Blankovorlage - VO/2018/05765

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgend die zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung am
20. Februar 2018 von AM Zahn eingereichte Anfrage zu Ihrer Kenntnisnahme.

Bauliche Maßnahmen aufgrund einer terroristischen Gefährdungslage

Lübeck, als das „Veranstaltungszentrum des Nordens“ und als Zentrum verschiedenster Veranstaltungen war auch, aufgrund einer bestehender terroristischen Gefährdungs-lage, gezwungen z.B. bauliche Absperrungen/Barrikaden gegen LKWs zu errichten um eine größtmögliche Sicherheit der Besucher und Bürger zu gewährleisten.

So wurde z.B. die Verkaufsfläche beim Weinfest „Am Koberg“ präventiv reduziert und beim Weihnachtsmarkt bis zu 80 „Sandsackbarrikaden“ errichtet. Die Kosten für diese erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen können und dürfen nicht auf die Veranstalter  umgelegt werden, so dass HL diese Kosten übernehmen musste.

Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Kosten sind HL in 2017 aufgrund dieser erforderlichen Maßnahmen
entstanden und konnten diese z.B. beim Land oder Bund geltend gemacht werden?

2. Wurde aufgrund der Erfahrungen ein Sicherheitskonzept erstellt?

3. Gibt es Planungen um dauerhaft bauliche Maßnahmen zu errichten
(z.B. versenkbare Poller, ins Stadtbild passende feste Poller, Betonbarrieren o.ä.)?

4. Wie hoch sind die Kosten für diese Maßnahmen und gibt es einen Finanzierungsplan
an dem sich auch Land und Bund beteiligen?

Herzlichen Dank, mit freundlichem Gruß

Frank Zahn