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Grunddaten

Betreff:: 65. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 11.07.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017		ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	CDU - BM Lötsch: Bürgerkoffer(Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04875	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	NEU: Vermerk betr. Bürgerkoffer	VO/2017/05157	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	CDU - BM Lötsch: Stadtteilbüros(Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04876	zurückgezogen
Ö 3.3	BfL: BM Oliver Dedow - Management(Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/05095	vertagt
Ö 3.4	Antwort des FB 4 betr. Entgeltfreiheit für Musikgruppen in Schulen (Anfrage von AM Ragnar Lüttke vom 27.06.17)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: FDP - Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung für Städtepartnerschaften	VO/2017/05126	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	NEU: BfL: BM Oliver Dedow betr. Beschluss zum Grundstücksverkauf einer Fläche in St. Lorenz (VO/2017/04672)	VO/2017/05158	zurückgezogen
Ö 3.7	NEU: Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Herstellung der Barrierefreiheit der Abt. Heimaufsicht im Bereich Meldestelle/Gewerbeangelegenheiten, Dr. Julius-Leber-Straße 50-52
Ö 3.8	NEU: Anfrage BM André Kleyer betr. Sachstand zum "Begleitantrag zu VO/2017/05021 (Zustimmung zum zwischen der LHG und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft vereinbarten Eckpunktepapier und finanziellen Entlastung der LHG)"
Ö 3.9	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wegfall des 10%igen Aufschlags auf den Erbbauzins
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Ergebnishaushalt 2018 - Fachbereichseckwerte	VO/2017/05043	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (5.660)(Zurückgestellt am 27.06.17)	VO/2017/04999	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Erneuerung Uferbereich am Markt in Lübeck-Travemünde (5.691)	VO/2017/05020	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Freigabe zur Ausschreibung des Jahresvertrages Straßenunterhaltung (5.660)	VO/2017/05059	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	NEU: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre (5.610)(Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2017/05124	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.1	NEU: Antrag des AM Carl Howe (GAL) zu VO/2017/05124 Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung Westlicher Altstadtrand - An der Untertrave im Abschnitt Drehbrückenplatz bis Große Altefähre: Baumpflanzungen in einer Reihe mit Bestandslinden	VO/2017/05156	abgelehnt
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2017
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	NEU: Anfrage BM Lars Rottloff betr. LHG
N 11.2	NEU: Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Euroimmun
N 11.3	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Rothebek
N 12	Berichte
N 12.1	LHG: Präsentation durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Deloitte (Nachfrage von AM Reinhardt vom 27.06.17)
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung zum Oberverwaltungsrat
N 13.2	Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Wirtschaft und Liegenschaften
N 13.3	Mietvertrag Mühlenstraße 34 - 48
N 13.4	Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen
N 13.5	Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck
N 14	Verschiedenes
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Haushaltsflyer 2017-HA2017_07_11			öffentlich	778,7 kB

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