Beschlussvorlage öffentlich - VO/2019/07877

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2020  wie folgt festgesetzt:

Im Ergebnisplan mit

• einem Gesamtbetrag der Erträge von   2.241.000 €
• einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von  2.241.000 €

einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von              0 €

im Finanzplan mit

• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit von  2.179.200 €
• einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
  aus laufender Verwaltungstätigkeit von  2.142.000 €
• einem Gesamtbetrag der Einzahlungen 

aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit            500 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen 

aus Investitions- und Finanztätigkeit                      55.200 €

Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.  

Die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck wird durch den Fachbereich Kultur und Bildung der Hansestadt Lübeck verwaltet. Rechtsgrundlagen sind das Landesverwaltungsgesetz i.d.F. vom 30.01.1992 (GVOBl. Nr 4, S. 63), das Stiftungsgesetz vom 13.07.1972 (GVOBl. S. 123) und die Stiftungssatzung.

Seit dem Haushaltsjahr 1974 ist anstelle der Haushaltssatzung der Beschluss der Gemeindevertretung über einen Haushaltsplan der Stiftungen erforderlich. Die Kulturstiftung Hansestadt Lübeck legt den Haushaltsplan 2020 aus diesem Grunde als Vorlage vor.

Die wesentlichen Leistungen, Ziele, Kennzahlen und Strukturdaten der Kulturstiftung sind Bestandteil der Produkthaushaltsseite der Lübecker Museen (Bereich 4.041, Produkt 251001) im städtischen Haushalt. Dort ist auch der städtische Zuschuss an die Kulturstiftung geordnet und ausgewiesen. Im Übrigen wird auf die allgemeinen Erläuterungen zu den Haushaltsplänen der Stiftungen im Vorbericht zum Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck 2020, Band I, verwiesen.