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Freitag 10.04.2026

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: grün+alternativ+links [GAL]: Antrag zur Vorlage VO/2017/05433 - 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der Fraktion GAL

Federführend:: Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Entscheidung
	Nov 30, 2017	33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt LübeckTeil 1 - 30.11.2017 - 12.00 Uhr bis 22.50 UhrTeil 2 - 12.12.2017 - 16.00 Uhr bis 19.45 Uhr	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die in der Satzungsänderung aufgeführten Gebührensätze der Straßenreinigung werden auf der Grundlage eines Allgemeininteresseanteils von 25 Prozent neu kalkuliert und festgelegt.

- erfolgt mündlich -

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