Beschlussvorlage öffentlich - VO/2021/10652
Grunddaten
- Betreff:
-
Anlage zur Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck betr. der Festlegung von Regularien für die Durchführung von digitalen Sitzungen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
|
zur Entscheidung
|
|
|
|
Nov 25, 2021
|
Beschlussvorschlag
Die Anlage zur Geschäftsordnung für die Bürgerschaft wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Für die Durchführung einer rechtssicheren Sitzung der Gemeindevertretung als Videokonferenz sind rechtliche Anforderungen zu beachten und technische Voraussetzungen zu schaffen.
Hierfür sind Regularien festzulegen, die in einem Handlungsleitfaden näher beschrieben werden und als verbindliche Regelung der Geschäftsordnung als Anlage beigefügt werden.
Finanz. Auswirkung
| ||||||||||||
|
|
| ||||||||||
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein- Begründung:
| ||||||||||
| ||||||||||||
|
|
| ||||||||||
|
|
| ||||||||||
Die Maßnahme ist: | X | neu | ||||||||||
|
| freiwillig | ||||||||||
|
| vorgeschrieben durch: | ||||||||||
|
|
| ||||||||||
Finanzielle Auswirkungen: |
| Ja (Anlage 1) | ||||||||||
| X | Nein | ||||||||||
Auswirkung auf den Klimaschutz: | X | Nein |
|
| Ja – Begründung: |
|
|
|
|
|
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
597,8 kB
|
