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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage öffentlich

Federführend:: 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Senat	zur Senatsberatung
● Erledigt		Werkausschuss EBL	zur Vorberatung
	Nov 16, 2017	44. Sitzung des Werkausschusses EBL	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Hauptausschuss	zur Vorberatung
	Nov 28, 2017	70. Sitzung des Hauptausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Nov 30, 2017	33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt LübeckTeil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 UhrTeil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen.

s. Anlage 1

Finanz. Auswirkung

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: 1.300 Recht 1.201 Haushalt und Steuerung 1.203 Beteiligungscontrolling 3.030 Fachbereichscontrolling		Ergebnis: Keine rechtlichen Bedenken Zustimmung Anmerkungen eingearbeitet Keine Anmerkungen

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	X	Nein
Begründung:		Weil die Belange von Kindern und Jugendlichen nicht betroffen sind.

Die Maßnahme ist:	X	neu
	X	freiwillig
		vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:		Nein
	X	Ja (Anlage 1)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 - Begründung	öffentlich	81,3 kB
2	Anlage 2 - 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	öffentlich	41,7 kB
3	Anlage 3 - Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung	öffentlich	87,8 kB
4	Anlage 3a - Straßenverzeichnis	öffentlich	82,7 kB
5	Anlage 4 - Synopse	öffentlich	75,2 kB
6	Anlage 5 - Allgemeininteresse	öffentlich	130,6 kB
7	Anlage 6 - Bericht zur Gebührenkalkulation_Straßenreinigung_2015 bis 2018	öffentlich	410,5 kB

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Beschlussvorlage öffentlich - VO/2017/05433

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