Politik Informationssystem Lübeck

Vorlesen

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.8.1

Sitzung:: 35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Datum:: Do., 29.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 12:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/2022/11299-01 DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Rettungsschirm zur Vermeidung von Energie-, Gas- und Wassersperren

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag der LINKE-Fraktion

Federführend:: Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Beschluss:

In den Haushalt 2023 werden zusätzlich 100.000 € für einen Rettungsschirm zur Vermeidung von Energie-, Gas- und Wassersperren eingestellt und geordnet.

Der Sozialausschuss wird beauftragt, kurzfristig ein Antrags- und Entscheidungsverfahren zu entwickeln, umzusetzen und zu evaluieren. Er berichtet dem Hauptausschuss vierteljährlich über das Antrags- und Auszahlungsvolumen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	5
	Nein-Stimmen	36
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

29.09.2022 - 9.8.1 DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022...

Grunddaten

Wortprotokoll

Bürgerschaft

Ausschüsse

Beiräte

Fraktionen

Sitzungskalender

Recherche

Politik Informationssystem Lübeck

Das könnte Sie auch interessieren

Bürgerschaft

Stadtteilkonferenzen

Frauenbüro

Integration

Standesamt

Straßenverkehrsbehörde

Gesundheitsamt

Soziale Sicherung

Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz