Tagesordnung Bürgerschaftssitzung am 27.08.2026

Tagesordnung
zur 26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der 20. Wahlperiode

Sitzungstermin: Donnerstag, 27.08.2026, 16:00 Uhr

Raum, Ort: Bürgerschaftssaal, Rathaus, Breite Straße 62, 23552 Lübeck

Öffentlicher Sitzungsteil:

TOP	Beratungsgegenstand	Vorlage
1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
2	Einwohner:innenfragestunde
2.1	Tagesordnungspunkt Einwohner: innenfragestunde Frage von Herrn Prof. Dr. Wiechmann Thema: Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen	20/0403
2.2	Tagesordnungspunkt Einwohner: innenfragestunde Fragen von Frau Dr. MeyerThema: Wasserqualität der Wakenitz	20/0425
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026
4	Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4.1	Sitzungstermine der Bürgerschaft im Jahr 2027	20/0400
5	Anträge / Berichte der Ausschüsse
5.1	Antrag Beirat für Senior:innen: Änderung Friedhofssatzung im § 5.2 (f)	20/0452
6	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
6.1	Antwort auf Anfrage VO/2020/09606 - Antje Jansen (Freie Wähler & GAL) Anfrage gem. §16 GO: Springerkräfte bei Kita-Trägern	VO/2020/09606-02
7	Berichte
7.1.	Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“	20/0248
7.1.1	Fraktion Linke & GAL, Antrag zu Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“, Graffitiflächen Falkenstraße /am Kanal	20/0248-01
7.2	Meesenring - Barrierearme Optimierung des Fußverkehrs	20/0284
7.3	Stadtverordnung über die Gebühren für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen in der Hansestadt Lübeck (Bewohnerparkgebührenverordnung)	20/0363
7.4	Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung Statusbericht 2026	VO/2024/13808-04
8.	Wahlen / Benennungen / Besetzungen
8.1	Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 - Kultur und Bildung - sowie Sachgebietszuweisung
8.2	Besetzung von Ausschüssen aufgrund der durch die Bürgerschaft am 30.04.2026 beschlossenen Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck Die Wahl-Vorlagen werden nachgereicht, wenn die Änderung der Hauptsatzungdurch die Kommunalaufsicht genehmigt wurde.
8.3	Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	20/0429
8.3.1	Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Schul- und Sportausschuss	20/0430
8.4	Die FRAKTION LÜBECK: Wahl in den Bauausschuss	20/0431
9.	Beschlussvorlagen
9.1	Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01 (entspricht VO/2024/13607 aus Allris 3) Hierzu wird eine Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege nachgereicht	20/0054
9.2	Austauschvorlage: 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg abschließender Beschluss Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg - Satzungsbeschluss	20/0233-01
9.2.1	Fraktion Linke & GAL, Antrag zu 122. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Bornkamp/Schärenweg abschließender Beschluss Bebauungsplan 09.13.00 – Bornkamp/Schärenweg - Satzungsbeschluss	20/0233-02
9.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Hansestadt Lübeck	20/0334
9.4	Weiterentwicklung und Sicherung der Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup	20/0330
9.5	Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2023	20/0335
9.6	Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 843.7852000 – Wasser und Hafen, Bahnhof Lübeck Hafen, Ersatzneubau der Weichen 135, 136 und 137, Tiefbaumaßnahmen	20/0390
9.7	Abschluss eines Vertrages im Rahmen einer interkommunalen Kooperation zur Restabfallverwertung	20/0358
9.8	Beschwerde nach § 16e Gemeindeordnung SH - Umsetzung Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (VO/2023/12072)	20/0393
9.9	Wahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Lübecker Jugendrings	20/0345
9.10	Wahl von Schiedspersonen für die Bezirke XII (Moisling), VII (St. Gertrud 2) und V (St. Lorenz 2)	20/0373
9.11	Beirat Lübeck Digital Die Vorlage mit der VO 9831-08 wird nachgereicht.
10	Anträge der Fraktionen
10.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur VO 0036-01 Änderungsantrag Die Fraktion zu: Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (ursprünglich VO/2026/14884) Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.	20/0036-02
10.2	Fraktion Linke & GAL: Umsetzung der Umgestaltung des Leuchtenfelds zum Landschaftspark Dieser Antrag hat in der Juni-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.	20/0343
10.3	CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP: Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften	20/0451
11	Ende des öffentlichen Teils

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Gremiums nichtöffentlich beraten werden:

TOP	Beratungsgegenstand	Vorlage
12	Genehmigung der Niederschrift
12.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026
13	Anträge der Fraktionen Es liegt nichts vor.
14	Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern Es liegt nichts vor.
15	Berichte Es liegt nichts vor.
16	Beschlussvorlagen Es liegt nichts vor.