Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes - VO/2023/11848
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage des AM Zahn zum Masterplan Stadtentwässerung
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Werkausschuss EBL
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zur Kenntnisnahme
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Feb 9, 2023
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May 11, 2023
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Beschlussvorschlag
Im Jahr 2020 wurde von der Bürgerschaft der Masterplan Stadtentwässerung beschlossen.
Dieser beinhaltet insbesondere die Sanierung und den Umbau der Anlagen der Stadtentwässerung. Gem. beschlossenem Umsetzungsszenario wird das finanzielle Umsetzungsvolumen schrittweise und dann dauerhaft bis auf eine Summe von 30 Mio. Euro angehoben.
Ich bitte über die Fortschreibung des Masterplans zu berichten und um die Beantwortung folgender Fragen:
- Befinden sich die EBL bei der Umsetzung des Plans im geplanten Zeitmaß?
- Wurden die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel abgerufen und für Umsetzungsmaßnahmen verwendet?
- Welche, in den letzten 2 Jahren durchgeführten Tiefbaumaßnahmen, fallen unter die Spezies „ Masterplan Stadtentwässerung“?
