Tagesordnung der Bürgerschaft am 26. Juni 2008

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung des ältesten Bürgerschaftsmitgliedes

3.

Wahl und Verpflichtung der Stadtpräsidentin /

des Stadtpräsidenten

4.

Wahl und Verpflichtung der ersten stellv. Stadtpräsidentin / des ersten stellv. Stadtpräsidenten

5.

Wahl und Verpflichtung der zweiten stellv. Stadtpräsidentin / des zweiten stellv. Stadtpräsidenten

6.

Verpflichtung der übrigen Bürgerschaftsmitglieder

7.

Wahl von zwei Beisitzerinnen / Beisitzern und zwei stellv. Beisitzerinnen / Beisitzern

8.

Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter

8.1

Wahl der Mitglieder des Ältestenrates

8.2

Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses

8.3

Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

8.4

Wahl der Mitglieder des Wirtschaftsausschusses

8.5

Wahl der Mitglieder des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde

8.6

Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Soziales

8.7

Wahl der Mitglieder des Umweltausschusses

8.8

Wahl der Mitglieder des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck

8.9

Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

8.10

Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

8.11

Wahl der Mitglieder des Schul- und Sportausschusses

8.12

Wahl der Mitglieder des Bauausschusses

8.13

Wahl der Mitglieder des Kleingartenausschusses

8.14

Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter/innen in den Jugendhilfeausschuss

8.15

Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter/innen in den Schulleiterwahlausschuss

8.16

Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter/innen in den Wahlprüfungsausschuss

8.17

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses

8.18

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

8.19

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Wirtschaftsausschusses

8.20

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde

8.21

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Soziales

8.22

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Umweltausschusses

8.23

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck

8.24

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

8.25

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

8.26

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Schul- und Sportausschusses

8.27

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Bauausschusses

8.28

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Kleingartenausschusses

9.

Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen / Stellvertreter

9.1

Wahl für den Hauptausschuss

9.2

Wahl für den Rechnungsprüfungsausschuss

9.3

Wahl für den Wirtschaftsausschuss

9.4

Wahl für den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde

9.5

Wahl für den Ausschuss für Soziales

9.6

Wahl für den Kleingartenausschuss

9.7

Wahl für den Umweltausschuss

9.8

Wahl für den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck

9.9

Wahl für den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat

9.10

Wahl für den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

9.11

Wahl für den Schul- und Sportausschuss

9.12

Wahl für den Jugendhilfeausschuss

9.13

Wahl für den Bauausschuss

9.14

Wahl für den Wahlprüfungsausschuss

10.

Wahlen, Bennennungen und Besetzungen

10.1

Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter/innen in den Schulverband an der Stecknitz Berkenthin - Krummesse

10.2

INTERREG IV A Programm für die Periode 2007-2015

Benennung der Mitglieder für den Dänisch-Deutschen Begleitausschuss INTERREG IV A „Fehmarnbeltregion“

10.3

Zukunftsprogramm Wirtschaft – Förderregion Südost

Benennung der Lübecker Vertreter/innen im Regionalbeirat

10.4

Benennung der Delegierten und Gäste für die Mitgliederversammlung beim Städtetag Schleswig-Holstein

10.5

Benennung von beratenden Mitgliedern in den Ausschüssen

(§ 46 Abs. 2 GO)

10.6

Wahl der zu benennenden Mitglieder des Stiftungsrates der Kulturstiftung und ihrer Stellvertreter/innen

10.7

Abberufung und Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtwerke Lübeck GmbH / Stadtwerke Lübeck – Netz GmbH

10.8

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (SWL-H)

10.9

Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH (LHG)

10.10

Abberufung und Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtverkehr Lübeck GmbH

11.

Niederschrift über die Sitzung am 04.03.2008

Nr. 44 / 2003 – 2008

12.

Mitteilungen des Stadtpräsidenten

13.

Anträge der Fraktionen

13.1

SPD – Umwandlung der Holstentor-Realschule in eine Gemeinschaftsschule

13.2

DIE LINKE – Unterstützung bei der Einschulung

13.3

DIE LINKE – Rücknahme der Einsparungen im Bereich der Jugendhilfe

13.4

DIE LINKE – Mobile Frühförderung

13.5

DIE LINKE – Schulentwicklungsplan

13.6

DIE LINKE – Gemeinschaftsschulen / Schulsozialarbeit

13.7

DIE LINKE – Teilprivatisierung der EBL

13.8

SPD – Neuorganisation Jugendamt

13.9

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Entwicklung Nördliche Wallhalbinsel

13.10

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einrichtung eines Sonderausschusses zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadtwerke

13.11

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bekämpfung der Kinderarmut, Einschulungs- und Schulbeihilfen

13.12

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Schulentwicklung

13.13

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Einführung eines öffentlichen Teils der Aufsichtsratssitzungen

13.14

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Grünstrand in Travemünde

14.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

15.

Berichte und Anträge des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten

15.1

Bericht über die Wahlperiode 2003 - 2008 der
Lübecker Bürgerschaft

16.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

17.

Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln

18.

Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne

18.1

Änderung der Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung

19.

Anträge der Fraktionen

20.

Grundstücksangelegenheiten

20.1

Ausschreibung eines Grundstückes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee

21.

Anträge und Berichte des Bürgermeisters

22.

Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern

23.

Eilentscheidungen des Bürgermeisters

24.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
gefassten Beschlüsse