10.06.2014 - 3.6 Anfrage von BM Ragnar Lüttke bzgl. Zusammenlegu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.06.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Lüttke stellt mit VO 1677 folgende Anfrage:
Der Bereich Bauordnung und Stadtplanung soll im Bereich Bau zusammengelegt werden. Das führt in den Bereich, da Stellen eingespart werden sollen, zu Arbeitsverdichtung. Ferner gibt es rechtliche Bedenken.
Fragen:
- Ist der Arbeitsverdichtung einer Aufgabenkritik vorausgegangen?
- Welche Aufgaben sollen demnach wegfallen?
- Sind die rechtlichen Bedenken geprüft worden?
- Kann, falls vorhanden, dieser Prüfbericht dem Protokoll angehängt werden?
Herr Senator Boden sagt eine Beantwortung zur nächsten Sitzung des
Hauptausschusses zu.
Der Hauptausschuss stellt die weitere Beratung
des Tagesordnungspunktes bis zur
nächsten Sitzung zurück.
