Antwort auf Anfrage öffentlich - VO/2017/04974
Grunddaten
- Betreff:
-
Antwort auf die Anfrage des BM Peter Reinhardt VO/2017/04852 betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 1.203 - Beteiligungscontrolling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat
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zur Senatsberatung
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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zur Kenntnisnahme
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Jun 13, 2017
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Beschlussvorschlag
Anfrage (VO/2017/04852) des BM Peter Reinhardt im Hauptausschuss am 25.04.2017
In der Hauptausschusssitzung vom 25.04.2017 hat BM Herrn Peter Reinhardt betr. Zielvereinbarungen & Boni-Zahlungen in städtischen Beteiligungen VO/2017/04852 folgende Anfrage gestellt:
1.In welchen Gesellschaften sind Zielvereinbarungen gem. PCGK in 2015 und 2016 abgeschlossen worden?
2.Welche Ziele wurden vereinbart? Gab es unterjährliche Zielanpassungen?
3.Wurden Boni gezahlt, obwohl die Zielvereinbarungen nicht erfüllt wurden?
Da der Abschluss und die Feststellung der Erfüllung der Zielvereinbarungen mit den Geschäftsführungen in der Zuständigkeit der Aufsichtsräte liegen, wurden die Aufsichtsratsvorsitzenden gebeten, die Anfrage anhand eines Fragebogens zu beantworten. Die Antworten wurden nachstehend in der Anlage zusammengefasst.
Finanz. Auswirkung
Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Ergebnis: |
| - |
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja |
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | x | Nein |
Begründung: |
| Belange von Kindern und Jugendlichen werden durch den Bericht nicht berührt. |
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Die Maßnahme ist: |
| neu |
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| freiwillig |
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| vorgeschrieben durch: |
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Finanzielle Auswirkungen: | x | Nein |
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| Ja (Anlage 1) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16 kB
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