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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: AM Rolf Klinkel [GAL]: Anpassung der Mietobergrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger*innen

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag eines Ausschussmitgliedes

Federführend:: Geschäftsstelle der Fraktion grün+alternativ+links (GAL)

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Gestoppt		Ausschuss für Soziales	zur Entscheidung
	Dec 6, 2016	28. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018	vertagt	NA
	Mar 7, 2017	29. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018	zurückgezogen	NA

Beschlussvorschlag

Der Bereich Soziale Sicherung wird gebeten, über die Anpassung der Mietobergrenzen für Leistungsempfängerinnen und –empfänger nach dem SGB II (Hartz IV) und dem SGB XII (Sozialhilfe) an den neuen Mietspiegel zu berichten.

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Antrag eines Ausschussmitgliedes - VO/2016/04407

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