Empfehlung eines Ausschusses - VO/2023/11840-01
Grunddaten
- Betreff:
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Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Empfehlung eines Ausschusses
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Mar 30, 2023
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Soziales hat in der Sitzung am 07.03.2023 diese Vorlage beraten und empfiehlt mehrheitlich dem Antrag gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.
Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss, Punkt 3 g) in der VO/2015/02632 „Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE“ vom 26.11.2015 aufzuheben.
Ergebnis
13 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
1 Enthaltungen
Erfolgt mündlich
