II/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Bericht "Ausschüttungsbeiträge der TRAVE für sozialen Wohnungsbau nutzen"
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
N 13.2	Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Jugendarbeit -Jugendamt-
N 13.3	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 13.4	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 13.5	Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung
N 13.6	Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde
N 13.7	Verkauf eines Grundstücks am Marliring für sozialen Wohnungsbau
N 13.8	Vergabe von Beratungsleistungen zum Aufbau eines zentralen Forderungsmanagements (ZFM)
N 13.9	Gründung einer Gesellschaft durch die Stadtwerke Lübeck GmbH
N 13.10	Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Erdgaslieferung ab 2018
N 13.11	Vorlage zur überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck
N 13.12	Vergleichsvertrag mit dem Insolvenzverwalter des Lübecker Hafenbetriebsvereins e. V.
N 13.13	Besserungsschein LHG
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 26.09.2017

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