06.03.2023 - 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung e...

TOP 3.6, TOP 3.6.1, TOP 3.6.2 und TOP 3.6.3 werden gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 3.6 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

Herr Ramcke sagt, dass er darum gebeten hatte, dass die Darstellung der Verkehrsbeziehungen zur Verfügung gestellt werden.

Herr Lötsch weist darauf hin, dass die Darstellung an alle Bauausschussmitglieder versandt worden sei.

Herr Ramcke erklärt, dass er sich noch nicht mit den Unterlagen habe befassen können und daher die Vertagung beantragen wolle.

Herr Lötsch fragt, ob eine Vertagung zu Zeitproblemen führe.

Frau Hagen antwortet, dass eine Vertagung auf die nächste Sitzung noch möglich sei.

Herr Leber konstatiert, dass die vorliegenden Anträge zeigen würden, wie komplex das Projekt sei und dass neben der Brücke auch der Gesamtkomplex betrachtet werden müsse. Es sei sinnvoll, grundsätzlich zu klären, welche Verkehrsführung angestrebt werde und über welche Zuwegungsvarianten nachgedacht werden solle, dazu müsste auch ein Beschluss gefasst werden.

Herr Lötsch führt aus, dass die vorliegenden Anträge auch die Rahmenbedingungen ansprechen würden und der Beschluss auch ein Signal sei, wie der Bauausschuss sich die Spuren vorstelle. Für die CDU sei es auch wichtig gewesen, klarzustellen, welche Ansprüche man an die neue Kreuzung habe, eine Kreuzung mit der Bewertung „D“ sei zu wenig. Eine Kreuzung, die nur diesen Wert erreiche wolle er ablehnen. Der Antrag der SPD verfolge einen anderen Ansatz, da sie in ihrem Antrag sich nicht um die Verkehrsqualität gekümmert habe.

Herr Pluschkell erwidert, dass sein Antrag auch die Qualität der Verkehrsführung beachte. Nach den Unterlagen mit den Darstellungen der Verkehrsbeziehungen würde sich ein Kreuzungsbereich ohne Brücke nur im Bereich zwischen B und C bewegen, was seiner Ansicht nach keine überzeugende Lösung sei, daher sei eine ebenerdige Kreuzung nicht sinnvoll. Aus der Erkenntnis heraus habe er seinen Antrag gestellt, den er im Folgenden erläutert. Er weist darauf hin, dass das Wort „Maßnahmen“ unter Punkt 1 eigentlich „Maßgaben“ sein soll und dass die gewünschte zweispurige Unterführung aus Punkt 1.2 seines Antrags nicht exklusiv für den ÖPNV zu nutzen sei, Kfz-Verkehre könnten diese Spuren auch nutzen.

Herr Lötsch weist auf den Vertagungsantrag von Herrn Ramcke hin und fragt erneut, ob die Vorlage noch um eine Sitzung vertagt werden könne.

Frau Hagen antwortet, dass der Brückenzustand bekannt sei, eine Entscheidung am 20.03. aber auch ausreichen würde. Bei der zu investierenden Summe sei es nachvollziehbar, wenn Diskussionsbedarf bestünde.

Herr Lötsch drückt seine Irritation über den Punkt 4 des Antrags von Herrn Pluschkell aus, da die Verwaltung üblicherweise immer versuche, solche Bauwerke zu retten.

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag von Herrn Ramcke abstimmen.

Für die Vertagung: 14 Stimmen

Der Bauausschuss nimmt den Vertagungsantrag einstimmig an.