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Grunddaten

Betreff:: 60. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Di., 28.03.2017

Uhrzeit:: 16:30

Raum:: Große Börse, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Ort:: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2017	SI/2017/031	ungeändert beschlossen
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Beantwortung der Anfrage von BM Andreas Zander betr. Einsatz von privatem Sicherheitspersonal in öffentlichen Einrichtungen	VO/2017/04632	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Antwort des FB 2 betr. Verkaufsverfahren Grundstück Moislinger Baum 2 (Anfrage von AM Oliver Dedow am 14.03.17)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Antwort des FB 5 betr. Sachstand Aufstellung B-Plan ehem. Gelände Schlachthof (Anfrage von AM Oliver Dedow am 14.03.17)		zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Stellenausschreibung der Planstelle der Leitung des Bereiches Wirtschaft und Liegenschaften (Bgm)(Die Ausschreibung liegt nun vor und wird nachgereicht.)	VO/2017/04767	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. "Kunsttankstelle Defacto Art"
Ö 3.6	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Beleuchtungskonzept Stadtwerke Lübeck
Ö 3.7	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Photovoltaikanlage Metallhüttengelände
Ö 3.8	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. kostenlose Nutzung Herrentunnel
Ö 3.9	NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Baugebiet Rothebek
Ö 3.10	NEU: Anfrage BM Carl Howe betr. Beantwortung Anfrage HA vom 14.03.2017-Straßenbenennungen (Vorlage 2017/04727)
Ö 3.11	NEU: Anfrage BM Oliver Dedow betr. Bauvoranfragen
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Digitale Strategie - Bericht über die Fortschritte zur Zielerreichung	VO/2017/04532	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge (VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag)	VO/2016/04050	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bildungsbericht; hier: Aktualisierter Materialband Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2016/17	VO/2017/04721	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Entgeltfreiheit von Musikgruppen bei der außerschulischen Benutzung von Schulräumen	VO/2016/04465	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 30.06.2016	VO/2017/04639	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Walderlebnistags 2016 in Höhe von 3.000 EUR	VO/2016/04468	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Projekts "Themenweg Rittbrockpfad" in Höhe von 25.000 EUR	VO/2016/04469	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zur Unterstützung des Projekts "Wiedervernässung von Mooren in den Revieren Behlendorf und Lauerholz" in Höhe von 19.500 EUR	VO/2016/04470	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung Kindergartenjahr 2016/17 und Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2017/18 ff.	VO/2016/04479	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Durchführung eines Planungswettbewerbs zum Umbau des Buddenbrookhauses sowie Beantragung von Fördermitteln aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"	VO/2017/04572	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 € für Veranstaltungen und die Organisation des Jubiläumsjahres 30 Jahre UNESCO-Welterbe "Lübecker Altstadt" (5.610)	VO/2017/04630	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Baumpflegemaßnahmen 2017 (5.660)	VO/2017/04703	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Änderung der Öffnungszeiten und der Bedingungen zur Öffnung der Eric-Warburg-Brücke (5.660)	VO/2017/04713	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Vorzeitige zweispurige Befahrbarkeit der Possehlbrücke (5.660)	VO/2017/04772	ungeändert beschlossen
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai(Zurückgestellt am 14.03.17)	VO/2017/04696	vertagt
Ö 6.2	Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai(Zurückgestellt am 14.03.17)	VO/2017/04697	vertagt
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds André Kleyer zum Pilotprojekt 'Modellkommune Open Government'	VO/2017/04757	abgelehnt
Ö 8	Verschiedenes
Ö 9	Ende des öffentlichen Teils
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2017	SI/2017/031
N 11	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1	Antwort des FB 1 betr. Sanierungstarifverhandlungen LHG (Anfrage von AM Andreas Zander am 14.03.17)
N 11.2	NEU: Antwort auf Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Beleuchtungskonzept Stadtwerke Lübeck
N 11.3	NEU: Antwort auf Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Photovoltaikanlage Metallhüttengelände
N 11.4	NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 30.06.2016
N 12	Berichte
N 12.1	Quartalsbericht IV/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 12.3	Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 13	Beschlussvorlagen
N 13.1	Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze
N 13.2	Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientierter ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte
N 13.3	Verkauf eines Grundstücks in Moisling
N 13.4	Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße
N 13.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Ringstedtenweg 6
N 13.6	Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Alfstraße und Braunstraße (Gründungsviertel)
N 13.7	Eintritt in einen Grundstückskaufvertrag über eine Fläche in St. Lorenz
N 13.8	Soziale Stadt Moisling - Vergabe einer übergeordneten Konzepterstellung für den öffentlichen Grün- und Freiraum
N 13.9	Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungsarbeiten an der Burgfeldhalle, Am Gertrudenkirchhof 2, 23568 Lübeck, über 175.000,00 EUR
N 14	Verschiedenes
N 14.1	NEU: Anfrage BM Christoph Lötsch betr. Information über "räumliche Neuordnung der Bauverwaltung am Standort Mühlendamm"
Ö 15	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Hauptausschuss - 28.03.2017

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