Antrag der Fraktion GAL - VO/2017/05577
Grunddaten
- Betreff:
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grün+alternativ+links [GAL]: Antrag zur Vorlage VO/2017/05433 - 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion GAL
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
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zur Entscheidung
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Nov 30, 2017
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Beschlussvorschlag
Die in der Satzungsänderung aufgeführten Gebührensätze der Straßenreinigung werden auf der Grundlage eines Allgemeininteresseanteils von 25 Prozent neu kalkuliert und festgelegt.
- erfolgt mündlich -
