Empfehlung eines Ausschusses - VO/2023/11840-01

Der Ausschuss für Soziales hat in der Sitzung am 07.03.2023 diese Vorlage beraten und empfiehlt mehrheitlich dem Antrag gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

Der Sozialausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Beschluss, Punkt 3 g) in der VO/2015/02632 „Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE“ vom 26.11.2015 aufzuheben.
 

Ergebnis

13 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

Erfolgt mündlich