Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL - 20/0126

Die Bürgerschaft empfiehlt der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH möglichst in Zusammenarbeit mit der TH Lübeck ein Pilotprojekt zu starten, um autonomes Fahren im ländlichen Raum zu testen.
Es sollen hierfür Fördermittel über die Förderrichtlinie "Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren" beantragt und genutzt werden. Weitere Fördermittel, wie z.B. Landes- und EFRE-Mittel, sind nach Möglichkeit ebenfalls einzuwerben.

Begründung:

Die Anbindung des ländlichen Raums durch den ÖPNV ist unzureichend und wird zum Teil durch LÜMO als Pilotprojekt ergänzt. Die Zukunft von LÜMO ist aufgrund der Haushaltslage und politischen Mehrheit derzeit ungewiss. Eine Bürger*innenbeteiligung und zahlreiche Rückmeldungen von Nutzenden zeigen allerdings, dass das Angebot als Ergänzung des Lübecker ÖPNV unbedingt erhalten bleiben sollte.

Um zukünftig eine bessere Anbindung (zunächst) des ländlichen Raums zu ermöglichen, soll ein Pilotprojekt für autonomes Fahren gestartet werden. Autonomes Fahren als ergänzendes ÖPNV-Angebot kann dünn besiedelte Ortschaften und Stadtteile flexibel, bedarfsgerecht und zukünftig wirtschaftlicher erschließen als der klassische Linienverkehr. Er verbessert für Menschen ohne Führerschein oder eigenen Pkw die Mobilität und kann Menschen mit Pkw dazu bewegen, umweltfreundlichere Mobilität zu nutzen.
Autonom fahrende Shuttle-Busse können auf Abruf Menschen von entlegeneren Ortschaften zu solchen Bushaltestellen bringen, die von Stadtwerke Lübeck Mobil in kurzer Taktfrequenz angefahren werden. So können autonome Shuttle-Fahrzeuge die "letzte Meile" übernehmen.
Es ist außerdem denkbar, dass in naher Zukunft autonom fahrende Shuttle-Fahrzeuge als Ergänzung des ÖPNV in späten Abend- und Nachtzeiten sowie in frühen Morgenstunden das Angebot von LÜMO übernehmen.
Damit die Verkehrswende in Lübeck voranschreitet und das Angebot im ländlichen Raum verbessert wird, ist ein Pilotprojekt anzustreben.