30.01.2020 - 10.8.2 SPD: Antrag zu "Umrüstung der sanitären Anlagen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.8.2
- Zusätze:
- Lag bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss in ergänzter Fassung (fett/kursiv):
Die Lübecker Bürgerschaft befürwortet grundsätzlich die Einrichtung von geschlechtsneutralen Toiletten in öffentlichen Gebäuden. Deshalb wird der Bürgermeister wird gebeten, in allen städtischen Gebäuden bei Neubau oder der Sanierung von sanitären Anlagen zu prüfen, ob und wie eine Umrüstung als geschlechtsneutrale Toiletten machbar ist. Zusätzlich wird der Bürgermeister aufgefordert zu prüfen und zu berichten, bei welchen Städtischen Kitas, sowie Schulen, eine Umrüstung bzw. geschlechterneutrale Kennzeichnung im Bestand möglich ist und welche Kosten damit verbunden wären.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 30 | |
Nein-Stimmen | 14 | |
Enthaltungen | 2 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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