Blankovorlage - VO/2017/04696
Grunddaten
- Betreff:
-
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 23.02.2017 an den Hauptausschuss; hier: Hafenbetrieb am Nordlandkai
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Blankovorlage
- Federführend:
- 1.101 - Bürgermeisterkanzlei
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Hauptausschuss
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zur Entscheidung
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Mar 14, 2017
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Mar 28, 2017
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Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.3 mit VO Nr. 4603 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ mit Mehrheit an den Hauptauschuss im Rahmen einer Sondersitzung überwiesen:
(Hafenbetrieb am Nordlandkai)
Der Bürgermeister wird beauftragt:
- bis zur Bürgerschaftssitzung am 18. Mai 2017 in Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung der Lübecker Hafengesellschaft und dem privaten Gesellschafter ein geeignetes Konzept für eine Reduzierung des LHG-Hafenbetriebs um den Nordlandkai zu erarbeiten und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen.
- in dem Konzept sind rechtliche Rahmenbedingungen, arbeitsrechtliche Implikationen, Kosten, mögliche Investitionsbedarfe und Finanzierungsmöglichkeiten, Auswirkungen auf die Wirtschaftssituation der Gesellschaft sowie geeignete Umnutzungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Auftrag an:
1.101 Bürgermeisterkanzlei
(als geschäftsführender Bereich)
