Empfehlung eines Ausschusses - VO/2021/09744-02

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft den Antrag abzulehnen.

Die Bürgerschaft hat am 25.02.2021 den o.g. Antrag an den Ausschuss für Soziales mit anschließend erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen.

In der Sitzung des Senats am 01.03.2021 wurde beschlossen, diesen Antrag auch im Jugendhilfeausschuss zu beraten.

Der Jugendhilfeausschuss hatte in der Sitzung am 11.03.2021 unter TOP 6.2 hierzu beraten. Dort wurde der Antrag von Frau Stojan der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zurückgezogen.

Der Ausschuss für Soziales hat sich in der Sitzung am 1409.2021 abschließend mit dem Antrag befasst und folgende Empfehlung ausgesprochen:

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich den Antrag abzulehnen:

4 Ja-Stimmen

8 Nein-Stimmen

1 Enthaltung